Hausumbauten betreffen Einbauküche des Mieters

Dieses Thema "Hausumbauten betreffen Einbauküche des Mieters - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von MM03, 13. September 2017.

  1. MM03

    MM03 Senior Mitglied 13.09.2017, 16:01

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    Hausumbauten betreffen Einbauküche des Mieters

    Hallo Forengemeinde,

    folgender fiktiver Fall:

    In einer Mietwohnung (EG) wurde vom Mieter M eine Einbauküche aufgebaut. Diese ist von Wand zu Wand eingepasst. Nun möchten die Eigentümer die Dachgeschosswohnung im Gebäude sanieren. Hierzu müsste eine neue Abwasserleitung eingebaut werden, welche die alte ersetzen soll und einen größeren Querschnitt benötigt. Diese verläuft logischweise senkrecht durch das Haus und müsste auch im EG verbaut werden. Durch den größeren Querschnitt würde der Leitungsschacht einige cm verbreitert werden. Die Küche des M müsste also angepasst werden.

    Angenommen es wurde eine Einbauküche mitvermietet, die unproblematisch war, da sie anders geschnitten war. Diese wurde aber vom M ersetzt.

    Könnte der M die Umbaumaßnahmen unterbinden?
    Wenn nein, könnte der Vermieter VM erwarten, dass die Küchenzeile für die Bauarbeiten abgebaut wird?
    Wer müsste eine Anpassung der Küche bezahlen?

    Danke für die Hilfe.
  2. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 13.09.2017, 16:19

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    Wurde denn der Einbau der Einbauküche des Mieters durch den Vermieter genehmigt?
  3. MM03

    MM03 Senior Mitglied 13.09.2017, 16:57

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    Nicht direkt. Der M baute die alte Küche aus und lagerte die Teile in seinem Kellerraum ein. Beim Auszug würde dann der Rückbau erfolgen. Der VM ist darüber informiert, alleine schon, weil die Teile im Keller zu sehen wären. Konkret gefragt oder genehmigt wurde aber nicht.
  4. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 13.09.2017, 19:01

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    Seit wann braucht ein Mieter eine Genehmigung um eine Einbauküche aufzustellen ?

    Frage: Es soll also nicht nur die Wand aufgeschlagen werden um die neue Leitung zu verlegen, sondern die Stellfläche der Küche (also die Wohnfläche) soll verringert werden ?
    Da stellt sich schon die Frage nach der Duldungspflicht.
  5. MM03

    MM03 Senior Mitglied 13.09.2017, 21:20

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    Der aktuelle Leitungsschacht würde an einer Seite ca 5cm breiter werden. In dem Sinne würden 5x10cm "Wohnfläche" verloren gehen.
  6. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 13.09.2017, 21:39

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    Der Vermieter muss einen Techniker beauftragen eine andere Lösung zu finden, welche keine Veränderung der Einbauküche erfordert.
    Oder dem Mieter ein "sehr günstiges Angebot" machen.
  7. MM03

    MM03 Senior Mitglied 13.09.2017, 21:55

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    Angenommen der VM würde einen Termin ankündigen, an dem die notwendigen Sanierungsmaßnahmen beginnen sollten. Der Austausch des Rohres wäre in jedem Fall für die Abwasserentsorgung des Hauses notwendig, unabhängig ob der Schacht verändert werden muss.

    Hätte der M die Möglichkeit dies zu unterbinden?
  8. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 13.09.2017, 22:58

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    Ist mir zu allgemein.
    Der Umfang der Arbeiten sollte klar bestimmt sein.
  9. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 14.09.2017, 01:56

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    Seit dies eine bauliche Veränderung ist, die der Vermieter möglicherweise zu erlauben hätte.
    - Nein
    - Nein, das hätte der VM zu übernehmen - für seine Einbauküche hätte er an dieser Stelle das Gleiche tun müssen
    - Da es keine genehmigte bauliche Veränderung war, hätte der M die kosten der Anpassung an seiner Küche zu tragen
  10. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 14.09.2017, 09:08

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    Das ist Vermieterdenken, sehr weit hergeholt, nicht zu begründen und daher auch falsch.

    Das Aufstellen und Anschließen eigener Einrichtungsgegenstände in einer gemieteten Wohnung ist doch keine bauliche Veränderung.
    Und der Austausch einer vorhandenen Einbauküche gegen eine Eigene auch nicht.

    Was wäre denn wenn der Mieter im WZ eine Schrankwand aufgestellt hätte
    welche nicht mehr passt, weil ein Sockel verbreitert werden soll ?
    772 gefällt das.
  11. MM03

    MM03 Senior Mitglied 14.09.2017, 10:24

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    Der Umfang wurde doch in selber Zeile angegeben, sowie in #1. Der Zeitaufwand und kleinere Details wären in einem fiktiven Schreiben natürlich angegeben.

    Angenommen die Bauarbeiten werden ausgeführt und es gelingt den Handwerkern nicht ohne den Schacht 1-5cm zu verbreitern. Was wäre die Konsequenz? Könnte die M die verlorene Fläche anteilig zur Wohnungsgröße als Mietkürzung ansetzen?
  12. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 14.09.2017, 11:45

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    Die Aussage, dass es Vermieterdenken sei ist genauso falsch wie die Behauptung, dass der Einbau einer Einbauküche keine bauliche Veränderung ist.
    Vielleicht hilft es die Begrifflichkeit "Einbauküche" näher zu betrachten. ;)
    Nein eine Mietminderung wäre nicht möglich - siehe § 536 BGB.
  13. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 14.09.2017, 12:04

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    @Ron-Wide
    Kannst du diese Behauptung durch Zitate aus Rechtsprechung und Schrifttum belegen ?
    Zuletzt bearbeitet: 14. September 2017
  14. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 14.09.2017, 12:08

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    Schauen Sie sich mal die Definition an was man unter einer Einbauküche versteht.
    Dazu dann noch die Definitionen was bauliche Veränderungen im Mietrecht sind.

    Ich steige aus, da es offensichtlich kein Ende dieser Diskussion gibt. :allesgute:
  15. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 14.09.2017, 12:28

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    Mir scheint da kneift jetzt jemand.
    So generell wie behauptet, ist er Aufbau/Einbau einer Einbauküche jedenfalls keine unerlaubte oder zustimmungspflichtige bauliche Veränderung.
    Ich lese da zum Beispiel:
    Alles, was nicht in die Bausubstanz der Mietsache eingreift, ist erlaubt – zum Beispiel der Aufbau einer Einbauküche.
    oder vom Deutschen Mieterbund:

    Umbauten und Einbauten

    (dmb) Mieter, die in ihrer Wohnung Zwischendecken oder – wände einziehen wollen, eine zusätzliche Dusche im Bad planen, Parkett verlegen oder die Wohnung behindertengerecht ausstatten wollen, müssen in aller Regel die Zustimmung des Vermieters einholen.

    Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) sind nur solche Mieterumbauten und Investitionen ohne weiteres erlaubt, die vom „vertragsgemäßen Gebrauch“ gedeckt sind, keinen erheblichen Eingriff in die Bausubstanz des Gebäudes mit sich bringen und am Ende des Mietverhältnisses leicht wieder beseitigt werden können. Größere bauliche Veränderungen verbunden mit Stemm – und Maurerarbeiten sind ohne Einverständnis des Vermieters verboten, zum Beispiel Wanddurchbrüche, Einziehen neuer Wände oder Zwischendecken, Einbau einer Etagenheizung, eines Bades oder neuer Fenster.
    Größeren Baumaßnahmen muss der Vermieter ausnahmsweise immer dann zustimmen, wenn es um die behindertengerechte oder barrierefreie Ausgestaltung der Wohnung oder des Hauses geht. Will der Mieter einen Treppenlift einbauen lassen, Türdurchgänge verbreitern, ein behindertengerechtes Bad oder Rollstuhlrampen usw. installieren, dann muss der Vermieter in der Regel das erlauben.
    Auch ohne Vermietererlaubnis kann der Mieter ein neues Türschloss einbauen, ein Hochbett oder eine Einbauküche aufstellen, Waschbecken oder Toilette austauschen bzw. eine zusätzliche Steckdose oder einen Türspion einbauen.
    Gleichgültig, ob der Mieter mit oder ohne Zustimmung seines Vermieters investiert, er muss damit rechnen, beim Auszug seine Modernisierung wieder rückgängig machen zu müssen, warnt der Deutsche Mieterbund. Nach dem Gesetz hat der Vermieter Anspruch auf Rückgabe der Wohnung im ursprünglichen Zustand, zumindest solange nichts Anderes vereinbart ist.
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