Nicht Einhaltung von versprechen im Miet Vertrag

Dieses Thema "Nicht Einhaltung von versprechen im Miet Vertrag - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Heisenberg16, 15. Juli 2017.

  1. Heisenberg16

    Heisenberg16 Neues Mitglied 15.07.2017, 12:35

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    Nicht Einhaltung von versprechen im Miet Vertrag

    Moin erstmal, mega interessantes forum, bin schon seit monaten stiller mitleser!

    Nun meine frage..

    nehmen wir mal an jemand wohnt seit 11 monaten in einer neuen wohnung zur miete,
    im Vertrag heisst es bei ihm " Fenster und Rahmen werden zügigst erneuert "

    Hintergrund ist der, es sind nicht mehr die schönsten und es wurde so im Vertrag sozusagen versprochen das sich darum gekümmert wird..
    (war auch ein kleiner aber feiner grund weshalb personen XY die wohnung letztlich wollten)

    Bis heute kam noch kein reperatur termin zustande..

    Die Mieter haben aus Prinzip auch erst nach nem halben jahr kontakt zur vermieterin aufgenommen weil ider Mieter auch sehen wollte ob die mal den ersten schritt machen.


    Nun will der mieter druck machen bzw. schadensersatz fordern, evtl ne Rückzahlung von 100€ monatlich (für alle 11 monate), Mietkosten pro monat sind ca. 1000€ warm ( Mieter wohnt mit seiner Frau zusammen)

    Was sagt ihr dazu, realistische Chancen für den mieteroder erst garkeinen versuch wert?


    Danke euch im vorraus..
    Zuletzt bearbeitet: 15. Juli 2017
  2. sanderson

    sanderson Star Mitglied 15.07.2017, 12:41

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    Nunja, wenn Sie hier schon so lange mitlesen, dann müssten Sie doch eigenltich auch die hiesigen Gepflogenheiten und Forenregeln kennen. ;-)

    :fr:
  3. Heisenberg16

    Heisenberg16 Neues Mitglied 15.07.2017, 13:22

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    so besser ? ;-)
  4. Nordisch

    Nordisch V.I.P. 15.07.2017, 13:27

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    Mietminderung von 10% klingt erstmal nach viel - was haben die Fenster denn? "Nicht die Schönsten" klingt eher nach optischen Mängeln?
  5. Heisenberg16

    Heisenberg16 Neues Mitglied 15.07.2017, 13:36

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    die Fenster haben schwarzen "ansatz" in den ecken und sehen allgemein einfach abgenutzt aus..

    Schließen usw tun sie alles vernünftig ehrlicher weise..
  6. MM03

    MM03 Aktives Mitglied 15.07.2017, 15:24

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    Was sollte denn genau gemacht werden? Abschleifen und Streichen? "zügigst erneuert" lässt ja einigen Spielraum.
    Technisch scheint ja kein Mangel vorzuliegen.
  7. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 15.07.2017, 15:42

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    Eine Minderung des Nutzungszwecks dürfte sich durch
    nicht ergeben und damit auch zu keiner Mietminderung berechtigen.
  8. 772

    772 V.I.P. 15.07.2017, 19:11

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    Immerhin wäre das "Erneuern" vertraglich vereinbart worden, bis zu der Aktion wäre der Zustand nicht vertragsgemäß (vgl. §536 (1) BGB). Es bestünde also ein Mangel. Wir wissen nicht, was vereinbart wäre, aber mMn wäre nicht bloßes Überstreichen gemeint gewesen. Erneuern heißt für mich (Teil?)Austausch. (editiert)
    M hätte sicher das Recht, das "zügigste Erneuern" einzufordern, dessen Frist nach fast einem Jahr wohl unstrittig abgelaufen wäre. Eine Aufforderung mit - vielleicht - vier Wochen Frist, sowie eine anschließende Mahnung könnten M zu allerlei weiteren Maßnahmen berechtigen:
    - Einschalten eines RAs auf Kosten von VM,
    - Leistungsklage,
    - Ersatzvornahme,
    - fristlose Kündigung.

    Ich vermute aber laienhaft, dass eine Minderung aufgrund von §536b BGB nicht möglich wäre, da M sich dieses Recht vermutlich bei der Übernahme nicht vorbehalten hätte.
    Zuletzt bearbeitet: 16. Juli 2017
  9. MM03

    MM03 Aktives Mitglied 16.07.2017, 12:06

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    Teilaustausch wäre bei Fenstern wohl sehr unwirtschaftlich. Blieben nur neue Fenster. Das halte ich bei technisch vollfunktionsfähigen Fenstern mit schwarzem Belag für unverhältnismäßig. Wäre auch fraglich warum ein VM einer solch kostenintensiven Maßnahme zustimmen sollte.
    Mal abwarten was der TE sagt.
  10. 772

    772 V.I.P. 16.07.2017, 16:56

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    Verhältnismäßig ist das was vertraglich vereinbart wurde, und da steht "Erneuerung der Fenster und Rahmen" - wenn Austausch, dann beides...

    Andererseits ist Erneuerung das deutsche Wort für Renovierung, und damit ist ein größeres Spektrum an Schadensbeseitigung und Wiederherstellung des ursprünglichen Standes der Nutzbarkeit gemeint. Vielleicht müsste VM hier nur gründlich reinigen und Schimmel beseitigen(?)
  11. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 16.07.2017, 17:18

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  12. MM03

    MM03 Aktives Mitglied 17.07.2017, 14:57

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    Genau. Da stellt sich die Frage warum ein VM bei technisch vollfunktionsfähigen Fenstern dem M einen Austausch anbieten sollte, wenn auch Streichen den rein optischen Mangel beheben könnte.
    Das Interesse des TE scheint an dem Thema aber auch eher düftig zu sein...
  13. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 17.07.2017, 18:47

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    Zwei Dinge fallen auf:

    1. Der Begriff "zügigst" ist nicht definiert, also wird auch kein Verzug entstehen
    2. Solange die Fenster ihre volle Funktion erfüllen, wird es keine Mietminderung geben

    Einzige Hilfe die mir sinnvoll erscheint ist die Suche im Netz bei den Mietminderungstabellen, ob es schon ein Urteil in Bezug auf den angesprochenen "Mangel" gibt.

    Zudem sollte man auch den § 536 BGB genau deuten.
  14. 772

    772 V.I.P. 17.07.2017, 21:31

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    Nach 11 Monaten wird wohl jeder einsehen, dass "zügigst" überschritten wäre. Vor dem Verzug wäre zur Sicherheit noch eine Frist zu setzen und eine Mahnung abzugeben.

    Minderung gäbe es für einen Mangel, und der ist alleine durch die unerledigte "Erneuerung" gegeben. §536b BGB als mögliches Hindernis hatte ich schon erwähnt.
  15. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 18.07.2017, 02:43

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    Das verstehe ich jetzt so aber nicht.

    Nochmal:
    Der Begriff zügigst hat mit den 11 Monaten vorerst gar nichts zu tun und mit Verzug eben sowenig, da er (auch rechtlich) nicht definiert ist! Daher erübrigt sich auch eine Fristsetzung und Abmahnung.

    Der Hinweis auf § 536 BGB ist leicht so zu verstehen, dass es sich bei der Schilderung dessen was der Mieter als Mangel sieht, eben nicht um einen Mangel handelt, der mit einer Mietminderung belegt werden könnte.
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