Wortmarke bereits geschützt wenn GmbH existiert?

Dieses Thema "Wortmarke bereits geschützt wenn GmbH existiert? - Gewerberecht" im Forum "Gewerberecht" wurde erstellt von Scenatic, 17. Februar 2017 um 15:03 Uhr.

  1. Scenatic

    Scenatic Neues Mitglied 17.02.2017, 15:03

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    Wortmarke bereits geschützt wenn GmbH existiert?

    Guten Tag,
    Angenommen es wird geplant eine Wortmarke zu schützen. Jene Wortmarke (auch keine ähnlichen) ist noch nicht in dem Register des Patentamts vertreten. Jedoch gibt es eine GmbH, die genau diese Wortmarke als Firmennamen besitzt und damit auch im Handelsregister eingetragen ist.
    Kann die Wortmarke dann trotzdem noch geschützt werden?

    Wie ist hier die Rechtslage?
    Danke im Voraus
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 17.02.2017, 19:26

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    In welchen Waren- oder Dienstleistungsklassen soll die Marke eingetragen werden und in welchem Bereich ist die GmbH tätig?

    Wenn sich das nicht "beisst", sollte es m.E. möglich sein. Sonst könnte die GmbH die Markeneintragung anfechten, wenn sie Markenschutz für die Wortmarke durch Benutzung hat.
  3. Scenatic

    Scenatic Neues Mitglied 17.02.2017, 23:24

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    Nun die GmbH ist leider genau in dem gleichen Geschäftsfeld tätig. Aber besteht alleine durch die Anmeldung einer GmbH ein Markenschutz für den Firmennamen? Oder könnte dieser Name noch durch eine andere Person geschützt werden?

    Grüße
  4. Brati

    Brati V.I.P. 17.02.2017, 23:29

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    Markenschutz nicht, aber ein Schutz der geschäftlichen Bezeichnung nach §§ 5, 15 MarkenG.
  5. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 18.02.2017, 11:47

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    Markenschutz entsteht entweder durch den Eintrag einer Marke im Markenregister oder durch die Benutzung einer Marke. Erforderlich für letzteres ist, dass die Marke so lang andauernd und umfangreich im Geschäftsverkehr benutzt wird, dass es innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat.
    Das wird allein durch die Eintragung der Firma im Handelsregister kaum der Fall sein können, es kann aber gegeben sein, wenn das Unternehmen entsprechend im Markt aktiv ist. Auf den Schutz der geschäftlichen Bezeichnung nach §§ 5, 15 MarkenG hat Brati ja bereits hingewiesen.
  6. Scenatic

    Scenatic Neues Mitglied 18.02.2017, 14:00

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    Okay, vielen Dank für eure Antworten!
    Sagen wir die Firma wäre Ende 2016 gegründet und besitzt eine Homepage auf der sie seitdem geschäftlich tätig ist.
    Was wäre jedoch wenn das eigene Gewerbe schon ein halbes Jahr länger bestünde (ohne HR Eintrag und auch die eigene Domain schon seit dem geschäftlich aktiv wäre?)
    Wäre es dann möglich eine wirksame Markeneintragung der eigenen Wortmarke zu bewirken?

    Grüße
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