Zeitraum f. Abriss und anschließ. Entsorgung Gebäude

Dieses Thema "Zeitraum f. Abriss und anschließ. Entsorgung Gebäude - Verwaltungsrecht / -prozeßrecht" im Forum "Verwaltungsrecht / -prozeßrecht" wurde erstellt von Rheinländer, 24. Juni 2010.

  1. Rheinländer

    Rheinländer Aktives Mitglied 24.06.2010, 10:08

    Registriert seit:
    1. März 2009
    Beiträge:
    115
    Zustimmungen:
    1
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    21
    Keine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Zeitraum f. Abriss und anschließ. Entsorgung Gebäude

    Sehr geehrte Forumsteilnehmer,

    ich bitte um Hilfe bei nachfolgender fiktiver Fallgestaltung:

    Annahme:
    A hat auf seinem Grundstück ein Gebäude abreißen lassen, da es aus seiner Sicht eine Gefahr für Passanten die an dem Grundstück vorbei laufen darstellte.
    Von diesem Abriss hat das zuständige Umweltamt auch etwas mitbekommen.
    Da das Umweltamt davon ausgeht, dass das Abfallmaterial „belastet“ ist, fordert es A auf eine Beprobung vornehmen zu lassen.
    Gleichfalls fordert es A auf, den Schutt des Gebäudes nunmehr entsorgen zu lassen.
    Dies wird damit begründet, dass das Gebäude durch den Abriss zu Abfall geworden ist und Abfall ohne Genehmigung nicht auf einem Grundstück gelagert werden darf.
    Zu erwähnen ist, dass der Schutt auf einer Betonfläche gelagert wird.
    Gleichfalls will die Abfallbehörde einen Nachweis haben wohin das Material entsorgt wurde.

    Meine Frage jetzt an die Experten:
    Darf das Umweltamt eine Beprobung des Materials fordern?

    Wie lang darf sich A Zeit lassen um den Schutt zu entsorgen bzw. ab wann wird die Fläche zu einem Zwischenlager?

    Vielen Dank an die Experten.
  2. Freaky22

    Freaky22 Star Mitglied 24.06.2010, 23:22

    Registriert seit:
    30. Oktober 2007
    Beiträge:
    894
    Zustimmungen:
    64
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    88
    100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)
    AW: Zeitraum f. Abriss und anschließ. Entsorgung Gebäude

    Ja im Rahmen der Gefahrenabwehr kann die Behörde eine Probe anfordern.

    Wie lange man sich Zeit lassen darf, weiss ich nicht, aber da werden wohl die gewöhnlichen "Fristen" bzw. Zeiträume für Entsorgung eines solchen Abfalls zu Grunde gelegt. Würde mal sagen 4 bis 8 Wochen sollten schon zumutbar sein.

    Die Fläche dürfte dann zu einem Zwischenlage werden, sobald die Hausreste unter dem Abfallbegriff fallen.
  3. Rheinländer

    Rheinländer Aktives Mitglied 26.06.2010, 08:44

    Registriert seit:
    1. März 2009
    Beiträge:
    115
    Zustimmungen:
    1
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    21
    Keine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Rheinländer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Zeitraum f. Abriss und anschließ. Entsorgung Gebäude

    Habe hierzu gerade selbst etwas gelesen.

    Im Merkblatt „Entsorgung von Bauabfällen“
    (Baumerkblatt)1 Stand: 04.04.2006
    des Landes Hessen, Regierungspräsidium Darmstadt, Giesen, Kassel

    heißt es

    "Sofern die jeweiligen Abfälle (z.B. ein Bauschutt - Haufwerk) am Anfallort länger als ein Jahr gelagert werden, ist eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich (vergleiche dazu Nr. 8.14 des Anhanges zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anla-gen – 4. BImSchV)"

    Für andere Bundesländer war im Internet trotz langer suche nichts zu finden.


    Fraglich ist, wie man "lagert" auslegt.
    Bedeutet lagert, dass das Material still liegt oder auch das der Eigentümer des Materials, dieses versucht zu sortieren, was natürlich nur an den Wochenenden, da berufstätig möglich ist.
  4. Freaky22

    Freaky22 Star Mitglied 26.06.2010, 17:24

    Registriert seit:
    30. Oktober 2007
    Beiträge:
    894
    Zustimmungen:
    64
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    88
    100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)100% positive Bewertungen (894 Beiträge, 68 Bewertungen)
    AW: Zeitraum f. Abriss und anschließ. Entsorgung Gebäude

    Ich hätte eher vermutet dass das Kreislaufwirtschaftabfallgesetz Anwendung findet... .
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Entsorgung Müll Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 26. Juni 2012
Anbau-Abriss Baurecht 21. Juni 2012
Proberaum abriss Mietrecht 18. April 2008
Gebäude Vereinsrecht 4. April 2007
§558 / Zeitraum Mietrecht 30. Januar 2006

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum