Patentrecht Marke eintragen lassen? Vorhandene Produkte?

Dieses Thema "Patentrecht Marke eintragen lassen? Vorhandene Produkte? - Patentrecht" im Forum "Patentrecht" wurde erstellt von Fuchs90, 22. August 2017.

  1. Fuchs90

    Fuchs90 Boardneuling 22.08.2017, 18:14

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    Patentrecht Marke eintragen lassen? Vorhandene Produkte?

    Hallo zusammen, folgende Situation:

    Person A möchte sich gerne das Wort, z. B. "XYZ", patentieren bzw. sichern lassen. Selbstverständlich in den verschiedenen Klassen nach der Nizza-Regelung. Was würde passieren, wenn eine Eintragung erfolgreich ist und das Wort bis jetzt noch nicht geschützt ist?

    Nehmen wir an Person B vertreibt bereits Produkte der selben Klasse mit der Aufschrift "XYZ". Was würde bzw. was könnte Person A infolge einer erfolgreichen Eintragung des Wortes "XYZ" tun? Kann sie ab Datum der Eintragung eine Umsatzbeteiligung oder ein Verkaufsverbot mit angemessener Frist erwirken?

    Vielen Dank im Voraus :)
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