Zustellung ges VU = vollstreckbare Ausfertigung?

Dieses Thema "Zustellung ges VU = vollstreckbare Ausfertigung? - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von miss_guided, 17. Februar 2017.

  1. miss_guided

    miss_guided Boardneuling 17.02.2017, 14:31

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    Zustellung ges VU = vollstreckbare Ausfertigung?

    Gem. § 708 Nr. 2 ZPO ist das Versäumnisurteil ja generell vorläufig vollstreckbar.
    Wenn dem Schuldner ein VU zugestellt wird, sind dann schon alle Voraussetzungen erfüllt, damit die Zwangsvollstreckung erfolgen kann? (Sprich Titel / Klausel / Zustellung)
    In § 750 ZPO ist ja "nur" davon die Rede, dass die Person, gegen die die Zwangsvollstreckung stattfinden soll, jedenfalls das Urteil zugestellt bekommen haben muss.
    Das mit der Klausel ist mir irgendwie zu abstrakt. Kann das jemand für die mit der ganz langen Leitung noch mal erklären oder einen guten Aufsatz dazu empfehlen?
    DANKEEEEE
  2. Clown

    Clown V.I.P. 17.02.2017, 15:58

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    Die Klausel muss vom Gläubiger separat beantragt werden, hier würde eine einfache Klausel nach § 724 ZPO ausreichen.
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