HA BGB Uni Bonn Roth

Dieses Thema "HA BGB Uni Bonn Roth - Bürgerliches Recht allgemein" im Forum "Bürgerliches Recht allgemein" wurde erstellt von spackaffe, 9. März 2010.

  1. spackaffe

    spackaffe Boardneuling 09.03.2010, 10:40

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    HA BGB Uni Bonn Roth

    Jemand Ideen, was hier außer 433 noch zu prüfen wäre? 823 vermutlich, noch weitere Dinge wie evtl. Anfechtung, schuldrechtliche Ansprüche o.ä?
    Gilt das ausstellen des PCS im Schaufenster als invitatio ad offerendum obwohl es sich um ein Einzelstück handelt?

    Der Student S, der im ersten Semester seines Bonner Jurastudiums ist, hat sich zu
    Weihnachten von seinen Eltern ein Notebook gewünscht, damit er die anstehende Hausarbeit
    im Seminar schreiben kann. Da die Eltern von S von Computern nichts verstehen, haben sie
    ihm 800 € gegeben, damit er sich sein Geschenk selber kauft. S findet nach längerer Suche
    auf den Internetseiten des Bonner Elektronikfachhändlers V endlich ein hochwertiges
    Notebook, das seinen Wünschen entspricht und welches als „Einzelstück“ mit 1200 €
    ausgezeichnet ist. Weil S den Preis gerne drücken möchte, begibt er sich am 18.1. in V’s
    Geschäft. Dort erklärt er dem V, er sei am Notebook sehr interessiert, jedoch könne er
    höchstens 800 € dafür zahlen. V erwidert, er würde das Notebook zwar gerne an S verkaufen,
    jedoch wäre jeder Verkauf unter 1000 € ein Verlustgeschäft. Nach einigem hin und her
    verbleiben sie so, sich die Sache nochmals durch den Kopf gehen zu lassen; V würde, falls er
    auf die Vorstellungen des S eingehen wolle, sich in Kürze bei S melden; hierfür hinterlässt S
    dem V seine E-Mail-Adresse. Da V das Notebook schon seit längerem nicht loswerden kann,
    schreibt er am Morgen des 20.1. dem S folgende E-Mail: „Hallo S, habe mir die Sache
    nochmals überlegt; Sie können wie gewünscht das Notebook für 800 € haben. Es steht ab
    sofort zur Abholung bereit. Viele Grüße V“. S, der in der heißen Vorbereitungsphase auf die
    Abschlussklausuren den ganzen Tag im Seminar gelernt hat, kommt am 20.1. völlig erschöpft
    um 23 Uhr nach Hause und legt sich direkt schlafen. Als er am nächsten Morgen seine EMails
    abruft, landet die Mail von V im SPAM-Ordner auf dem PC des S, was dieser aber
    nicht bemerkt; drei Tage später wird die Mail von V aufgrund der von S vorgenommenen
    SPAM-Einstellungen des Email-Programms gelöscht.
    Als am 25.01. das Notebook immer noch nicht abgeholt wurde, schreibt V erneut eine E-Mail
    an S und bittet endlich um Abholung und Bezahlung des Notebooks. S, der diesmal die Mail
    von V gesehen hat, antwortet dem V, er wisse von nichts; eine Nachricht habe er nicht
    2
    erhalten. Auch habe er nicht reagiert und damit komme ja wohl kein Vertrag zustande.
    Jedenfalls wolle er mit einem eventuell geschlossenen Vertrag nichts zu tun haben. Außerdem
    sei er am Notebook nicht mehr interessiert, weil er sich bereits anderweitig eingedeckt habe.
    V ist empört und besteht auf Erfüllung des Vertrags; das Verhalten des S sei insoweit
    eindeutig gewesen; zumindest müsse S ihm den durch ihn verursachten Schaden ersetzen, der
    dadurch entstanden sei, dass V einen Interessenten, der bereit gewesen war, 1000 € für das
    Notebook zu zahlen, am 24.01. unter Hinweis auf den Verkauf an S abgewiesen habe.
    Wie ist die Rechtslage?
  2. Pyrro

    Pyrro Star Mitglied 10.03.2010, 20:25

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    AW: HA BGB Uni Bonn Roth

    Problem wird hier sein, wie man die Aussage des S im Geschäft bzgl. der ich würde für 800€ kaufen usw auffassen kann. Da gibts ja dann so schöne Dinge wie objektiver Empfängerhorizont etc...

    Dann will man sicherlich hören, wie es sich verhält, wenn Willenserklärungen per Email versandt werden, ob es überhaupt und wenn ja, nur unter welchen Umständen, relevant ist, wenn sowas im SPAM Ordner erscheint etc...

    Insofern muss genau geprüft werden, ob und inwieweit die Bedingungen für die Annahme eines Angebots und einer Annahme vorliegen..

    Insofern hast du Recht, dass geprüft werden muss, ob der V einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gemäß § 433 hat.
  3. spackaffe

    spackaffe Boardneuling 10.03.2010, 20:29

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    AW: HA BGB Uni Bonn Roth

    ich würde die existenz eines angebotes durch die abgabe des 800€-gebotes als angebot bewerten, oder nicht? s will ja einen vertragsschluss zum preis von 800€ erreichen. ich hänge eher an der tatsache, ob die annahme per mail des v als solche zu werten ist. sollte ich also die willenserklärungen mit innerem und äußerem bestand prüfen? also sämtliche handlungs-geschäfts usw. willen?
    käme weiterhin nach prüfen des 433 noch 280, 311 o.ä. in frage?
  4. Pyrro

    Pyrro Star Mitglied 10.03.2010, 20:46

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    AW: HA BGB Uni Bonn Roth

    Meiner Meinung anch ist das NICHT eindeutig mit dem Angebot.

    Bloß weil ich in ein Geschäft gehe und sage, hmm, das Ding würd ich gern haben, mehr als 800€ kann ich aber nicht blechen, gleich ein Angebot abgebe???
    Wahrscheinlich ist auch die Ansprache mit der Email zu werten, also ob die Email einfach als Annahmeerklärung zu werten ist.

    Da das ne Hausarbeit ist, kann ich auch gar nix konkret sagen, weil man evlt wohl vllt sogar beide Seiten vertreten kann, ich würd es aber nicht so werten.

    Meiner Meinung nach hatte die Absprache als Inhalt, dass der Verkäufer sich überhaupt überlegen soll, ihm für 800€ das Ding anzubieten.

    Es steht auch da " er überlege sich, ob er auf die Vorstellungen des S eingehen werde"...

    Meiner Meinung nach kann das das auslegen. Einmal, dass er sich überhaupt erstmal Gedanken macht, oder, mit auf Vorstellungen eigehen werden ist gemeint, ob er das "Angebot" annimmt.

    Aber eben weils so unklar ist, ja, die ganzen tatbestände der Willenserklärunen prüfen.
  5. spackaffe

    spackaffe Boardneuling 10.03.2010, 20:51

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    AW: HA BGB Uni Bonn Roth

    mal angenommen ich komme zu dem schluss, das angebot des s war kein solches und der v schreibt dann auf das nicht vorhandene angebot eine e-mail. ist diese dann ein annanme oder nur ein angebot, ein angebot abzugeben. es muss ja irgendetwas sein, sonst kann ich ja den zugang via spam nicht richtig prüfen. ohje, ich hänge :)
  6. Pyrro

    Pyrro Star Mitglied 10.03.2010, 20:57

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    AW: HA BGB Uni Bonn Roth

    Ob ich dir darauf antworten kann??
    Glaub dann krieg ich eines aufn Deckel, zumal ja sowieso alle Angaben ohne Gewähr sind;)

    Also ich sag mal so: In ner Hausarbeit sind ja immer tiefere Probleme, die man finden muss.
    Am besten du nimmst mal das eine und dann das andere Ergebnis und schaust, was sich dadurch an Ergebnis und weiterer Prüfung ergeben würde, sollte zb ein Ergebnis sofort zum Abbruch der Aufgabe führen und das Andere aber viele weitere Dinge hervorrufen, die auch logisch zum Prüfen erscheinen, muss man sich ab und zu auch mal fügen bzgl der Entscheidung, aber wie gesagt, dies nur, wenn es wirklich total wensentliche Unterschiede ergeben sollte und eine Seite der Entscheidung eine sinnvolle Weiterbearbeitung ausschließen sollte.

    Zu deiner Frage: Wenn kein Holz da, auch kein Feuer. Ist also die frage logisch, ob man das Holz anzünden kann, wenn mans noch nicht mal vor Ort hat?? ;)

    Ich hoffe, du verstehst.

    LG Pyrro
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