Zu Unrecht in einer Berufsgenossenschaft

Dieses Thema "Zu Unrecht in einer Berufsgenossenschaft - Verbraucherrecht" im Forum "Verbraucherrecht" wurde erstellt von Marv, 17. Juli 2017.

  1. Marv

    Marv Boardneuling 17.07.2017, 09:58

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    Zu Unrecht in einer Berufsgenossenschaft

    Nehmen wir an Person x hat sich vor Jahren eine Reisegewerbekarte beim Bürgeramt ausstellen lassen, um als freiberuflicher Fahrradtaxifahrer zu arbeiten. Leider schmiedete die Person sehr schnell neue Pläne, sodass es mit dem Job nicht wurde, die Reisegewerbekarte im Schrank verstaubte und nicht mal ein Gewerbe beim Finanzamt angemeldet werden musste.


    Das Problem ist, Person x wurde einfach bei der Berufsgenossenschaft V. angemeldet und soll nun Beiträge bezahlen. Person x informierte die Berufsgenossenschaft, dass sie das Gewerbe nie angemeldet hat und die antworteten darauf, sie solle das Gewerbe beim Finanzamt abmelden um keine Beiträge mehr bezahlen zu müssen.


    Als Person x beim Finanzamt war, wurde gesagt, sie hatten nie ein Gewerbe angemeldet, deshalb kann auch keins abgemeldet werden. Ein ähnliches schreiben, dass die Berufsgenossenschaft zufrieden stellt, nicht ausgehändigt werden.


    Mittlerweile hat Person x mehrere 1000€ Schulden bei der BG V. und hat jetzt Briefe vom Zollamt bekommen deswegen.


    Wie soll sich Person x Verhalten?
    Soll sie sich einen Anwalt nehmen und dagegen vorgehen?


    Vielen Dank u liebe Grüße
    Zuletzt bearbeitet: 17. Juli 2017
  2. cherokee

    cherokee V.I.P. 17.07.2017, 11:04

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    1000€ Schulden bei der BG mit einem Einzelpersonengewerbe ist schon happig, da hat man wohl Jahre geschlafen. Aber wie hat die BG denn von dem Gewerbe erfahren, wenn nicht über das FA?
    Da bleibt einem eigentlich nichts weiter übrig, als mit der BG vernünftig zu verhandeln. Denn Verursacher der hohen Kosten ist der X.
  3. Marv

    Marv Boardneuling 17.07.2017, 11:34

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    Person x weiß nicht , wie die BG es erfahren hat. Es kann nur durch das Bürgeramt geschehen sein. Wie gesagt, beim Finanzamt wurde nie ein Gewerbe angemeldet und dershalb konnte es auch nie abgemeldet werden weder bei dem Finanzamt noch bei der BG. Ist es nicht zu spät für Verhandlungen, weil sich bereits das Zollamt eingeschaltet hat?
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 17.07.2017, 12:20

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    Direkt nach der Gewerbeanmeldung erhalten verschiedene Stellen automatisch eine "Kontrollmeldung" von der Gewerbebehörde:
    1. Das Finanzamt
    2. Die Industrie- und Handelskammer bzw. Handwerkskammer
    3. Die AOK als "Clearingstelle" für die Gesetzliche Krankenversicherung, wenn angestellte Mitarbeiter beschäftigt werden
    4. Die Berufsgenossenschaft, damit die prüfen kann, ob Versicherungspflicht in der BG besteht

    X hat also ein Gewerbe angemeldet und sich dann nicht mehr weiter drum gekümmert - ja, das kann teuer werden.
    Zuletzt bearbeitet: 17. Juli 2017
  5. Marv

    Marv Boardneuling 17.07.2017, 13:15

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    Wie kann x wenigstens austreten aus der BG, wenn die etwas vordern, was x nicht auftreiben kann? "Gewerbe Abmeldung"
  6. cherokee

    cherokee V.I.P. 17.07.2017, 13:57

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    Na, indem man der BG es genau so schildert und die Abmeldebestätigung vom Bürgeramt beilegt.
  7. Marv

    Marv Boardneuling 17.07.2017, 14:28

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    Und wenn x keine Abmeldebestätigung vom Bürgeramt bekommt und schon alles probiert hat?
    Zuletzt bearbeitet: 17. Juli 2017
  8. cherokee

    cherokee V.I.P. 17.07.2017, 15:46

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    Wie gesagt dann schildert man der BG das genau so! Aber um die Zahlungen wird man nicht herumkommen.
  9. Marv

    Marv Boardneuling 17.07.2017, 15:57

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    Ich danke euch.
  10. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 18.07.2017, 14:07

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    Vor allem dann nicht, wenn ja nun mal Versicherungspflicht in der BG bestanden hat. (Wenn das denn so ist, das wäre im konkreten Einzelfall zu prüfen. Es müssen sich ja nicht alle Selbständigen in der BG versichern, für einige gilt auch: sie können, müssen aber nicht.)
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