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Einwurfeinschreiben von Bundeswehr nicht angekommen

Dies ist eine Diskussion zu Einwurfeinschreiben von Bundeswehr nicht angekommen innerhalb des Forums Verwaltungsrecht / -prozeßrecht

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Alt 22.04.2010, 15:40
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Einwurfeinschreiben von Bundeswehr nicht angekommen

Einmal angenommen, Person A ist im Oktober zu Musterung geladen und muss danach noch zu einer Nachuntersuchung bei einem Facharzt. Bis jetzt im April ist bei Person A kein Ergebnis angekommen und er ruft im Kreiswehrersatzamt an, wo ihm gesagt wird, das Ergebnis sei schon am 30. Oktober per Einwurfeinschreiben an ihn gegangen und nun kann er keinen Widerspruch gegen das Ergebnis einlegen, da dies nicht innerhalb von 14 Tagen geschehen ist.
Was könnte A nun tun?
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  #2 (permalink)  
Alt 03.05.2010, 17:18
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AW: Einwurfeinschreiben von Bundeswehr nicht angekommen

Im Grunde gibt es zwei Optionen. Zum einen kann der Zugang bestritten werden, mit der Folge, dass die Rechtsbehelfsfrist nicht begonnen hätte. Um die Zugangsfiktion des § 41 Abs. 2 VwVfG widerlegen, ist jedoch ein substantiierter Vortrag eines atypischen Geschehensablaufs erforderlich. Oder es kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt werden, wofür allerdings dargelegt werden müsste, dass der Rechtsbehelf schuldlos versäumt wurde.

Beides ist nicht einfach.
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