wie kann man grundbuchänderung erreichen?

Dieses Thema "wie kann man grundbuchänderung erreichen? - Immobilienrecht" im Forum "Immobilienrecht" wurde erstellt von abuelalein, 18. Juni 2017 um 19:16 Uhr.

  1. abuelalein

    abuelalein Boardneuling 18.06.2017, 19:16

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    wie kann man grundbuchänderung erreichen?

    Frau A "erwirbt" eine wohnung und wird auch als Eigentümerin ins Grundbuch eingetragen. Eine Freundin B zahlt aber sowohl den Kaufpreis, die Grunderwerbssteuer und sämtliche Kosten von ihrem eigenen Bankkonto, da Frau A in Zahlungsschwierigkeiten geraten ist. A ist nun aber seit Jahren nicht in der Lage, die geschuldeten Beträge zurückzuzahlen. Deshalb soll nun Frau B als Eigentümerin ins Grundbuch eingetragen werden. Kann ein Änderungsantrag gestellt werden, ohne daß erneut Grunderwerbssteuer von B zu zahlen wäre? Also ohne Kauf- oder Schenkungs-oder überlassungsvertrag?
  2. hambre

    hambre V.I.P. 18.06.2017, 19:43

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    Nein, es ist ein notarieller Kaufvertrag erforderlich. Dafür fällt Grunderwerbsteuer an, es sei denn Freundin B ist nicht die Freundin, sondern z.B. die Mutter von A.

    Wenn es nur um die Sicherung der Zahlungen von B geht, könnte auch eine Grundschuld zu Gunsten von B eingetragen werden. Dafür fallen keine Steuern an.
  3. abuelalein

    abuelalein Boardneuling 18.06.2017, 22:36

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    A und B sind nicht verwandt. B möchte wohnung an Sohn vererben.

    Könnte evtl ein Grundbuchberichtigungsanspruch bestehen (894 bgb)? B wäre bereit, der Berichtigung zuzustimmen bzw eine Eintragungsbewilligung abzugeben.
  4. Brati

    Brati V.I.P. 19.06.2017, 08:40

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    Das Grundbuch ist ja nicht falsch. Insbesondere hat B kein Eigentum am Grundstück dadurch erworben, dass sie den Kaufpreis und die Steuer gezahlt hat. Sie ist auf die dingliche Sicherheit durch Bestellung einer Grundschuld/Hypothek beschränkt. Allein schon zur Rangsicherung sollten A oder B nicht zu lange warten und zeitnah einen Antrag beim GBA stellen.
  5. abuelalein

    abuelalein Boardneuling 19.06.2017, 13:03

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    Danke brati.
    B will nicht als eigentümerin dastehen bei evtl verkauf/schenkung etc. Gibt es denn irgendeine möglichkeit, daß A die Wohnung an sohn vererben kann?
    Was ist GBA?
  6. abuelalein

    abuelalein Boardneuling 19.06.2017, 13:14

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    Ein Fehler:
    Nicht A, sondern B will wohnung an sohn vererben!!!
  7. Isetta

    Isetta Senior Mitglied 19.06.2017, 14:19

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    Da B nicht Eigentümerin der Wohnung ist, kann sie sie auch nicht vererben.

    Wenn B aber eine Grundschuld auf dem Grundstück von A bestellt, dann könnte B die Forderung aus der Grundschuld an den Sohn vererben.

    GBA=Grundbuchamt
  8. abuelalein

    abuelalein Boardneuling 20.06.2017, 18:47

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    Ich muß noch einmal nachfragen: Laut grundbuch ist A die Eigentümerin. Wirtschaftlich gehört die wohnung aber B, da A nicht zahlen konnte/kann. Es muß doch eine möglichkeit geben, das im grundbuch richtig zu stellen ohne eine grundschuld einzutragen?
  9. Isetta

    Isetta Senior Mitglied 20.06.2017, 19:15

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    Die Wohnung gehört A, der Grundbucheintrag ist korrekt.Punkt.

    Nur weil B den Kaufpreis zzgl. Nebenkosten bezahlt hat, gehört B die Wohnung nicht, ein "wirtschaftliches" Eigentum gibt es nicht. B ist nicht einmal Besitzer der Wohnung.

    B hat zwar den Kaufpreis zzgl. Nebenkosten bezahlt, aber das gibt ihr kein Recht an der Wohnung. Eigentümer ist derjenige, der laut Kaufvertrag als Eigentümer deklariert wird und dann ins Grundbuch eingetragen wird. Eine Bank wird ja auch nicht Eigentümer einer Wohnung, nur weil sie dem Käufer einen Kredit gibt, mit dem er die Wohnung dann erwirbt.

    B hat lediglich eine Forderung gegen A, für die sie nach derzeitigem Sachstand vermutlich nicht einmal eine Sicherheit hat. Existiert denn überhaupt ein Kreditvertrag zwischen A und B?

    B kann entweder die Wohnung von A erwerben oder sich eine dingliche Sicherung im Grundbuch eintragen.
    Das kann in Form einer Grundschuld geschehen, wobei A hier bei der Eintragung als Eigentümer mitwirken muss.
    Will A nicht mitwirken, muss B zuerst einen vollstreckbaren Titel erwirken und kann mit diesem dann eine Zwangssicherungshypothek im Grundbuch eintragen lassen. Aber auch damit wird B nicht Eigentümer, sondern sichert nur seine Forderung gegenüber A ab.

    Alles, was möglich ist, hambre in der ersten Antwort schon dargelegt.

    Das ist wohl damals leider etwas leichtgläubig und dumm gelaufen :-(
  10. abuelalein

    abuelalein Boardneuling 20.06.2017, 19:32

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    O schreck! DANKE !
  11. seb_weniger

    seb_weniger Boardneuling 21.06.2017, 11:20

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    A und B könnten heiraten und dann die Änderung im Grundbuch vornehmen.
    Nach der Änderung könnte B die Wohnung vererben.
    Im Anschluss kann die Ehe wieder geschieden werden.
  12. hambre

    hambre V.I.P. 21.06.2017, 11:25

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    Das wäre wohl eher eine Lebenspartnerschaft und setzt voraus, dass sowohl A als auch B bislang nicht verheiratet/verpartnert sind.
    Auch hätte ich erhebliche Zweifel daran, dass das tatsächlich Geld spart.
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