Was sind Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild gemäß RStV?

Dieses Thema "Was sind Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild gemäß RStV? - Medienrecht und Presserecht" im Forum "Medienrecht und Presserecht" wurde erstellt von Wissensfreund, 8. April 2017.

  1. Wissensfreund

    Wissensfreund Forum-Interessierte(r) 08.04.2017, 23:32

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    Was sind Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild gemäß RStV?

    Guten Abend,

    kann mir jemand erklären, was genau "Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild" gemäß § 54 Absatz 2 RStV sind?
    Für mich sind periodische Druckerzeugnisse sämtliche Formen von Printmedien: Bücher, Zeitungen, usw. Was hat es dann aber mit dem Wiedergegeben eben solcher Inhalte auf sich? Für mich würde dies bedeuten, dass eine Internetseite einer Papierzeitung sehr wohl ein Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten ist, aber eine reine Online-Zeitung nicht, da diese ja keine periodischen Druckerzeugnisse wiedergibt. Logisch klingt das für mich jedoch nicht. Kann mich hier jemand aufklären?
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 09.04.2017, 12:42

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    Als "periodische Druckerzeugnisse" im Sinne des Presserechts (Landespressegesetze) werden Druckerzeugnisse angesehen, die unter die Bestimmungen der Landespressegesetze fallen (also nicht: amtliche Druckwerke, soweit sie ausschließlich amtliche Mitteilungen enthalten; Druckwerke, die nur Zwecken des Gewerbes und Verkehrs, des häuslichen und geselligen Lebens dienenden Druckwerke wie Formulare, Preislisten, Werbedrucksachen, Familienanzeigen, Geschäfts-, Jahres- und Verwaltungsberichte und dergleichen sowie Stimmzettel für Wahlen) und periodisch erscheinen, also mindestens einmal jährlich. (Was seltener erscheint oder nur einmalig, sind vereinfacht gesagt "Bücher".)*

    Daraus folgt, das alle Tages- und Wochenzeitungen und Zeitschriften, die mindestens jährlich oder sogar mindestens zweimal jährlich erscheinen, damit gemeint sind. (Zweimal jährlich ist z.B. einer der Anforderungen, eine Publikation über den Postzeitungsdienst vertreiben zu können.)
    Nein. Bücher nicht, denn die erscheinen ja nur einmal, nicht "periodisch".
    Die reine Online-Zeitung ist ein redaktionelles Online-Angebot, für die gelten die einschlägigen Vorschriften des RStV und des Telemediengesetzes (TMG).

    _____________________

    *) Rein logisch könnte man sagen: auch eine Publikation, die regelmäßig alle fünf Jahre erscheint "periodisch", aber da nehmen Gesetz und Rechtsprechung das Jahr als "Messlatte".

    "Periodisch" bedeutet ja

    1. in gleichen Abständen, regelmäßig [auftretend, wiederkehrend]
    2. (seltener) von Zeit zu Zeit, phasenhaft [auftretend, wiederkehrend]

    Aber in diesem Zusammenhang bezieht man es rechtlich auf das Jahr.
    Zuletzt bearbeitet: 9. April 2017
  3. Wissensfreund

    Wissensfreund Forum-Interessierte(r) 09.04.2017, 12:53

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    Hallo TomRohwer,

    danke für deine Antwort. So ganz erleuchtet hat sie mich ehrlich gesagt nicht. Ich stimme dir bis zu deinem Zitat von mir wg. den Büchern zu. Da war ich etwas vorschnell und habe einfach mal das periodisch vergessen. Nun hast du mir das Ganze anhand des Presserechts erklärt. Dieses Presserecht ist aber ja nur für Dinge auf Papier gedacht. Für Online-Sachen gilt dies nicht. So wie du es schon selbst sagst.

    Nun geht es mir aber darum wieso ich den Verweis auf Inhalte periodischer Druckerzeugnisse im § 54 Absatz 2 RStV finde. Denn dort geht es um Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Inhalten. Wie hängt nun also der Absatz dieses Paragraphen mit den Inhalten periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild zusammen?

    Viele Grüße
    Wissensfreund
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 09.04.2017, 12:55

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    Eben. Und weil man redaktionelle Angebote von Zeitungen z.B., die ja an sich unter die Landespressegesetze fallen, mit dem RStV erfassen will, sobald ein Zeitungsverlag seine Zeitung auch online anbietet, gibt's diesen § im RStV.
    Wie ich schon schrieb.
  5. Wissensfreund

    Wissensfreund Forum-Interessierte(r) 09.04.2017, 12:59

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    Dann frage ich nun anders: Wieso gilt die Annahme, dass Fach-Blogs und andere Formen von Internetseiten unter § 54 Absatz 2 RStV fallen? Erst hieraus würden sich ja Auskunftsrechte gegenüber Presse sowie gewisse Pflichten (z. B. Gegendarstellung) ergeben. Dann wäre mein Beispiel mit der Papierzeitung, die im Internet ebenso publiziert, ist geschützt und ein reines Online-Medium nicht ja korrekt.
  6. Wissensfreund

    Wissensfreund Forum-Interessierte(r) 11.04.2017, 19:00

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