Verstoß gegen Weisung

Dieses Thema "Verstoß gegen Weisung - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von Justitianna, 17. Februar 2017.

  1. Justitianna

    Justitianna Neues Mitglied 17.02.2017, 13:56

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    Verstoß gegen Weisung

    hallo allerseits!

    Eine hypothetische Frage:

    Was passiert, wenn sich NACH dem Ende der Bewährungszeit herausstellt, dass man WÄHREND der Bewährungszeit gegen eine Weisung verstoßen hat (sich zB im verbotenen Spielkasino aufgehalten hat)?

    Kann dann rückwirkend ein Widerruf beantragt werden oder gilt auch in so einem Fall das absolute Rückwirkungsverbot des Strafrechts?

    MfG
  2. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 17.02.2017, 14:13

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    Wenn die Haftstrafe bereits erlassen ist, gibt es keine Möglichkeit mehr, eine Bewährung in Haft zu wandeln. Sie ist ja nicht mehr da.
  3. JHS

    JHS V.I.P. 18.02.2017, 01:21

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    Das stimmt so pauschal nicht -->

    Und mit dem Widerruf des Straferlasses kann auch der Widerruf der Bewährung einhergehen. Lange Zeit wurde das von der h.M. sogar als zwingend angesehen. Es gibt aber wohl neuere Entscheidungen nach denen es nicht mehr der Fall sein soll.

    Wenn bereits formeller Straferlass erfolgt ist, kann wegen eines Weisungsverstoßes -bei einer normalen Bewährung [§ 56c StGB]- nicht mehr widerrufen werden (soweit im Ergebnis zutreffend, was ElJogi schrieb)

    Anders jedoch bei einem Weisungsverstoß im Rahmen der Führungsaufsicht [§ 68b, Abs. 1 StGB] Ein solcher Verstoß stellt nicht nur einen "normalen Verstoß"dar, sondern gleichzeitig auch eine Straftat --> § 145a StGB. Und dann sind wir wieder bei § 56g, Abs. 2 StGB.
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