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Wer ist wahlberechtigt?

Dies ist eine Diskussion zu Wer ist wahlberechtigt? innerhalb des Forums Vereinsrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 13.01.2012, 09:34
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Wer ist wahlberechtigt?

Durch Unstimmigkeiten im Vorstand kommt es zu einer vorgezogenen
Jahreshauptversammlung. Um weitere Differenzen zu vermeiden, wurde
auf einer Sitzung beschlossen, daß die Mitglieder stimmberechtigt
sind, die zu diesem Zeitpunkt im Verein sind. Damit sollte verhindert werden, daß von der einen oder anderen Seite kurz vor
der Wahl Neueintritte hinzukommen, die die Wahl verfälschen würden, um dann wieder auszutreten.
Dieser Fall könnte nun kurz vor der Wahl eintreten. Wären diese
Neumitglieder trotz einstimmigem Beiratsbeschluß stimmberechtigt?
Lt. Satzung entscheidet der Beirat über die Aufnahme von Neumitgliedern, dies wurde aber nie so gehandhabt, es wurden alle
aufgenommen. Würde sich aus diesem Vorgehen ergeben, daß es immer
so sein muß?
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  #2 (permalink)  
Alt 13.01.2012, 12:37
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AW: Wer ist wahlberechtigt?

Hallo liebes Forum,

Zitat:
Würde sich aus diesem Vorgehen ergeben, daß es immer so sein muß?
Nein, es gilt das was in der Satzug steht.


Zitat:
Um weitere Differenzen zu vermeiden, wurde auf einer Sitzung beschlossen, daß die Mitglieder stimmberechtigt sind, die zu diesem Zeitpunkt im Verein sind.
Dieser Beschuss wäre ungültig, die Stimmberechtigung regelt die Satzung bzw. das BGB.

Zitat:
Lt. Satzung entscheidet der Beirat über die Aufnahme von Neumitgliedern, dies wurde aber nie so gehandhabt, es wurden alle aufgenommen.
wie?? wie erfolgte denn die Aufnahme?
__________________
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Ich bin juristischer Laie und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder!
MfG Erbsenzähler
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  #3 (permalink)  
Alt 13.01.2012, 14:04
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AW: Wer ist wahlberechtigt?

Danke für die Info. Bisher wurde es so gehandhabt, daß ein
Aufnahmeantrag an die Geschäftsführung abgegeben wurde. Diese
zog Aufnahmegebühr und Beitrag für das laufende Jahr ein und
somit war man Mitglied. Nur in Ausnahmefällen wurde der Beirat
befragt, z.B.wenn bekannt war, daß der Antragsteller in einem
anderen Verein nicht bezahlt hat. Bisher lief das auch immer ohne
Probleme.
Angenommen es liegt ein Antrag um Aufnahme vor, von dem bekannt
ist, daß der Antrag nur von einem Vorstandsmitglied unterstützt
wird, alle anderen würden dagegen stimmen.Wäre das Vorstandsmit-
glied berechtigt, den Aufnahmeantrag anzunehmen ohne den Beirat
zu fragen?
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  #4 (permalink)  
Alt 13.01.2012, 21:32
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AW: Wer ist wahlberechtigt?

Erklärt ein vertretungsberechtigtes Vorstandsmitglied dem Antragsteller, dass er aufgenommen ist, so gilt dies als Aufnahme in den Verein, der Antragsteller kann nicht wissen das es keinen Beschluss gab.

Genauso sehe ich das beim Abbuchen von Mitgliedsbeiträgen, das ist für mich die Bestätigung des Mitgliedsantrags.

Allerdings ist das Vorstandsmitglied nicht dazu berechtigt.
Wenn jetzt ein einzelnes Vorstandsmitglied kurz vor der MV noch im Alleingang Mitglied(er) aufnimmt, so denke ich wird ein Gericht die Beschlüsse der MV kippen, falls diese Stimme(n) ausschlaggebend sind. Der Verein könnte dann von dem unberechtigt handelnden Vorstand Schadensersatz verlangen.

Hier sollte man mal einen Strich ziehen und ordentliche Verhältnisse schaffen.

Soweit meine Laienmeinung dazu.
__________________
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Ich bin juristischer Laie und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder!
MfG Erbsenzähler
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  #5 (permalink)  
Alt 13.01.2012, 21:51
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AW: Wer ist wahlberechtigt?

@Erbsenzähler,

Zitat:
Wenn jetzt ein einzelnes Vorstandsmitglied kurz vor der MV noch im Alleingang Mitglied(er) aufnimmt, so denke ich wird ein Gericht die Beschlüsse der MV kippen, falls diese Stimme(n) ausschlaggebend sind.
Sehe ich (noch) nicht so, selbst wenn es ein vertretungsberechtigtes Vorstandsmitglied wäre.

Wenn der Vorstand an dem Beschluss (vor der Versammlung keine Mitglieder aufzunehmen beteiligt war) vielleicht, aber da steht:

Zitat:
Wären diese Neumitglieder trotz einstimmigem Beiratsbeschluß stimmberechtigt ?
Frage also: Wer ist Beirat ?

Man müßte wissen, wie sich der Beirat zusammen setzt.
__________________
Mit Gruß Spezi-3

Wenn der Beitrag nützlich war, kann man ihn bewerten (auf den gelben Punkt oben rechts drücken) danke.
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  #6 (permalink)  
Alt 16.01.2012, 09:42
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AW: Wer ist wahlberechtigt?

Danke für alle Antworten. Hat sich erledigt, aufgrund großer
Mehrheit bei ABstimmung.
mfg
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