Rückforderung Kindergeld?

Dieses Thema "Rückforderung Kindergeld? - Familienrecht" im Forum "Familienrecht" wurde erstellt von Miranda, 14. Juni 2012.

  1. Miranda

    Miranda V.I.P. 14.06.2012, 13:26

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    Rückforderung Kindergeld?

    Eltern (E), die bisher mit Kind (K) zusammengewohnt haben, ziehen berufsbedingt in ein anderes Bundesland. Das inzwischen volljährige K bleibt am Heimatort, bezieht eine eigene Wohnung. E beantragen am neuen Wohnort Kindergeld (KG), K stellt Abzweigungsantrag. Wird beides zusammen eingereicht bei Familienkasse (FK).
    3 1/2 Jahre lang wendet sich FK an K wegen Bescheinigungen (Verdienst, Einkommen, Schule, Ausbildung...). Plötzlich erhalten jedoch E Schreiben von FK, es gebe evtl. eine Rückforderung des KG ab Ende 2010 (ohne allerdings Gründe anzugeben) - außerdem sei kein Abzweigungsantrag gestellt worden, der Aktenlage nach, und deshalb seien E verantwortlich für die Rückzahlung.

    Nehmen wir mal an, K habe - ohne jegliche Angabe von Gründen - den bis dahin sehr guten Kontakt mit E schlagartig abgebrochen. Und ist nun offensichtlich für FK auch nicht mehr erreichbar.


    Lediglich Mitte 2011 Forderung von K an E nach Verdienstbescheinigungen u.a. wegen BAB-Verlängerung. Danach wieder komplette Funkstille.
    Natürlich gehen E davon aus, dass mit KG-Zahlungen und FK alles in Ordnung ist (weder von K noch von FK irgendwelche Beschwerden, dass was nicht in Ordnung sei mit dem KG).


    Wer ist verantwortlich für evtl. Rückzahlung des KG?
  2. Pro

    Pro V.I.P. 15.06.2012, 08:38

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    Die Eltern bzw das Elternteil welcher als Kindergeldberechtigter eingetragen ist.

    Solange einem Abzweigungsantrag nicht stattgegeben wurde, haftet grundsätzlich der Kindergeldberechtigte. Erst mit Befürwortung eines Abzweigungsantrages seitens der Famka werden alle rechte und Pflichten dem Abzweigendem (Kind) übertragen.

    Gruß

    Pro
  3. Miranda

    Miranda V.I.P. 15.06.2012, 12:19

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    E bekamen nach Antragstellung einen Bescheid von der FK, in dem es u.a. hieß:

    "Das KG wird antragsgemäß auf das Konto des Kindes überwiesen."

    Und genau das hat FK auch die ganze Zeit getan.
    Und jetzt behauptet FK plötzlich, es sei kein Abzweigungsantrag gestellt worden. Es wurde aber einer gestellt, wie gesagt, E und K haben gemeinsam zusammengesessen, als K den stellte, und E haben ihn dann eingereicht. (Die FK hat schon andere Unterlagen nicht mehr gefunden bzw. gehabt, sodass E schon am Anfang bei Antragstellung mal einen RA einschalten mussten.)
    Zuletzt bearbeitet: 15. Juni 2012
  4. Pro

    Pro V.I.P. 16.06.2012, 12:46

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    Natürlich. Denn dem Kindergeldberechtigten bleibt es unbenommen zu entscheiden, auf welches Konto gezahlt wird. Dies entbindet ihn jedoch nicht von den Rechten und Pflichten.

    Gruß

    Pro
  5. Miranda

    Miranda V.I.P. 16.06.2012, 16:26

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    Zu dem Antrag auf Kindergeld gehörte aber der Abzweigungsantrag, auf dem natürlich die Kontonummer von K angegeben war. Selbstverständlich gingen E von der Vorausetzung aus, dass die Abzweigung genehmigt sei, wenn die FK schreibt, das KG werde antragsgemäß auf dieses im Abzweigungsantrag angegebene Konto überwiesen.

    Auch haben sich E in einigen Schreiben an FK all die Jahre seit Antragstellung immer wieder ausdrücklich auf den von K gestellten Abzweigungsantrag berufen und FK an K entsprechend an K weiterverwiesen, wenn E von FK angeschrieben wurden. FK wandte sich dann jedes Mal an K (NIE war die Rede davon, dass FK gar kein Abzweigungsantrag vorläge).

    E sind natürlich all die Jahre davon ausgegangen, dass mit der KG-Abzweigung alles in Ordnung ist. Sie hatten ihren Bescheid, das Geld wurde abgezweigt und die FK behauptete NIE, dass gar kein Abzweigungsantrag existiere, sondern wandte sich - aufgrund des ausdrücklichen und wörtlichen Hinweises von E auf den in den FK-Akten befindlichen Abzweigungsantrag - an K. All die Jahre seit Antragstellung.
    Und nun plötzlich die Behauptung der FK, es sei keiner gestellt worden.
    Zuletzt bearbeitet: 16. Juni 2012
  6. Pro

    Pro V.I.P. 18.06.2012, 09:17

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    Das ist durchaus möglich, aber nicht in diesem Fall denkbar. Egal. Wer hat denn die Anträge unterschrieben?

    Gruß

    Pro
  7. Miranda

    Miranda V.I.P. 18.06.2012, 11:53

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    AW: Rückforderung Kindergeld?




    Es wurde alles zusammen eingereicht ("in einem Aufwasch" sozusagen). Unterschrieben KG-Formular von E, Abzweig. von K und E, d.h. E fügten unter der Unterschrift von K - vorsichtshalber, um keine Zweifel aufkommen zu lassen und keine Fragen offen zu lassen - noch den Satz hinzu, dass sie sich mit der Abzweigung an K einverstanden erklären; Unterschrift E. Also unterschrieben von K und von E, die ihre daruntergesetzte Einverständniserklärung unterschrieben.
    Zuletzt bearbeitet: 18. Juni 2012
  8. Pro

    Pro V.I.P. 18.06.2012, 20:41

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    E müssen nicht unterschreiben. Der Abzweigungsantrag wird NUR von K gestellt. Die Eltern bekommen dann ein schreiben, worin sie die Unterhaltsfrage erklären. Ein Bescheid wird auch erlassen. Da scheint eine Menge schief gelaufen zu sein. Sofern E irgendwie beweisen können, dass der Abzweigungsantrag gestellt und erklärt wurde, dann sind sie raus, ansonsten nicht.

    Gruß

    Pro
  9. Miranda

    Miranda V.I.P. 18.06.2012, 22:06

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    Beweisen - keine Ahnung.
    Begründung:
    (a) K wohnt in eigenem Haushalt, hunderte von km von E entfernt
    (b) E haben zu geringes Einkommen - können K keinen Unterhalt zahlen
    (c) E versorgen K auch nicht mehr, weil sie ja nicht mehr zusammen wohnen
    keine Unterhaltszahlung möglich, keine anderweitige Versorgung von K - also haben E überhaupt keinen Anspruch mehr darauf, das KG selbst zu kriegen, sondern es steht K direkt zu (so hat es ein Mitarbeiter der Heimat-FK von K und E erklärt; woraufhin K dann diesen Abzweigungsantrag stellte).

    Die finanziellen und persönlichen Verhältnisse von E sind FK bekannt, d.h. sie hat es schriftlich.
  10. Pro

    Pro V.I.P. 19.06.2012, 09:20

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    AW: Rückforderung Kindergeld?

    Schlecht.

    Ich empfehle das persönliche Gespräch mit der Famka, keine tel.!!!

    Gruß

    Pro
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