Verbindlicher Liefertermin durch AGB ausgehebelt?

Dieses Thema "Verbindlicher Liefertermin durch AGB ausgehebelt? - Handelsrecht" im Forum "Handelsrecht" wurde erstellt von Smartmusic, 21. April 2017 um 14:09 Uhr.

  1. Smartmusic

    Smartmusic Junior Mitglied 21.04.2017, 14:09

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    Verbindlicher Liefertermin durch AGB ausgehebelt?

    Hallo liebe Forengemeinde,
    ich hänge an folgendem Sachverhalt fest. Vielleicht hat der ein oder andere ja einen Tipp für mich:

    A (Unternehmer) bestellt bei B (Unternehmer) Waren. Die Waren sollen direkt an den Dritten C ausgeliefert werden. B sichert dem A in der Auftragsbestätigung einen genauen Liefertermin zu. B liefert nicht zum vereinbarten Zeitpunkt, sondern gibt an eine Woche später zu liefern. B beruft sich dabei auf seine AGB in denen folgendes steht: "Wird nach Abschluss der Vertrags erkennbar, dass der Anspruch auf den Kaufpreis mangels Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt."


    Der B gibt an, dass erhebliche Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des A bestanden haben, und daher gemäß der AGB zunächst den Rücktritt vom Auftrag geprüft wurde. Der Auftrag wurde zurückgestellt. Bearbeitungsvermerk: Hinweise auf eine etwaige Zahlungsunfähigkeit des A, etwa aus vergangenen Geschäften, gibt es indes nicht.

    Meine Fragen hierzu lauten: Ist die verzögerte Lieferung gem. AGB rechtens? Falls ja, hätte der B den A über den Vorgang vorzeitig informieren müssen?

    Viele Grüße
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