Neuwahl Vorstandsmitglied durch den Vorstand

[tag_am_meer]

Aufgrund einer behördlichen Anforderung muss ein Vorstandsmitglied zurücktreten. Da der Vorstand nur aus zwei Mitgliedern besteht, bestimmt der alte Vorstand einen "Auswechselspieler" aufgrund des folgenden Passus in der Satzung:

"Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied aus den Reihen der Vereinsmitglieder für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen."

Ist so ein Passus überhaupt rechtens? Sollte einem Wechsel im Vorstand nicht immer die MV durch eine Wahl bestätigt werden?

[JotEs]

Hallo,
eine solche Regelung (Fachbegriff: "Kooptation") ist zulässig und damit rechtens.

Dies ergibt sich aus § 27 Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 40 BGB:

§ 27 Bestellung und Geschäftsführung des Vorstands
(1) Die Bestellung des Vorstands erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung.

§ 40 Nachgiebige Vorschriften
Die Vorschriften des § 27 Abs. 1, 3, des § 28 Abs. 1 und der §§ 32, 33, 38 finden insoweit keine Anwendung, als die Satzung ein anderes bestimmt.

Grundsätzlich, also sofern die Satzung nicht explizit etwas anderes vorschreibt, obliegt die Bestellung des Vorstandes also der Mitgliederversammlung. Aufgrund von § 40 BGB kann die Satzung jedoch explizit etwas anderes bestimmen, so zum Beispiel diese Kooptationsregelung.
Die Satzung könnte aber auch bestimmen, dass der Vorstand durch ein speziell dafür einzurichtendes Kuratorium zu bestellen ist usw.

JotEs

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Auch hier: Aus welchen Gründen greift eine Behörde in die VS-Besetzung eines Vereins ein? Woraus ergibt sich eine solche Befugnis im Hinblick auf die Vereinsautonomie? Mir ist das alles etwas schleierhaft...