Patente zu Forschungszwecken nutzen

[TBBT]

Moin,

Mal angenommen, eine Person eines fiktiven Lehrstuhls einer Uni in Deutschland forscht auf einem bestimmten Gebiet in der Materialwissenschaft. Dazu müssen Versuchskörper gebaut werden. Um diese bauen zu können, muss jedoch ein patentiertes Verfahren verwendet werden. Das Ziel der Forschun ist es, weitere Potentiale aufzuzeigen, welche dieses Verfahren bieten könnte. Es soll keinerlei wirtschaftlicher Nutzen daraus gezogen werden, es handelt sich sozusagen um die reine Grundlagenforschung.

Ist es Urheberrechtsverletzung, diese Verfahren nun anzuwenden, ohne es mit dem Patentinhaber besprochen zu haben?

Der Lehrstuhlinhaber ist der Meinung, dass für Forschungszwecke patentierte Verfahren verwendet werden dürfen, ohne dass Lizenzgebühren o.ä. zu zahlen seien.

Ich freu mich auf Eure Antworten
MfG Sheldon

[Gerd aus Berlin]

Zitat von TBBT

Ist es Urheberrechtsverletzung, diese Verfahren nun anzuwenden, ohne es mit dem Patentinhaber besprochen zu haben?

Das Urheberrecht hat mit dem Patentrecht nichts gemein!

"§ 9
Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung
1.
ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen;
2.
ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, anzuwenden oder, wenn der Dritte weiß oder es auf Grund der Umstände offensichtlich ist, daß die Anwendung des Verfahrens ohne Zustimmung des Patentinhabers verboten ist, zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten;
3.
das durch ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, unmittelbar hergestellte Erzeugnis anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen."

Überraschend für die Studenten aber:

"§ 11
Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf
1.
Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden;
2.
Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand der patentierten Erfindung beziehen; (...)"

Der Lehrstuhlinhaber ist der Meinung, dass für Forschungszwecke patentierte Verfahren verwendet werden dürfen, ohne dass Lizenzgebühren o.ä. zu zahlen seien.

Da hat der Prof. nur halb recht:

Wenn er ein Gerät benötigt für seine Arbeit, muss er es kaufen, darf es nicht einfach nachbauen ohne Lizenz. Wenn er aber lediglich das Gerät selbst testen möchte, ob es auch dies kann und jenes, dann darf er lizenzfrei an einem selbstgebastelten Nachbau herumfummeln.

Gruß aus Berlin, Gerd

[TBBT]

recht herzlichen Dank für die Hilfe!

Viele Grüße