Personen mit abgelaufenen AT zur Einreise verhelfen

Dieses Thema "Personen mit abgelaufenen AT zur Einreise verhelfen - Asyl- und Ausländerrecht" im Forum "Asyl- und Ausländerrecht" wurde erstellt von auslaender999, 10. September 2017.

  1. auslaender999

    auslaender999 Neues Mitglied 10.09.2017, 21:04

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    Personen mit abgelaufenen AT zur Einreise verhelfen

    Hallo zusammen,

    angenommen verbringt man Personen mit abgelaufenen Aufenthaltstiteln und Verlängerungsanträgen eines anderen EU-Landes ins Land und irgendwann werden die AT jener verbrachten Personen wohl doch verlängert. Gilt man gemäß §96 AufenthG rechtlich dennoch als Schleuser, so als hätte man richtige Flüchtlinge über die Grenze gebracht, wobei immer noch das Strafmaß von 3 Monaten bis 5 Jahren anzuwenden wäre? Oder ist nach der AT-Verlängerung der Personen deren Einreise als rechtmäßig rückwirkend zu betrachten und somit den Beihelfer freizusprechen?

    Gruß
  2. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 10.09.2017, 22:33

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    Ja.
    Außerdem wird der AT meines Wissens gar nicht verlängert, bei illegaler Einreise.
  3. auslaender999

    auslaender999 Neues Mitglied 11.09.2017, 15:17

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    Warum sollte der ausländische AT nach illegaller Einreise in D nicht verlängert werden dürfen, wenn dort die Voraussetzungen für die Verlängerung erfüllt werden?
  4. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 11.09.2017, 20:11

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    Will bei erheblichen Verstößen gegen geltendes Recht die Voraussetzungen eben nicht mehr vorliegen.
  5. auslaender999

    auslaender999 Neues Mitglied 20.09.2017, 17:33

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    Und wie sähe es denn rechtlich aus, wenn man einen EU-Bürger (z.B. Österreicher) mit abgelaufenem Ausweis/Reisepass nach D befördert?
  6. Beth82

    Beth82 V.I.P. 20.09.2017, 19:39

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    Bei EU-Bürgern dürfte es unproblematischer sein, wobei es darauf ankäme, wie lange schon der Ausweis oder Pass abgelaufen ist.
  7. Benutzer1a

    Benutzer1a V.I.P. 21.09.2017, 19:17

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    :ROFLMAO: Ja, dass sind schon verwirrende Regelungen:

    Man stelle sich vor, als damals Flüchtlinge in Reisebussen von Österreich nach Deutschland gebracht wurden - hätte man wohl überprüfen müssen, ob die österreicherischen Busfahrer auch ein Ausweisdokument dabei hatten, das nicht länger als ein Jahr abgelaufen war...

    Sonst hätte die Reisenden wohl ab der Grenze zufuß gehen müssen - Papiere hin oder her...

    Die Ausnahmeerlaubnis hat sich ja wohl nicht auf Österreicher erstreckt - und alles muss ja seine Ordnung haben:ROFLMAO:
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