Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen????

Dieses Thema "Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen???? - Arbeitsrecht" im Forum "Arbeitsrecht" wurde erstellt von kallebandso, 2. Januar 2008.

  1. kallebandso

    kallebandso Neues Mitglied 02.01.2008, 19:13

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    Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen????

    hallo!
    wie so oft die frage: muss man das weihnachtsgeld zurück zahlen, wenn man gekündigt hat?
    man hat schon viel gelesen aber sieht es wirklich wie folgt aus?:

    weihnachtsgeld (50% des monatsgehalts) auf der monatsabrechnung in diesem fall mit dem hinweis "freiwillig" muß nur zurück gezahlt werden, wenn es so klar im vertrag angegeben ist, z.b. wenn eine kündigung bis zum 31.3. des folgejahres volzogen wird. außerdem muß es zurück gezahlt werden, wenn es im tarifvertrag drin steht.

    so, nun gibt es einen arbeitsvertrag in dem wörtlich steht:
    der monatslohn beträgt brutto: xxx
    auf das arbeitsverhältnis finden folgende einschlägige tarifverträge (1.in der jeweils gültigen) (2.nur in der derzeitigen) fassung anwendung: (leer)

    in diesem arbeitsvertrag getroffene reglungen gehen tariflichen bestimmungen vor.
    der den tariflohn etwa übersteigende teil des lohnes ist keine leistungszulage und wird ohne rechtspflicht unter dem vorbehalt des jederzeitigen widerrufs und der anrechnung bei lohntarif-erhöhungen gewährt. vom arbeitgeber gewährte grafikationen gelten nur als freiwillige leistungen des arbeitgebers, auch wenn sie wiederholt und ohne ausdrücklichen hinweis auf die freiwilligkeit erfolgen und begründen keinen rechtlichen anspruch für die zukunft.


    somit besteht in meinen augen keine rückzahlpflicht, oder irre ich mich???
    Zuletzt bearbeitet: 2. Januar 2008
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  2. Aspirinho

    Aspirinho Star Mitglied 02.01.2008, 20:07

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    AW: Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen????

    Moin,

    das sehe ich genauso.

    Gruß
    Aspirinho
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  3. Pro

    Pro V.I.P. 04.01.2008, 10:02

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    AW: Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen????

    Hallo

    Hier mal ein Link, denn es ist entscheidend ob es sich um Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt handelt. http://www.juraforum.de/forum/t71507/s.html

    PS: Auch auf dem Lohnzettel könnte die Art der Gratifikation stehen. ;)

    Gruß

    Pro
  4. Pro

    Pro V.I.P. 04.01.2008, 12:30

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    AW: Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen????

    Es ist grundsätzlich entscheidend, wofür diese Zahlung erfolgte. Also für bisher geleistete Arbeit oder als Anreiz für die Zukunft und der bisherigen Tätigkeit.

    Oliver, man kann dass Kind nennen wie man will, aber es muss deutlich hervorgehen wofür gezahlt wird. Tut es dies nicht, so hat wohl der AG das Nachsehen. Der angegebene Link sollte eigentlich erklärend sein.

    Gruß

    Pro
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  5. Pro

    Pro V.I.P. 04.01.2008, 14:12

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    AW: Weihnachtsgeld bei Kündigung zurück zahlen????

    Naja, da ist wohl der Tarifvertrag für Lehrkräfte gemeint. Den kann man aber nicht als allgemein betrachten. Natürlich wird in einem TV auch die Rückforderungsklausel beschrieben und auch der genaue Inhalt der Sonderzahlung. Wir gehen aber in diesem Fall ja von einem AV ohne TV aus.

    In TV wird man immer eine genaue Regelung finden. ;)

    Gruß

    Pro
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