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Springmesser erlaubt ?

Dieses Thema "Springmesser erlaubt ? - Waffenrecht" im Forum "Waffenrecht" wurde erstellt von Maxxe22, 9. Juni 2009.

  1. Maxxe22

    Maxxe22 Boardneuling 09.06.2009, 15:13

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    Springmesser erlaubt ?

    Hallo liebes Forum

    Person A möchte sich dieses http://www.asmc.de/de/Messer-Werkze...messer-Kalashnikov-AK-Automatik-Type-I-p.html
    Springmesser zulegen.

    Nun ist die Frage ob dies erlaubt ist ?

    In einer Zeitschrift für Polizeibeamte steht "Die altbekannten Springmesser (bei denen die Klinge vorne aus dem Griff schnellt) sind nun alle verboten. Eine Ausnahme sind noch Stillets, bei denen die Klinge seitlich aus dem Heft schnellt, nicht länger als 8,5 cm ist."

    Das Messer aus dem obigen Link hat weder eine größere Klingenlänge als 8,5 cm noch schnallt die Klinge vorne aus dem Griff.

    Ist dieses erlaubt ?

    Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen.

    Der Auszug aus dem Heft ist aus dem noch aktuellen Waffengesetz :erschlage



    _________
    MfG
    Max
  2. semmel76

    semmel76 V.I.P. 09.06.2009, 15:48

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Es handelt sich um ein Messer mit "einhändig feststellbarer Klinge", welches dann dem Führungsverbot unterliegt.

    Weiterhin fällt es unter das Führungsverbot, da zum Einklappen der Klinge, eine Sperre gelöst werden muss.

    Wäre es ein "normales" Springmesser, dessen Klinge lediglich durch eine Feder in Position gehalten würde und man die Klinge einklappen kann,ohne eine Sperrvorrichtung zu betätigen, so würde dieses Messer nicht in unter das Führungsverbot fallen (sofern die Klingenlänge nicht mehr als 12 cm beträgt).


    In diesem Fall also lautet die Antwort: Nein, das Messer darf nicht geführt werden.
  3. Maxxe22

    Maxxe22 Boardneuling 09.06.2009, 16:48

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Ah ok Danke für die schnelle Antwort.

    Ich habe weiterhin hier zuhause ein Einhandmesser. Daran habe ich aber den Knopf abgemacht sodass ein Öffnen mit zwei Händen nötig ist.

    Es hat allerdings auch eine Sperre für die Klinge.

    Ist es trotzdessen verboten ?
  4. semmel76

    semmel76 V.I.P. 09.06.2009, 17:03

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Kein Problem...

    Auch hier wieder nein, da das Messer so beschaffen ist, wie ich im 2. Absatz beschrieben habe - zudem ist es an der Klingensicherung manipuliert worden...
  5. semmel76

    semmel76 V.I.P. 09.06.2009, 17:07

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Sorry 2much, aber das sehe ich anders. Der Knopf ist nur nicht dran, weil er offenbar vom Besitzer manipuliert worden ist.

    Da die Klinge auch hier eine Sperre hat, unterliegt auch dieses (zudem manipulierte) Messer sowieso schon dem Führungsverbot.
  6. semmel76

    semmel76 V.I.P. 09.06.2009, 17:22

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    EDIT: Sorry, 2much hat doch recht!

    Das Messer mit entferntem Arretierknopf fällt dann wohl nicht mehr unter das Führungsverbot!

    @2much: Wieder was gelernt. Danke!
    Zuletzt bearbeitet: 9. Juni 2009
  7. hydrou

    hydrou Aktives Mitglied 09.06.2009, 17:55

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Das ist so nicht richtig. Diese Messer müssen einhändig bedienbar und verriegelnd sein, dann greift das Führungsverbot, allerdings nicht generell. Bei einem sozial anerkannten Zweck, wie Sport, Brauchtum usw. dürfen diese weiter geführt werden. Nur herrscht leider aufgrund bisher fehlender Rechtsprechung Rechtsunsicherheit, was de facto dann wieder einem Führungsverbot gleich kommt. Jedoch rein formal juristisch ist es eben kein totales Führungsverbot. Darüber hinaus können diese Messer auch in einem abgeschlossenen und verschlossenen Behältnis ohne Probleme transportiert werden.

    Und ein modifiziertes Einhandmesser ist mit Vorsicht zu genießen, da eben bisher keine Rechtsauslegung existiert. Aber es gibt Taschenmesser, die nicht mittels Pin o.ä. Hilfen einhändig zu öffnen sind, aber trotzdem verriegeln, z.B. von Victorinox, auch bekannt als SAK, bzw. Messer, die zwar einhändig zu öffnen sind, aber nicht verreigeln, z.B. von Spyderco das UK Pen Knife. Diese sind nach wie vor legal, da beide Eigenschaften, sprich einhändig UND verriegelnd vorliegen müssen, um als Einhandmesser i.S.d. WaffG vom 01.04.2008 zu gelten.

    EDIT: Zu langsam...
  8. semmel76

    semmel76 V.I.P. 09.06.2009, 17:59

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Davon hab ich mich wohl etwas vorschnell leiten lassen... :D
  9. hydrou

    hydrou Aktives Mitglied 09.06.2009, 18:25

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Das mag ja sein, dass da nur eine Owi ist, aber dummerweise kann die trotzdem richtig ins Geld gehen, das Messer ist dann auf jeden Fall weg und wird eingezogen und zudem hat das Konsequenzen auf die Zuverlässigkeit beim Waffenschein, Waffenbesitz, usw. Von daher sollte man sich gerade als Waffenbesitzer oder Jäger nicht bei dieser Owi erwischen lassen.

    Das mag deine persönliche Einschätzung sein, die ich selber auch so sehe, aber solange das kein Richter bestätigt, ist mir das zu unsicher. Darüber hinaus gibt es dann z.B. Streitfälle, wenn ich den Pin plus das Werkzeug dabei habe, also das Messer in sehr kurzer Zeit wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzen kann. So ist z.B. bei Springmessern genau das strafbar als ob man das Messer in zusammengebauten Zustand dabei hätte. Selbiges gilt im Übrigen auch für Schusswaffen.
  10. hydrou

    hydrou Aktives Mitglied 09.06.2009, 18:57

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Ich glaube, du hast den Sinn und vor allem Zweck dieses Gesetzes nicht ganz verstanden. Es ging den Politikern nicht darum, Rechtssicherheit zu schaffen, sondern populistisch der allgemeinen Bevölkerung vorzugaukeln, es würde etwas getan, um die Sicherheit zu erhöhen. Nichts anderes passiert jetzt nach Winnenden, nur mit dem Unterschied, dass hier die Schützenvereine durch ihre Lobbyarbeit die wichtigsten und evtl. sogar sinnvollsten Maßnahmen gekippt haben. Nur dummerweise haben Messerbesitzer diese Lobby nicht, denn die Hersteller aus Deutschland haben letztes Jahr nichts vernünftiges in dieser Richtung auf die Reihe gebracht, nur von Böker gab´s im Vorfeld den Versuch einer Diskussion mit dem Politiker aus Berlin, der das Ganze letztes Jahr federführend vorangetrieben hat. Und wohin das führt, sieht man aktuell in GB, und was das bringt leider auch. Nämlich nichts, aber für das Wahlvolk hat man "was" getan. Ich kenne sogar ein oder zwei Fälle, wo Politiker gegen das Gesetz waren, aber meinten, sie müssten wegen ihrem Wahlkreis daheim dafür stimmen.

    Und zum Thema Ermessensspielraum: Genau das ist ja das Problem. Man weiß nie, an wen man gerät. Aus anderen Foren kenne ich hier bereits diverse Fälle, wo genau dieser Ermessensspielraum extrem eng ausgelegt wurde. Nach dem Motto: Wenn´s nicht passt, der Richter wird´s schon richten. Und auch Polizeibeamte, die der Materie nicht fremd sind, schimpfen über diese Änderung im WaffG, weil sie dann nämlich als letztes Glied den schwarzen Peter haben.

    Und zum Thema zerlegtes Springmesser: Habe jetzt kein Urteil parat, aber Aussage des verantwortlichen Beamten beim BKA aus 2006: "Er stuft verbotene Automatikmesser auch zerlegt als verbotete Gegenstände ein. Das gilt auch für zerlegte Balisong etc."
  11. Maxxe22

    Maxxe22 Boardneuling 09.06.2009, 21:07

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Okay Danke erstmal für die vielzähligen Antworten.

    Also falls ich mir jetzt das Messer vom Link oben kaufen würde und dieses bei mir führe. Nehmen wir an ich werde von der Polizei kontrolliert.

    Ist das dann nur eine Ordnungswidrigkeit ?

    Wisst ihr ungefähr wie teuer, dass werden kann ?

    Naja bei den heutigen 'Gesetzen wissen selbst Polizeibeamte nicht mehr was erlaubt ist und was nicht also bzgl auf dieses Thema.
  12. Libera

    Libera V.I.P. 09.06.2009, 21:32

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    AW: Springmesser erlaubt ?


    Doch, das wissen sie sehr wohl. Das Messer liegt auch nur 1 mm unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Im Zweifel sollten Sie vll. lieber nochmal nachmessen. Sollte die Klinge nämlich tatsächlich 8,6 cm lang sein, handelt es sich um eine verbotene Waffe i.S.d. §§ 1 II 2b, 2 III, 52 III Nr. 1 WaffG i.v.m. Anlage 2 Abschnitt 1 lfd. Nr. 1.4.1. Nach dem neuen Waffenrecht ist allein die Klingenlänge ausschlaggebend, nicht mehr die Klingenbreite und eine Verjüngung zur Schneide hin.

    Andernfalls handelt es sich bei dem Mitführen um eine Ordnungswidrigkeit nach §§ 42 a I Nr. 3 i.v.m. 53 I 21a WaffG, sofern der Umgang nicht unter die Sozialadäquanzklausel aus III fällt.
    Die abstrakte Strafandrohung beträgt in diesem Fall ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro. Eine Pauschalaussage können Sie hier jedoch nicht erwarten, da es im Waffenrecht keinen Bußgeldkatalog gibt und die Höhe des Bußgeldes auch von der Schwere des Verstoßes und den Einkommensverhältnissen abhängt.

    Außerdem sieht § 54 II WaffG auch die Einziehung des Messers als Kann-Bestimmung vor. Das heißt, schlimmstenfalls treten Sie auch das Eigentum am Messer an den Staat ab, jedoch nicht zwangsläufig, ist wohl eher Tatfrage.

    Grundsätzlich ist jedoch der Besitz und Erwerb ab 18 Jahren rechtlich unbedenklich.
  13. Libera

    Libera V.I.P. 10.06.2009, 01:08

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    AW: Springmesser erlaubt ?

    Ja, der Feststellungsbescheid bezieht sich auf die Regelung bzgl. Schlüsselanhängern und Spielzeugwaffen. Demnach ist der Umgang mit Butterflymessern und Springmessern straffrei, wenn die Klingenlänge 41 mm und die Klingenbreite 10 mm nicht überschreitet. Der Feststellungsbescheid ist nach wie vor gültig.

    Die Ausnahmeregelung für Springmesser bis 8,5 cm Klingenlänge bezieht sich auch nur auf solche, welche seitlich aus dem Griff herausspringen.
    Springt die Klinge nach vorne aus dem Griff, muss man bereits ab 42 mm Klingenlänge mit Strafbarkeit rechnen, selbiges gilt für Butterflymesser.
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