Vereinsangebot ruiniert Unternehmen

Dieses Thema "Vereinsangebot ruiniert Unternehmen - Wettbewerbsrecht" im Forum "Wettbewerbsrecht" wurde erstellt von Cyberian, 10. April 2012.

  1. Cyberian

    Cyberian Neues Mitglied 10.04.2012, 23:30

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    Vereinsangebot ruiniert Unternehmen

    Mal angenommen Firma A bietet immer kostenpflichtige Dienstleistungen für verschiedene Gruppen an verschiedenen Tagen zu bestimmten Zeiten an. Die Firma A lebt davon und finanziert so auch seine Angestellten.

    Nun kommt ein eingetrager Verein und bietet die gleichen Dienstleistungen zur gleichen Zeit, für die gleichen Gruppen einfach kostenlos an.

    Ist das rechtens bzw. kann Firma A etwas dagegen unternehmen?
  2. klausschlesinge

    klausschlesinge V.I.P. 11.04.2012, 03:11

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    AW: Vereinsangebot ruiniert Unternehmen

    Die Frage ist sehr allgemein gehalten. Daher kann auch nur sehr allgemein geantwortet werden:
    Der Sachverhalt enthält so nichts Verbotenes.

    Grundsätzlich kann in einem gemeinnützigen eingetragenen Sportverein mit einem Vereinssportstudio die Nutzung dieses Sportstudios wesentlich kostengünstiger sein als in einem wirtschaftlich betriebenen Fitnesscenter.

    Auch die Lohnsteuererklärung ist in einem Lohnsteuerhileverein günstiger als bei einem Steuerberater.

    Allerdings kann auch ein Verein gegen das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) verstossen:

    'Auch mit seiner Mitgliederwerbung kann ein Verein unter das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) fallen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München am Fall eines Flugrettungsvereins festgestellt. Der Verein hatte in seiner Mitgliederwerbung den – unzutreffenden – Eindruck erweckt, selbst Rettungsflüge durchzuführen und über die entsprechende technische Ausstattung und Infrastruktur (Notrufzentrale) zu verfügen.

    Auch ein Verein ist „Mitbewerber“ im Sinn des § 3 UWG, so das OLG. Zwar wird die reine Mitgliederwerbung nicht als „geschäftlicher Wettbewerb“ angesehen, weil sie nicht auf den Absatz bzw. Bezug von Waren oder Dienstleistungen gerichtet ist. Da der Verein aber nicht gemeinnützig ist, standen wirtschaftliche Ziele und damit eine unternehmerische Tätigkeit im Vordergrund. Die Mitgliederwerbung diente gleichzeitig dem Zweck, die eigenen Leistungen (Transport und Kostenübernahme in Notfällen) einem möglichst großen – nur durch die Vereinszugehörigkeit verbundenem – Publikum zur Verfügung zu stellen. (Urteil vom 23.2.2006, Az: 6 U 3088/05)' Quelle: http://www.iww.de/vb/archiv/vereinsrecht-mitgliederwerbung-als-unlauterer-wettbewerb-f18356

    Insofern kann die Frage z. Z. nicht konkreter beantwortet werden.
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