Vereinssatzung unveränderlich

[rechtsauskunft]

Guten Tag,

meine Frage lautet: Kann eine Vereinssatzung regeln, dass bestimmte Teile von ihr durch zukünftige Satzungsänderungen nicht mehr geändert werden können (Im Sinne einer Ewigkeitsklausel)?
Falls ja, gilt das dann auch im Falle einer Neufassung der Satzung? Ab wann ist überhaupt von einer "Neufassung" zu sprechen?

Vielen Dank für die Auskunft.

[ugoetze]

Kann eine Vereinssatzung regeln, dass bestimmte Teile von ihr durch zukünftige Satzungsänderungen nicht mehr geändert werden können (Im Sinne einer Ewigkeitsklausel)?

Durch einstimmigen Beschluss und der Zustimmung aller Mitglieder kann die Satzung geändert werden.
Darüber hinaus ist die Satzungsklausel auszulegen, eine wörtliche Wiedergabe ist zur Beurteilung erforderlich.

Ab wann ist überhaupt von einer "Neufassung" zu sprechen?

Von einer Neufassung wird gesprochen, wenn nicht nur einzelne Satzungsvorschriften geändert werden.