Rücktritt Vorstandsmitglieder

[hannah9999]

Hallo!

Folgende Situation: aus einem Vorstand wollen einzelne Vorstandsmitglieder zurück treten.

die Satzung sagt aus, dass der Vorstand auf 4 Jahre gewählt wird und bis zur nächsten Wahl im Amt bleibt. Außerdem sind alle Vorstandsmitglieder einzelvertretungsberechtigt.

Wie ist die Rechtslage hinsichtlich folgender Fragen:

1. Muss eine sofortige Neuwahl durchgeführt werden?
2. Wenn keine Neuwahl durchgeführt wird, ist der verbleibende Vorstand dann handlungsfähig?
3. Wenn keine Neuwahl durchgeführt wird, ist dann der alte Vorstand defacto noch im Amt?

[Spezi-3]

Hallo,

1. Muss eine sofortige Neuwahl durchgeführt werden?

Hinsichtlich der unbesetzten Ämter: JA.

2. Wenn keine Neuwahl durchgeführt wird, ist der verbleibende Vorstand dann handlungsfähig?

Bei einer Einzelvertretungsberechtigung aller Vorstandsmitglieder ist nicht der "Vorstand" sondern, es sind die vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied handlungsfähig. Solange noch ein vertretungsberchtigtes Vorstandsmitglied im Amt ist, ist der "Verein" durch dieses handlungsfähig. Ohne Beschlüsse handelt dieses aber mit erhöhtem Haftungsrisiko.
Denn wenn dem Organ "Vorstand" auch die Beschlussfassung nach § 32 Abs. 1 Satz 1 BGB übertragen wurde, ist diese dann nicht mehr gegeben. Da das Organ "Vorstand" durch die Rücktritte nicht voll besetzt ist, gibt es nur Vorstandsmitglieder aber keinen Vorstand. Daher: Antwort 1 oben.

3. Wenn keine Neuwahl durchgeführt wird, ist dann der alte Vorstand defacto noch im Amt?

Bei einem Rücktritt endet das Amt mit dem Termin des Rücktritts, es sei denn es wird ausdrücklich ein anderer Termin genannt.
Nur das Amt der zurückgetretenen Vorstandsmitglieder endet, die übrigen bleiben bis zum Ablauf ihrer Amtszeit im Amt.