Ruhestörung durch Hupen

Dieses Thema "Ruhestörung durch Hupen - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von Genervt123, 7. August 2011.

  1. Genervt123

    Genervt123 Neues Mitglied 07.08.2011, 12:41

    Registriert seit:
    7. August 2011
    Beiträge:
    1
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Genervt123 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Ruhestörung durch Hupen

    Erster Eintrag hier im Forum, daher weiß ich nicht ob ähnliche Fälle hier schon mal diskutiert wurden (habe zumindest nix gefunden), daher bitte ich ein Doppelposting zu entschuldigen, falls vorhanden.

    Nehmen wir mal an, jemand wohnt in einer relativ ruhigen Straße und ein Nachbar hat jedes Mal das Bedürfnis zu hupen, wenn ihm jemand den Parkplatz zuparkt. Dieses würde zwar nicht allzu häufig passieren, aber doch mal immer wieder, gerne auch mal abends/nachts. Wenn man jetzt als friedlicher Nachbar dadurch in der Nacht- oder Sonntagsruhe gestört wird, hätte man dann das Recht Nachbar XY wg. Ruhestörung anzuzeigen oder müsste man sich so was bieten lassen?

    Ich meine, mal gehört zu haben, dass man nur hupen darf, um zu warnen.

    Vielen Dank im Voraus für Ihre Hilfe.
     
  2. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 08.08.2011, 00:28

    Registriert seit:
    6. März 2006
    Beiträge:
    4.167
    Zustimmungen:
    359
    Punkte für Erfolge:
    83
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Science Coach, Lektor, Journalist
    Ort:
    Berlin
    Renommee:
    382
    96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Wer rechtzeitig ein Lärmprotokoll anlegt, aus dem hervorgeht, wann genau der Nachbar gelärmt hat und wodurch (Hupe, Waldhorn, Rasenmäher), und noch Beweise oder Zeugen zur Hand hat und benennt bei einer Strafanzeige, hat größere Chancen auf baldige Ruhe als ein vager Nörgler ("Ach, der ist immer wieder mal zu laut!").

    Gruß aus Berlin, Gerd

    PS. "Die Hupe darf laut § 16 der StVO ausschließlich dazu benutzt werden, andere Verkehrsteilnehmer vor drohenden Gefahren zu warnen oder außerorts die eigene Überholabsicht anzukündigen. Jede andere Verwendung stellt in Deutschland eine Ordnungswidrigkeit dar, für die im Bußgeldkatalog ein Regelsatz in Höhe von zehn Euro vorgesehen ist.[1] Die Verwendung zu folgenden Zwecken ist also nicht zulässig:
    „Aufwecken“ eines Verkehrsteilnehmers, der vor einer Ampel „eingeschlafen“ ist.
    Aufmerksammachen oder Beschwerde, dass sich ein Verkehrsteilnehmer falsch verhalten hat.
    Zum Vertreiben der „Bösen Geister“ im Geleitzug eines neu vermählten Ehepaares.
    Zum Grüßen von Bekannten oder Freunden an der Straße.
    Hupkonzert nach sportlichem Erfolg der Lieblingsmannschaft."
     
    CEMartin gefällt das.
  3. Libera

    Libera V.I.P. 08.08.2011, 00:43

    Registriert seit:
    6. Juli 2007
    Beiträge:
    2.436
    Zustimmungen:
    474
    Punkte für Erfolge:
    83
    Renommee:
    487
    96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)96% positive Bewertungen (2436 Beiträge, 499 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Was für eine Strafanzeige soll das sein?
     
  4. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 08.08.2011, 01:17

    Registriert seit:
    6. März 2006
    Beiträge:
    4.167
    Zustimmungen:
    359
    Punkte für Erfolge:
    83
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Science Coach, Lektor, Journalist
    Ort:
    Berlin
    Renommee:
    382
    96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Anzeige einer mutmaßlichen Straftat. Körperverletzung durch Schlafstörung durch Lärmbelästigung. Vaterlandsverrat durch Morsezeichen. Das ist doch egal!

    Man geht zur Polizei und zeigt den gemutmaßten Tatbestand an. Oder sein Unbehagen. Die Polizei ist dann gehalten, zu entscheiden oder erst zu ermitteln, ob da eine Straftat vorliegt oder nicht, oder eine Ordnungswidrigkeit oder nicht.

    Das ist wohl kaum Aufgabe dessen, dem auf den Fuß getreten wurde oder ins Ohr geblasen.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
    motzmecker gefällt das.
  5. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 08.08.2011, 03:19

    Registriert seit:
    30. November 2007
    Beiträge:
    3.014
    Zustimmungen:
    246
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    275
    98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Aber die Aufgabe, welche es im Rahmen des gestellten Sachverhalts zu lösen gilt, siehe:

     
  6. CEMartin

    CEMartin V.I.P. 08.08.2011, 09:32

    Registriert seit:
    21. März 2011
    Beiträge:
    1.771
    Zustimmungen:
    247
    Punkte für Erfolge:
    83
    Ort:
    God´s own downtown
    Homepage:
    Renommee:
    336
    99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Wenn dem Nachbarn jemand "seinen" Parkplatz zuparkt, dann hat er nicht zu hupen, sondern ggfls. die Polizei / das Ordnungsamt zu informieren, damit die Karre umgesetzt wird. Ein lärmendes Selbsthilfeecht gibt es nicht.
    Das Blöde bei ordnungswidrigem Lärm ist nur immer, dass man ihn nicht fotografieren kann. Deshalb haben alle übertourig rasenden, Bassboxen zerdröhnenden, Auspff umgehenden Asozialen ebenso wie alle hupenden Rechthaber allgemein gute Karten. Es bleibt nur der umständliche Weg über eine OWI- Anzeige beim zuständigen Ordnungsamt / bei der zuständigen Polizeidienststelle wegen Verstoßes gegen §§ 16 und 30 StVO sowie örtliche Vorschriften des jeweiligen Landesemissionsschutzgesetzes unter Vorlage (oder Nachreichen) geeigneter Beweismittel (insbesondere Zeugenaussagen).
    Viel Aufwand, der nicht garantiert zum Erfolg führt. Am besten dem Nachbarn ´mal konkret unter Darlegung der Sach- und Rechtslage die Meinung tröten.
     
  7. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 08.08.2011, 17:04

    Registriert seit:
    6. März 2006
    Beiträge:
    4.167
    Zustimmungen:
    359
    Punkte für Erfolge:
    83
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Science Coach, Lektor, Journalist
    Ort:
    Berlin
    Renommee:
    382
    96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4167 Beiträge, 384 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Ich liebe nervige Wichtigtuer, die beim VHS-Kurs ein wenig Wissen aufgeschnappt haben, wenn auch im falschen Hals, um es dann am Stammtisch herumzugrölen wie eine eigene Erkenntnis.

    Die Ausgangsfrage lautete: "hätte man dann das Recht Nachbar XY wg. Ruhestörung anzuzeigen oder müsste man sich so was bieten lassen?
    Ich meine, mal gehört zu haben, dass man nur hupen darf, um zu warnen."

    Sie wurde beantwortet: Nur warnen, sonst nicht hupen, anzeigen darf man. Sogar strafanzeigen, auch wenn das nur zu einem OWI-Verfahren führen mag.

    Zur Antwort gab es noch praktische Tipps zur Beweislage. Eine "Aufgabe, welche es im Rahmen des gestellten Sachverhalts zu lösen gilt", war nicht ersichtlich ohne Einnahme von Halluzinogenen.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
  8. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 08.08.2011, 18:49

    Registriert seit:
    30. November 2007
    Beiträge:
    3.014
    Zustimmungen:
    246
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    275
    98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3014 Beiträge, 260 Bewertungen)
    AW: Ruhestörung durch Hupen

    Es dürfte außer Frage stehen, dass mit dem Rat, Strafanzeige zu erstatten, auch eine Einschätzung der Erfolgsaussichten einer solchen gegeben werden sollte. Insofern ist auch ein Lösungsansatz notwendig.Ansonsten ist dieser Hinweis wenig hilfreich (und überflüssig, wenn gar kein Straftatbestand vorliegt).

    Da es sich um eine Lärmbelästigung in Verbindung mit dem Führen eines Kfz handelt, dürfte auch nicht der OWi-Tatbestand der Ruhestörung erfüllt sein, sondern es greifen die spezielleren Tatbestände gem. BKatV.

    Die Erfolgsaussichten einer Anzeige jedweder Art halte ich daher für gering. Bei Ordnungswidrigkeiten gilt das Opportunitätsprinzip. Deswegen kann man auch keine strafrechtlichen Maßstäbe ansetzen.

    Da kann man besser hoffen, dass der entsprechende Fahrer zufällig mal von einer Streife erwischt wird.
     
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Ruhestörung Mietrecht 20. Dezember 2012
Ruhestörung Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 10. Juni 2011
Ruhestörung Mietrecht 4. Juli 2009
Ruhestörung durch Hupen Strafrecht / Strafprozeßrecht 4. Juni 2009
Ruhestörung Mietrecht 17. September 2005

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum