noch keine Ablösevereinbarung

Dieses Thema "noch keine Ablösevereinbarung - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von e_gitarre, 6. Mai 2012.

  1. e_gitarre

    e_gitarre Neues Mitglied 06.05.2012, 21:11

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    noch keine Ablösevereinbarung

    Mal angenommen eine Privatperson pachtet ein Freizeitgrundstück auf dem sich z. B. ein Holzhaus und ein Geräteschuppen befindet.

    Nun hat der "Vorpächter" nach ca. 10 Monaten noch immer keine Ablöse mit dem "Nachpächter" vereinbart.

    Da der "Nachpächter" die Gegenstände in dem Gebäude nicht übernehmen möchte bzw. keine Ablöse zahlen möchte verschließt der "Vorpächter" die Türen an den Gebäuden.

    Hat der "Vorpächter" noch das Recht das Grundstück zu betreten und die Türen zu verschließen?

    Kann der Vorpächter im Nachhinein noch eine Ablöse verlangen? auch auf Gegenstände die schon entsorgt wurden?

    Hätte der "Vorpächter" die Ablösevereinbarung mit dem Grundstückeigentümer (Verpächter) klären müssen?
  2. 772

    772 V.I.P. 06.05.2012, 22:01

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    AW: noch keine Ablösevereinbarung

    "Pacht" ist ein Thema das hier wenig diskutiert wird...

    Ich versuche mal eine Analogie zur Miete:

    - Altmieter A und Neumieter N haben eigentlich nichts miteinander zu tun.
    A übergibt die Mietsache an Vermieter V, N übernimmt sie von diesem.

    - A müsste die Mietsache leer übergeben, wenn nichts anderes vereinbart wäre: "Rückbaupflicht".

    - A hätte innerhalb von 6 Monaten das Recht, Gegenstände aus der Mietsache wegzunehmen, §548 BGB. Anschließend würden diese wohl ins Eigentum von V übergehen.

    - Wenn N diese Gegenstände nicht haben will, müsste V dafür sorgen dass sie entfernt würden. Vielleicht könnten sie im Beispiel aber - kostenlos - stehen bleiben?

    Im Pachtrecht gibt es das Wegnahmerecht auch (§ 591a BGB) mit derselben drastischen Frist (§ 591b BGB).

    Die Gebäude würden dem A also mMn nicht mehr gehören.

    Und natürlich hätte A ab dem Ende seiner Pachtzeit kein Recht mehr, auf das Grundstück zu gehen ohne N zu fragen => Hausfriedensbruch.
  3. zeiten

    zeiten V.I.P. 06.05.2012, 22:31

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