Zahlung nach Einspruch gg. VB

Dieses Thema "Zahlung nach Einspruch gg. VB - Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" im Forum "Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" wurde erstellt von Novum84, 17. Februar 2017.

  1. Novum84

    Novum84 Boardneuling 17.02.2017, 14:51

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    Zahlung nach Einspruch gg. VB

    Guten Tag,

    Folgender Fall: gegen den Schuldner A wird das Mahnverfahren durchgeführt und im weiteren Verlauf ein Vollstreckungsbescheid erlassen. Gegen den Vollstreckungsbescheid legt A Einspruch ein und zahlt 5 Tage später unaufgefordert gänzlich die Hauptforderung an B. Hinsichtlich des Einspruchs schickt B dem zuständigen Gericht die Klageschrift.


    A erhält wenige Tage Später die Klageschrift des B mit dem Hinweis des Gerichts, dass die Inkassokosten überzogen sein.


    Wie sollte ich A verhalten? Einspruch - bis auf die Inkassogebühren - zurücknehmen?
    Teilrücknahme des Einspruches möglichund sinnvoll?


    (A ist Student und kann sich keinen Anwalt leisten.)


    Vielen Dank im Voraus.
    Zuletzt bearbeitet: 17. Februar 2017
  2. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 17.02.2017, 16:59

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    Da A die Kosten des Mahn/Vollstreckungsbefehls Verfahrenskosten (da hier keine Beträge genannt sind kann kein %Satz genannt werden) wohl überwiegend zu tragen hat, wäre die Frage ob die bereits mitgezahlten Inkassokosten diese anteiligen Kosten nicht schon decken.
    In dem Verfahren müsste der Kläger (Antragsteller) ja zunächst erklären, welchen Antrag er nach der Zahlung noch stellen will.
    Bei Zahlung der Forderung wird in der Regel "die Hauptsache für erledigt erklärt" und nur noch eine Kostenentscheidung des Gerichts verlangt.
    Dazu müssen aber beide Parteien die Hauptsache für erledigt erklären.

    Der Beklagte könnte dieser "erledigt Erklärung" bezüglich der vollen Forderung widersprechen und die Hauptsache nur in der Höhe der Forderung mit angemessenen Inkassokosten zustimmen. Dann müsste das Gericht über die zulässige Höhe der Inkassokosten entscheiden.
    Dadurch werden die Prozesskosten aber steigen.

    Da die Forderung ja bis auf die Inkassokosten berechtigt war, wird der Großteil der Verfahrenskosten beim Beklagten bleiben.
    Damit muss man rechnen ob sich das kostenmäßig rechnet.
  3. Novum84

    Novum84 Boardneuling 17.02.2017, 17:37

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    Daher ist m.E. für A die kostengünstigste Variante den Einspruch zurücknehmen und anschließend den Titel herausgeben lassen?
  4. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 17.02.2017, 18:23

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    Kommt darauf an, man muss halt rechnen.
    Hat B einen Anwalt (Gebühren !!)
    Wie hoch ist die bezahlte Gesamtforderung
    Wie hoch ist die Differenz zwischen den geforderten Inkassogebühren und den angemessenen Inkassogebühren ?
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