I Love Schriftzung urheberrechtlich geschützt?

[Mia1234]

Hallo in die große Runde ;-)

mal angenommen, eine Werbeagentur möchte für ihren Ort T-Shirts produzieren mit dem Schriftzug I Love .... - also das I mit dem roten Herz und den Ort... Alles zum Weiterverkauf bestimmt. Weiß jemand, ob dieser "allgemeine Spruch" unter das Urheberrechtsgesetz fällt?

lg Mia

[Gerd aus Berlin]

Der Urheber hat auf sein Urheberrecht angeblich verzichtet, was in den USA möglich ist (bei uns nicht ganz so), aber anscheinend nicht der Nutzungsrechte-Inhaber laut dieser Meldung - was ich aber rechtlich nicht nachvollziehen kann:

"Sein Logo hat Milton Glaser nicht signiert. Es war ein Geschenk nicht nur an die Stadt, sondern den ganzen Staat New York, der ihm den Auftrag für eine Imagekampagne gegeben hatte; aufs Honorar hat der Designer, der sich schnell für eine typographische Lösung entschieden hatte und dem das Herz dann beim Rumkritzeln auf einer Taxifahrt durch Manhattan eingefallen war, ebenso verzichtet wie auf alle Rechte. Der Bundesstaat, erzählt Glaser an einem sonnigen New Yorker Morgen amüsiert, kam erst mit zehn Jahren Verspätung auf die Idee, dass man damit Geld machen könnte, und ließ sich das Copyright schützen. Glaser nimmt es gelassen."

Inwieweit der Staat NY nun tatsächlich welche Rechte hat, geht hieraus nicht hervor. Meines Wissens kann der Kunde auch in den USA gar kein "Copyright" anmelden, sondern nur der Urheber.

Mutmaßlich hat der Kunde hier eine Marke angemeldet oder ein Geschmacksmuster für "I -herz- NY". Und für sonst nichts, also für keine Variation davon. Das geht auch in D. , eine US-Anmeldung gilt hier aber nicht per se!

Aber unter den letzten beiden Links kann man recherchieren, welche Versionen von "I -herz- ..." in D. und in der EU angemeldet sind für was, also z. B. als Markenzeichen für Textilien. (Vielleicht "I love my neighbor. Jesus Christ" :-)).

Gruß aus Berlin, Gerd

[Mia1234]

Hallo Gerd,

herzlichen Dank für Deine super schnelle und hilfreiche Antwort. Hat mir echt weitergeholfen!

sonnige Grüße

[Brati]

Für mich scheint das hier nichtmal unter das UrhG zu fallen (zumindest nciht nach dem deutschen). Wenn ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießen will, dann muss es eine best. Schöpfungshöhe aufweisen. Diese darf man zwar nicht zu eng auslegen, aber bei einem "I" und einem Herz darf man doch schon sehr daran zweifeln.
Daher scheint es mir logischer, wenn dieser Schriftzug als eingetragene Marke Schutz genießt. Dort reicht nämlich schon eine bloße Verwechslungsgefahr aus, um den Schutzbereich zu tangieren.
Hier hat Gerd ja auch schon zutreffend erwähnt, dass es dann auf die genaue Markenrecherche ankommt. Neben den Seiten des DPMA gibts da auch noch ne Seite im Web für europäische Gemeinschaftsmarken. Die findet google

[Gerd aus Berlin]

Zitat von Brati

Wenn ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießen will, dann muss es eine best. Schöpfungshöhe aufweisen. Diese darf man zwar nicht zu eng auslegen, aber bei einem "I" und einem Herz darf man doch schon sehr daran zweifeln.

Bei derart kurzen Satzfetzen zweifel ich das auch gerne an. Bei "Schwarze Milch der Frühe" weniger, bei "I love NY" zwar schon - aber wir haben hier ja nicht nur eine mögliche Wort-Bild-Marke, sondern auch ein Wort-Bild-Werk ("I -herz- NY"), das auf (damals noch) originelle Art und Weise zwei schöpferische Ebenen (Wort und Bild) schöperisch verknüpft!!!

Und das durch einen der renommiertesten Design-Professoren, das kann ja nicht von Pappe sein ... (Wenn auch im Taxi auf eine Serviette gekrizelt :-).)

Der hat nun dem Staat New York ein unentgeltliches Nutzungsrecht vermacht, und der Staat reklamiert dies als ein ausschließliches - was auch ohne Vertrag als branchenüblich wohl konkludent akzeptiert werden müsste.

Oder in D. nach Absatz 5 § 15 Urhg laut Vertragszweck.

Ob nun jede Kaffeetassenfirma mit dem Original-Logo eine Nutzungserlaubnis des Staates NY haben muss oder ob NY eine andere Regelung gefunden hat, wissen wir aber nicht. Ebensowenig, ob NY derzeit unauthorisierte Nutzer verfolgt.

In dubio pro logo, könnte man sage, oder lacoste die Welt, Geld spielt keine Rolex :-). Mein Gefühl sagt mir: "I -herz- den Harz" kann problemlos verwendet werden. (So nicht als Marke eingetragen oder benutzt und bekannt)

Gruß aus Berlin, Gerd

[Brati]

Was würde das auch für ein Licht auf den Staat/ Stadt werfen, wenn sie jeden potentiellen Verletzer verfolgen würden. Dann wäre der Name auf jeden Fall nichtmehr Programm

Mal so nebenbei: Hast du ein anderes Bsp. wo bei einem schlichten und simplen "Werk" die Schöpfungshöhe angenommen wurde, was man aber auch mit Fug und Recht ablehnen könnte?

[Gerd aus Berlin]

Zitat von Brati

Mal so nebenbei: Hast du ein anderes Bsp. wo bei einem schlichten und simplen "Werk" die Schöpfungshöhe angenommen wurde, was man aber auch mit Fug und Recht ablehnen könnte?

Leider nicht! Die schwarze Milch ist ebenfalls nur auf meinem Mist gewachsen.

Doch, der dreiste Anwalt der Erbin von Karl Valentin mahnt jeden kurzen Sinnspruch ab, der vom Karl in einem Internetpoesiealbum zitiert wird - na gut, nicht zitiert, sondern abgekupfert.

Wegen Karl Valentin: Zitate-Website fällt Abmahn-Wahn zum Opfer

Interview mit Herrn Rechtsanwalt Fette, Anwalt von Karl Valentin

Naja, Anwalt der Enkelin und Erbin, der von jeder Abmahnung, die bezahlt wird, verdient, und von jedem Schadensersatz wohl auch.

Dass der auch einen Spruch von Valentin wie "Ja, jetzt muss ich erstmal überlegen ..." abmahnen wird, weil er ja selten eine Gegenabmahnung oder Klage auf Unterlassung der Abmahnerei befürchten muss ...

... huch, jetzt kann der mich ja glatt selber abmahnen wegen dieser mutmaßlich rufschädigenden ...

Gruß aus Berlin, Gerd

[once]

Zitat von Mia1234

Weiß jemand, ob ... das I mit dem roten Herz ... unter das Urheberrechtsgesetz fällt?

Ja, ich.

Nein.

Dazu ist dieses Zwei-Symbole-Zeichen zu kurz, um als Werk einer persönlich-geistigen Schöpfung im Sinne des Urheberrechts angesehen werden zu können.

Und ein Schutz als Marke käme wohl ebenfalls nicht in Frage, wegen fehlender Unterscheidungskraft, d.h. wegen der von Haus aus fehlenden Eignung des Zeichens "I" + "rotes Herzsymbol", als Zeichen zur Unterscheidung der damit gekennzeichneten Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach dienen zu können.

Wie ich soeben sehe, wurde z.B. eine Markenanmeldung des Zeichens

"I + "rotes Herzsymbol" + "KÖLN"

als Wortbildmarke für Bekleidungsstücke, Lederwaren usw. zurückgewiesen ( Schutzhindernis laut DPMA: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), eschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2))

Ebenso zurückgewiesen: Wortbildmarke "I + HERZ + Berlin", Wortmarke "I LOVE MY PROPHET", Wortbildmarke "I + rotes_Herz + FASHION", Wortmarke "I love Turks", "I love radio", "I love Ibiza", "I love Mama", Wortbildmarke "I + Herz-Symbol + Shopping",

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