Kurze Frage Rechtsgeschichte

Dieses Thema "Kurze Frage Rechtsgeschichte - Recht, Politik und Gesellschaft" im Forum "Recht, Politik und Gesellschaft" wurde erstellt von Stefan074D, 9. September 2017.

  1. Stefan074D

    Stefan074D Star Mitglied 09.09.2017, 00:40

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    Kurze Frage Rechtsgeschichte

    Hallo @ alle,

    ich habe eine kurze zum Verfassungsrecht: Neulich hieß es in der Vorlesung, in der DDR habe es kein Verfassungsgericht (so wie bei uns das BVerfG) gegeben. Am Anfang dachte ich mir, das sei nur eine Nebeninformation, aber jetzt komme ich doch ein wenig ins Grübeln: Also dass es kein Verfassungsgericht in der DDR gab, habe ich nun mehrfach gelesen, aber über den Gesetzgebungsprozess habe ich fast nichts gefunden. Weiß jemand, wie Gesetze in der damaligen DDR geändert wurden, wenn sie offenkundig verbessert werden mussten? Und an wen haben sich denn dann Richter in der DDR gewandt, wenn es einen Dissenz bei der Auslegung eines Gesetzes gab? Natürlich kenne ich die Stellung der SED in der DDR, aber hat dann die Partei auch darüber befunden, wie ein Gesetz zu verstehen ist?

    Gruß

    Stefan
  2. de Gier

    de Gier Star Mitglied 09.09.2017, 12:33

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    Der Staatsrat hat was rausgehauen und die Volkskammer hat es pro forma abgenickt.
  3. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 09.09.2017, 16:12

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    Indirekt schon.
  4. Benutzer1a

    Benutzer1a V.I.P. 09.09.2017, 17:37

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    Ich will ja nicht meckern - aber wieso entscheidet das Verfassungsgericht darüber wie ein Gesetz auszulegen ist?
    Das tun ja die Gerichte im allgemeinen - vom Amtsgericht bis zum BGH.

    Erst die Frage ob ein Gesetz oder eine Anwendung im Einklang mit der Verfassung ist, hat doch das Verfassungsgericht zu entscheiden - das ist ja nocmal etwas anderes...

    Ich bin da auch kein Experte - aber warum sollte ein andereres Obergericht nicht entscheiden ob etwas "grundlegend" rechtmäßig ist, wenn es kein Verfassungsgericht gibt?
    Anka D gefällt das.
  5. Stefan074D

    Stefan074D Star Mitglied 10.09.2017, 11:33

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    @Benutzer1a : Ja, gaaanz genau genommen hast Du Recht. Da es darauf nicht ankam, habe ich es ein wenig lückenhaft formuliert. Die Frage "Wie ist ein Gesetz zu verstehen ?" ist aber nicht im Widerspruch zu dem, was Du sagst und ich frage :) Eines von vielen Beispielen - ohne in die Tiefe gehen zu wollen - wäre zum Beispiel die Frage der Gefährderabschiebung, wo dann neben der Frage "Ist das verfassungskonform ?" auch immer als "Nebenprodukt" Antworten auf exemplarische Fälle gegeben werden, nämlich die Antwort auf den Fall des Klägers.

    Meine eigentliche Frage war aber: Angenommen es hätte während der Zeit der DDR jemand gegen seine Abschiebung vorgehen wollen, weil er sie für mit der bestehenden Rechtsordnung nicht vereinbar gehalten hätte (also eine klassische Frage der Verfassungsmäßigkeit): Wo klagt er denn dann, wenn es kein Verfassungsgericht gibt? Ich habe die Antworten jetzt so verstanden: Er konnte nicht klagen.

    Gruß

    Stefan
  6. Marie Larsen

    Marie Larsen V.I.P. 10.09.2017, 12:22

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    Die Grundrechtsgewährleistungen in Diktaturen sind so eine Sache.
    Im Verwaltungsverfahren bestand wohl die Möglichkeit einer Eingabe, die Petitionscharakter ohne wirklichen Effekt hatte.
    Darüber hinaus gab es in der Endphase der DDR die Beschwerde, deren Wirksamkeit ebenfalls begrenzt war, vgl Brunner in HStR I 3, § 11 Rn 85 ff.
    Stefan074D gefällt das.
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