Schülerbeförderungskosten (BAföG)

Dieses Thema "Schülerbeförderungskosten (BAföG) - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von plana, 16. Februar 2012.

  1. plana

    plana Neues Mitglied 16.02.2012, 08:40

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    Schülerbeförderungskosten (BAföG)

    Guten Tag, und ich hoffe ich bin mit meinem ersten Versuch im richtigem Forum.
    [Fiktiv]
    Mal angenommen, Schüler A besucht eine Schule in seiner Umgebung, ca. > 15 km von seinem zu Hause entfernt. A hat zu Schulbeginn ('10) BAfög beantragt und um Kosten zu sparen hat sich dieser, ab November '10, für das Schüler-Abo-Verfahren des Verkehrsverbundes X angemeldet.

    Bei dieser Anmeldung hat er angegeben, dass A einen BAfög Antrag gestellt hat, der bisher noch in Bearbeitung war.

    Von Nov '10 bis zum heutigen Tage ist Schüler A zum verbilligten Preis, "für einen Schüler der weiterführenden Schule" zu einem "super" Preis des Abo-Verfahrens gefahren. Während dieser Zeit bekam A keine Post von dem Verkehrsbund X betrefflich des BAfög Antrags, welcher dann kurz nach der Anmeldung genehmigt war.

    Die Beiträge wurden jeden Monat per Lastschrift an X bezahlt und A war froh darüber, das alles bisher ohne Probleme von statten ging. :)

    Naja, nehmen wir nun an, zu Beginn des Monats Februar '12 bekommt Schüler A, sowie andere Schüler der Schule, die auch BAfög beziehen, Post von Verkehrsbund X.

    Aussage X ist: A hat zu Unrecht die Verbilligung des Abo Verfahrens bekommen. "Nach §1 Abs. 2 der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SBKE-Satzung) [..] , werden Schülerbeförderungskosten für Schüler nicht erstattet, die eine Förderung nach dem Ausbildungsförderungsgesetz erhalten."

    Nehmen wir mal an, Schüler A hat mit der obengenannten Aussage keine Probleme, er bezieht BAfög und hat am Schüler-Abo-Verfahren des Verkehrsbunds X teilgenommen.

    Was Schüler A trotzdem fuchst, sind die Tatsachen:
    1. Verkehrsbund X hat Schüler A netterweise das Infoblatt bei Anmeldung als Anlage mitgesendet, indem anscheinend alles erklärt werden soll.
      Es wird nicht erwähnt was zu tun ist, falls der Antrag angenommen ist.
    2. Schüler A bekam von Verkehrsbund X keine Aufforderung den BAfög Antrag nachzuweisen. (Schüler A ging also davon aus, das alles geklärt sei!)
    3. Dem Brief zu entnehmen, wirkt das Schüler A vorsätzlich gehandelt hat. "..bestätigt unsere Vermutung"
    4. Nach 1 1/2 Jahren prüft Verkehrsbund X wahrscheinlich zum ersten Mal die Anmeldungen und stellt daraufhin "Rechnungen" aus. (These von Schüler A)
    Was Schüler A nicht fuchst:
    1. Schüler A kann zu Raten zurückzahlen :)

    Die Frage die sich Schüler A, mal angenommen, stellt, ist dieser Weg gerechtfertigt?
    Was kann Schüler A tun?
    [/Fiktiv]

    Ich danke schon einmal im Vorraus und hoffe dem Schüler A kann i.jemand ein bischen helfen :)

    MfG plana :winke:
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