Niesbrauch

Dieses Thema "Niesbrauch - Erbrecht" im Forum "Erbrecht" wurde erstellt von Daty63, 16. Februar 2010.

  1. Daty63

    Daty63 Boardneuling 16.02.2010, 13:29

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    Niesbrauch

    Hallo

    Ein kleine Gesichte: wie ist Euer Meinung
    A hat B vor 12 Jaher sein Haus geschenkt mit Niesrecht. wenn A nun ins Heim müsste und kein Geld hat muss dann B dafür aufkommen?? wenn ja würde es B helfen wenn A auf sein Niesbrauch verzichtet, oder bedarf es auch ein mindest Laufzeit


    -----------------
  2. Mucki58

    Mucki58 V.I.P. 16.02.2010, 13:49

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    AW: Niesbrauch

    Wie sieht denn das Niesrecht aus?
    Nein, wieso? Wenn es eine Schenkung ohne Auflagen ist, wüsste ich nicht wieso B die Kosten tragen sollte.
    Was verstehst Du unter Mindestlaufzeit?
  3. Daty63

    Daty63 Boardneuling 16.02.2010, 15:44

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    AW: Niesbrauch

    Wie sieht denn das Niesrecht aus?
    es gelten die gesetzliche Bestimmungen und ein Jahreswert ist fest gelegt

    Nein, wieso? Wenn es eine Schenkung ohne Auflagen ist, wüsste ich nicht wieso B die Kosten tragen sollte.
    es war eine Schenkung ohne Auflagen. Weil C erzählte B das die Regelung nach 10Jahen Schenkung und dann müste B nicht mehr auf kommen mit eingetragner Niesrecht aufgehoben sei und B müste solang A lebt zahlen.
  4. Mucki58

    Mucki58 V.I.P. 16.02.2010, 15:53

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    AW: Niesbrauch

    Also, bei einem Niesbrauch kann A das Haus entweder selbst bewohnen oder es vermieten. Die Mieteinnahmen stehen natürlich A zu. Hiermit könnte dieser z.B. die Pflegekosten finanzieren.

    PS: Zitate kann man über die Sprechblase einfügen ;)
    Daty63 gefällt das.
  5. Daty63

    Daty63 Boardneuling 16.02.2010, 17:05

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    AW: Niesbrauch

    Aha

    das ist richtig, abere wenn die Pflegekosten des Heims die Rente +Miets Einkommen übersteigen was dann?
    Der Staat oder B.
    Nach alter Regelung A verschenkt sein Vermögen ohne wenn und aber und verarmt anschließent inner halb 10 Jahren dann muß B für A aufkommen. Nach Ablauf von 10 Jahren braucht B für A nicht mehr aufzukommen. gilt die 10 Jährige frist auch dann wenn A beider der Verschenkung ein Niesbrauch sich eintragen gelassen hat.
  6. CruNCC

    CruNCC V.I.P. 16.02.2010, 21:15

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    AW: Niesbrauch

    Die Schenkung kann zurück gefordert werden.
    Nein, die Frist beginnt gar nicht zu laufen.
  7. Mucki58

    Mucki58 V.I.P. 16.02.2010, 22:13

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    AW: Niesbrauch

    Wie lange kann man denn Schenkungen zurück fordern :confused:
  8. Pro

    Pro V.I.P. 16.02.2010, 22:47

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    AW: Niesbrauch

    Also kommt § 529 Abs. 1 BGB nicht in Betracht? Wieso? Oder wäre folgender Link vergleichbar. Hier klicken.

    Gruß

    Pro
  9. Daty63

    Daty63 Boardneuling 17.02.2010, 12:56

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    AW: Niesbrauch

    Gilt auch ohne Niesrecht der §529. und was ist das mit der 10Jahres Regelung wo die Regierung das 2010 geändert hat, dahin geht das jezt Anteilmäsig die Jahre an gerechnet werden.

    PS.

    Unter mehreren Beschenkten haftet der früher Beschenkte nur insoweit, als der später Beschenkte nicht verpflichtet ist.
    ist das so zu verstehen

    Unter mehreren Beschenkten haftet der 1. Beschenkte nur insoweit, als der 2. Beschenkte nicht verpflichtet ist.
  10. Mucki58

    Mucki58 V.I.P. 17.02.2010, 14:33

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    AW: Niesbrauch

    Also, folgendes habe ich zur Rückgängigmachung einer Schenkung wg. Verarmung gefunden:

    Hier der komplette Fall: http://www.frag-einen-anwalt.de/Hausschenkung-und-Niessbrauch-__f16298.html

    Ohne Nießbrauch würde hier die 10 Jahresfrist greifen und die Schenkung könnte nicht rückgängig gemacht werden. Die Gesetzesänderung, die du meinst bezieht sich auf die Anrechnung einer Schenkung auf den Pflichtteil bzw. Pflichtteilsergänzungsanspruch und hat mit diesem Fall mM nach nichts zu tun. ;)
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