Unmöglichkeit bei Massenprodukten ???

Dieses Thema "Unmöglichkeit bei Massenprodukten ??? - Bürgerliches Recht allgemein" im Forum "Bürgerliches Recht allgemein" wurde erstellt von andre87, 27. April 2009.

  1. andre87

    andre87 Neues Mitglied 27.04.2009, 17:49

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    Unmöglichkeit bei Massenprodukten ???

    Hi,
    ich habe eine Frage zur Unmöglichkeit einer Leistung:

    Folgendes Beispiel:

    Bauunternehmer B aus Bonn bestellt beim Teerfabrikanten T aus Trier 10
    Tonnen Teer. Vereinbarungsgemäß lässt T den Teer auf Kosten des B durch
    den Speditionsunternehmer S nach Bonn bringen. Auf der Autobahn von Trier
    nach Bonn wird S in einem Verkehrsunfall verwickelt. Der auf dem Lkw
    geladene Teer verbrennt.


    Frage 1: Hat B gegen T einen Anspruch auf Lieferung von 10 Tonnen Teer?
    Frage 2: Muss B den Kaufpreis an T bezahlen?

    Normalerweise ist ja nach §275 1 BGB die Unmöglichkeit gegeben, allerdings ist Teer ja ein Massenprodukt, also es könnte ja einfach eine neue Lieferung von T geben, da es ja nicht ein bestimmter Gegenstand ist, der gar nicht mehr existiert?

    Oder gilt die Unmöglichkeit trotzdem und wenn ja warum?
    :o
    Nh-88 gefällt das.
  2. Nh-88

    Nh-88 Aktives Mitglied 27.04.2009, 18:31

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    AW: Unmöglichkeit bei Massenprodukten ???

    Bei dieser Ware handelt es sich m. E nach um eine Gattungsschuld, da Teer ein Serienprodukt ist und allen anderen Erzeugnissen gleichartig gegenüber steht.

    Eine tatsächliche Unmöglichkeit nach § 275 I BGB setz voraus, dass Übereignung und Übergabe (433 I 1 BGB) sowohl für T (in subjektiver Hinsicht) als auch für "jedermann" objektiv unmöglich ist.
    Es besteht aber meiner Meinung nach durch T die Möglichkeit einen neuen Versuch zu starten und den Teer nach Bonn zu schaffen. So ist die Primärleistungspflicht (das Liefern des Teers nach Bon) nicht nach § 275 I BGB unmöglich geworden, da T anderen Teer liefern kann.
    Dies trifft in dieser Art und Weise eben bei Gattungsschulden zu, um die es sich ja wie oben genannt auch handelt.

    Die Ansprüche des T gegen S sind dann eine andere Geschichte :o
  3. andre87

    andre87 Neues Mitglied 27.04.2009, 18:52

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    AW: Unmöglichkeit bei Massenprodukten ???

    Hi,
    ja so in etwa hatte ich mir das auch gedacht, nur weiß ich jetzt nicht wirklich wie sich das mit den Ansprüchen verhält, bzw wie ich das formulieren soll....
  4. Nh-88

    Nh-88 Aktives Mitglied 27.04.2009, 18:59

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    AW: Unmöglichkeit bei Massenprodukten ???

    Dann schreib mal deine Vorschläge rein und es wird sich vielleicht jemand finden der dir dabei Tips gibt ;)
  5. once

    once V.I.P. 28.04.2009, 00:40

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    AW: Unmöglichkeit bei Massenprodukten ???

    Welches ist der Leistungsort für die Teer-Übergabe?

    B kann nur verlangen, daß T den Teer am Leistungsort (dem B, oder einem Spediteur zum Transport woandershin) übergibt.

    Mit der Auswahl und Übergabe einer der Gattung nach geschuldeten Sache konkretisiert sich das Schuldverhältnis, und der Schuldner schuldet nur noch "genau diese" 10 Tonnen Teer, die er am Leistungsort übergeben hatte.

    Sobald der Lieferant bestimmt hat, welche "individuellen" 10t Teer-Moleküle er übergeben will, dann ist eine (erneute) Übergabe genau DIESER Gesamtheit an "individuellen" Teer-Molkülen nicht mehr möglich, wenn sie einmal verbrannt sind.

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