Name und Verein

[Schnuffsa]

Hallo,

angenommen, es gäbe folgende Sitiuation:

Vor ein einigen Jahren wird eine neue Sparte im Verein gegründet. Diese Sparte hat einen eigenen Namen, unter der sie inzwischen durch Auftritte bekannt geworden ist.

Nun wird die Sparte im Verein aufgelöst und als privater Stammtisch unter selben Namen neu gegründet.

Wenn Aussenstehende den Namen des Stammtisches hören, würden sie immer an die Vereinszugehörigkeit denken.

Könnte der Verein aus Namensrechtlichen Gründen ein Verbot für die Verwendung des Namens ausprechen?

Vielen Dank

PS: Die Sparte war nie in der Satzung erwähnt.

[ugoetze]

Das ist eine Frage des Namensrechts.
Grundsätzlich ist der Verein Inhaber des Namensrechts - auch den Namen der Sparte. Der rechtliche Umfang und insbesondere der Schutzcharakter läßt sich abstrakt nicht beurteilen. Einerseits besteht ein Namensrecht - andererseits kann dieses verdrängt werden bzw. es besteht eine Pflicht zur Duldung, wenn eigene Interessen nicht beeinträchtigt werden.

Wenn Aussenstehende den Namen des Stammtisches hören, würden sie immer an die Vereinszugehörigkeit denken.

Diese gedankliche Verknüpfung verflüchtigt sich sehr schnell.