Mobilfunktvertrag gültig trotz verkäufer fehler?

[nobody0]

Guten Tag,

nehmen wir mal an:

Person A Informiere sich in einer Geschäft stelle eines Mobilfunk Anbieter zu einem Mobilfunkvertrag und hat anfangs Interesse an dem Vertrag weshalb Person A den Vertrag unterschreibt.
Im verlaufe des Gesprächs entscheidet Person A sich aus nicht weiter beschriebenen Gründen dann doch gegen den Vertrag und Informiert sich zum Abschluss ob der Vertrag jez Gültig sei, der Verkäufe sagt daraufhin das der Vertrag Storniert sei
und da Person A keine Vertragskopie oder Simkarte erhalten hatte wäre dies für Person A erledigt
An dieser stelle vergisst der Verkäufer jedoch den Vertrag zu stornieren und hat außerdem die Kundenkontaktdaten von Person A falsch hinterlegt

Dann erhält Person A nach 7 Wochen eine Kontoabbuchung ohne vorherige Rechnung oder ähnliches (aufgrund der falsch hinterlegten Kundendaten)

nach 7 Wochen ist leider auch die Kündigungsfrist verstrichen
Person A hat jedoch keine Simkarte, Rechnung oder Vertrags Kopie erhalten weshalb Person A die gesamte Kündigungsfrist nicht bekannt war das der Vertrag weiterhin aktiv ist und deshalb innerhalb der Kündigungsfrist nicht Kündigen konnte

hat Person A in diesem Fall eine Möglichkeit gegen den Vertrag vorzugehen?

Liebe Grüße
Raphael

[alex-muc]

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[CruNCC]

Zitat von nobody0

Person A Informiere sich in einer Geschäft stelle eines Mobilfunk Anbieter zu einem Mobilfunkvertrag und hat anfangs Interesse an dem Vertrag weshalb Person A den Vertrag unterschreibt.
Im verlaufe des Gesprächs entscheidet Person A sich aus nicht weiter beschriebenen Gründen dann doch gegen den Vertrag und Informiert sich zum Abschluss ob der Vertrag jez Gültig sei, der Verkäufe sagt daraufhin das der Vertrag Storniert sei
und da Person A keine Vertragskopie oder Simkarte erhalten hatte wäre dies für Person A erledigt

Die übliche Vorgehensweise wäre, sich zu überlegen, ob man den Vertrag abschließen möchte und dann zu unterschreiben.

Er hätte sich das Original des unterzeichneten Vertrages aushändigen lassen müssen.

An dieser stelle vergisst der Verkäufer...

Der Vertrag wurde geschlossen. Weshalb sollte er auf seine Provision verzichten?

nach 7 Wochen ist leider auch die Kündigungsfrist verstrichen.

Welche Kündigungsfrist? Es ist ein Irrtum zu glauben, dass Verträge innerhalb von 14 Tagen widerrrufen.

Im allgemeinen haben Mobilfunkverträge eine Laufzeit von 24 Monaten und können erst zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.

hat Person A in diesem Fall eine Möglichkeit gegen den Vertrag vorzugehen?

Nein.

[772]

Käme eine fristlose Kündigung in Betracht, weil der Provider nicht leistet (keine SIM-Karte)?

[hostmeyer]

In diesem speziellen, fiktiven Fall sollte sich die fiktive Person "A" zunächst um eine Vertragskopie kümmern.
Es besteht unter Umständen vielleicht die Möglichkeit, dass der Vertrag aufgrund der in diesem Fall geschilderten Umstände ungültig ist.
Dies kann bereits durch die üblicherweise unterschriebene, aber häufig nicht reell existierende "Übergabe der Simkarte" geschehen.
Ich würde einer solchen Person aber nicht nur in der Theorie sondern auch in der Praxis raten, schleunigst einen Rechtsanwalt aufzusuchen und Zeugen zu sichern.

Das Thema ist nämlich selbst in der Theorie nicht so einfach und von vielen Faktoren abhängig, auf die wir hier mangels Informationen nicht eingehen können.

Ich würde der fiktiven Person "A" also raten, unter Zuhilfenahme eines Juristen die Möglichkeit einer Anfechtung des Vertrages näher zu betrachten und mir eventuell Gedanken über eine Strafanzeige machen.

[CruNCC]

Zitat von hostmeyer

...und mir eventuell Gedanken über eine Strafanzeige machen.

Auf welcher Grundlage solle denn Strafanzeige erstattet werden?

[alex-muc]

Zitat von hostmeyer

...Es besteht unter Umständen vielleicht die Möglichkeit, dass der Vertrag aufgrund der in diesem Fall geschilderten Umstände ungültig ist.
Dies kann bereits durch die üblicherweise unterschriebene, aber häufig nicht reell existierende "Übergabe der Simkarte" geschehen...

Wieso sollte der Vertrag bitte deshalb ungültig sein?

Wenn dadurch eine Haftungsverteilung für den Verbleib der SIM-Karte geschehen soll, wird diese Klausel wohl ungültig sein. Vielleicht regelt sie aber nur die Fälligkeit diesbezüglich oder wie auch immer. Jedenfalls sehe ich keinen Grund wieso der Vertrag deswegen unwirksam sein sollte.

Vielleicht ist er dann mit einem Willensmangel behaftet, dann könnte man anfechten. Vielleicht wurde damit ein Leistungszeitpunkt fixiert, dann könnte man evtl. außerordentlich kündigen. (was man ohnehin nach einer Fristsetzung zur Leistungsbereitstellung tun sollte und könnte)