Selbstauflösungsrecht des Bundestags einführen?

[Sebastian]

...mit der Bitte um rege Teilnahme.













Hinweis gem. MDStV: Keine repräsentative Umfrage.

[fob]

Hier fehlt eindeutig die Antwortmöglichkeit "weiß nicht".

Für meinen Teil habe ich mir nämlich noch keine Meinung gebildet.


Gruß,

fob

[Monodome]

Ich bin auch unschlüssig ...... auf der einen Seite Ja und auf der anderen Nein .......

Meiner Meinung nach könnte man die Verfassung dahingehend schon ändern, dass sich der BT auflösen kann. Nur weiß ich nicht genau welche Kriterien erfüllt sein sollten, dass er sich auflösen darf .......

[Sebastian]

@ fob

Habs um eine 3. Option erweitert

Schönen So noch!

[fob]

Aaaah! Na, da habe ich doch gleich mal abgestimmt.

Gruß,

fob

[13]

Zitat von fob

Aaaah! Na, da habe ich doch gleich mal abgestimmt.

Gute Idee - ich auch!

[wadi]

Zitat von Staatsanwalt

Ich bin auch unschlüssig ...... auf der einen Seite Ja und auf der anderen Nein .......

So ging es mir zunächst auch. Habe mich dann aber dagegen entschieden. Begründung: Dann wäre ein zusätzliches Instrument vorhanden, das dann je nach Bedarf als Keule geschwungen oder situationsgerecht hingebogen werden kann.
Mit dem unseeligen (teils indirekten) Fraktionszwang ist ja fast alles machbar, so dass die Parteiführungen die Instrumente eines demokratischen Verständnisses als strategisches Hilfsmittel missbrauchen können.

Man könnte sich zwar theoretische Bedingungen überlegen, unter denen eine Regelung zur Selbstauflösung im Grundgesetz verankert werden könnte. Die wären aber Makulatur, wenn sie danach durch manipulierte (auf Fraktionszwang und nicht auf Gewissensentscheidung basierende) Abstimmungen wieder als taktisches und strategisches Hilfsmittel missbraucht würden.
Bevor man an so etwas denkt, müsste die Macht der Parteiführungen reduziert werden - ein bedeutend schwierigeres Unterfangen.
Gruß
Walter