Verwendung der Privatkopie im Unternehmen

[Alexias]

Liegt ein gewerblicher Zweck vor, wenn eine privat kopierte CD ’einfach so‘ in einem Betrieb gespielt wird, der auch ohne das Abspielen der CD von ausreichend Kunden besucht würde?

[once]

Zitat von Alexias

Liegt ein gewerblicher Zweck vor, wenn eine privat kopierte CD ’einfach so‘ in einem Betrieb gespielt wird, der auch ohne das Abspielen der CD von ausreichend Kunden besucht würde?

Die Verwertungshandlung "Herstellung der CD-Kopie" könnte noch von § 53 UrhG gedeckt gewesen sein, wenn ihre damalige Herstellung zum privaten Gebrauch geschah und "weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen" sollte.

Dagegen kommt es für die Zustimmungsbedürftigkeit einer Wiedergabe der CD-Kopie nicht darauf an, ob die Kopie bei ihrer Herstellung möglicherweise noch ohne Absicht zur gewerblichen Verwendung ( und damit nach § 53 UrhG erlaubt ) hergestellt worden war.

wenn eine ... CD ’einfach so‘ in einem Betrieb gespielt wird, der auch ohne das Abspielen der CD von ausreichend Kunden besucht würde?

Das Bedarf der Zustimmung des Inhabers des "Rechts der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger", § 21 UrhG:

"Das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger ist das Recht, Vorträge oder Aufführungen des Werkes mittels Bild- oder Tonträger öffentlich wahrnehmbar zu machen."

Die Wiedergabe der Musik-CD in der Öffentlichkeit erfolgt auch dann öffentlich, wenn die "Öffentlichkeit" ( d.h. die Kunden ) sich am Ort der Wahrnehmbarkeit auch ohne das Abspielen der CD eingefunden hätte ...

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