Markenzeichen Schlagring

[Mandant88]

Mal angenommen ein Gürteldesigner hat ein Markenzeichen entworfen welcher als Schlagring Missbraucht werden könnte. Diese und andere Zeichen möchte der Gürteldesigner nun aus Metall auf Gürtelschnallen schrauben und als "Gürtelschnalle mit wechelbarem Emblem" vertreiben.

Ist dies legal oder fällt der Gürtel unters Waffenrecht?

MfG

[Mandant88]

Hab nun folgendes gefunden

http://www.bka.de/profil/faq/waffenr...schlagring.pdf

dort steht:
"Für die Einstufung als Schlagring entscheidend ist die der Hand angepasste Bauform und die darüber hinaus die klare Zweckbestimmung, die sich aus der Bezeichnung "Edelstahl Schlagring-Fersenschutz" des Anbieters ergibt".

Aber der Gürteldesigner würde ja nur sein
Markenzeichen (was der Hand zwar leicht angepasst wurde) vertreiben, ohne es als Schlagwaffe anzubieten. Und das Markenzeichen hat keine änhlichkeit zu eienm klassichen Schlagring könnte aber durchaus dazu genutz werden.

Wäre dies eine Möglichegrauzone?

MfG

[Mobile1961]

Probiere es aus. Aber im Knast gibt es kein Internet.

[Volker4]

Zitat von Mandant88

Mal angenommen ein Gürteldesigner hat ein Markenzeichen entworfen welcher als Schlagring Missbraucht werden könnte.

In dem Fall hat er einen Schlagring entworfen, der auch als Gürtelschnalle dienen kann.
Solange Form und Material die Waffeneigenschaft unterstützen, ist es ein verbotener Gegenstand. Da spielt es auch keine Rolle, ob ich mir für dieses Ding einen schicken neuen Namen ausdenke.

[2much]

Zitat von Volker4

In dem Fall hat er einen Schlagring entworfen, der auch als Gürtelschnalle dienen kann.
Solange Form und Material die Waffeneigenschaft unterstützen, ist es ein verbotener Gegenstand.

Wenn die Zweckbestimmung eine andere ist, dann ist der Gegenstand nicht verboten. Was genau die Zweckbestimmung eines Gegenstandes ist, entscheidet im Zweifel ein Gericht. Dort nutzen Schutzbehauptungen dann nichts mehr. Ein Gegenstand, der mehr oder weniger offensichtlich (auch) dazu gedacht ist, als Schlagring eingesetzt zu werden, der bleibt auch dann verboten, wenn der Verkäufer behauptet es sei nur ein Hinternkratzer. Eine "Grauzone" kann ich da nicht entdecken @Mandant88

[Mobile1961]

Wer gewerblich sowas herstellen will, kann beim BKA ein Feststellungsgutachten zur Herstellung einer Rechtssicherheit beantragen.

Wer aber einen Schlagring als solchen herstellt, ihn aber als Gürtelschnalle tarnt, so bleibt es ein verbotener Gegenstand. Vielmehr kommt da möglichweise noch ein zusätzliches Verbotsmerkmal der als Alltagsgegenstand getarnte Waffe in Frage.