Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

Dieses Thema "Größe des Polizeiaufgebots bei Demo? - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von rooney, 13. August 2008.

  1. rooney

    rooney Junior Mitglied 13.08.2008, 07:42

    Registriert seit:
    31. August 2007
    Beiträge:
    78
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Hallo,

    wer bestimmt die Größe des Polizeiaufgebots bei einer Demo? Die Versammlungsbehörde oder die Polizei?

    Gruß rooney
     
  2. Kokel

    Kokel V.I.P. 13.08.2008, 07:55

    Registriert seit:
    23. Februar 2008
    Beiträge:
    1.550
    Zustimmungen:
    296
    Punkte für Erfolge:
    83
    Renommee:
    323
    98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Die Polizei.
     
  3. Loop

    Loop V.I.P. 13.08.2008, 10:44

    Registriert seit:
    16. März 2004
    Beiträge:
    1.209
    Zustimmungen:
    72
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Studi
    Ort:
    NRW
    Homepage:
    Renommee:
    95
    100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Ahem... die Polizei IST die Versammlungsbehörde.

    Zumindest in NRW (§ 1 IV PolG i.V.m. § 1 ZuständigkeitsVO zum VersG) und in allen anderen Bundesländern, wo ich das schonmal suchen musste.
     
  4. Kokel

    Kokel V.I.P. 13.08.2008, 10:58

    Registriert seit:
    23. Februar 2008
    Beiträge:
    1.550
    Zustimmungen:
    296
    Punkte für Erfolge:
    83
    Renommee:
    323
    98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Na also, war meine Antwort ja nicht falsch... :D :D
     
  5. Loop

    Loop V.I.P. 13.08.2008, 11:06

    Registriert seit:
    16. März 2004
    Beiträge:
    1.209
    Zustimmungen:
    72
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Studi
    Ort:
    NRW
    Homepage:
    Renommee:
    95
    100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Aber Du hattest auch eine gute Trefferchance :D
     
  6. BayernCop

    BayernCop Junior Mitglied 13.08.2008, 11:23

    Registriert seit:
    18. Mai 2008
    Beiträge:
    95
    Zustimmungen:
    22
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Sachbearbeiter
    Ort:
    München
    Homepage:
    Renommee:
    44
    100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)100% positive Bewertungen (95 Beiträge, 22 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    In Bayern sind die Kreisverwaltungsbehörden die Versammlungsbehörden. Lediglich ab Beginn der Versammlung oder in unaufschiebbaren Fällen ist die Polizei Versammlungsbehörde.

    Art. 7 AGVersammlG

    bzw. ab 01.10.08: Art. 24 Abs. 2 BayVersG

    Unabhängig davon bleibt es aber dabei, was Kokel schon erwähnt hat, über die Größe des Aufgebotes entscheidet die Polizei.
     
    marcus.summer gefällt das.
  7. rooney

    rooney Junior Mitglied 13.08.2008, 14:24

    Registriert seit:
    31. August 2007
    Beiträge:
    78
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rooney hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    in mv und sh z.b. Ist auch der Landrat/Oberbürgermeister Versammlungsbehörde. Plant hier trotzdem die Polzei?
     
  8. Kokel

    Kokel V.I.P. 13.08.2008, 14:56

    Registriert seit:
    23. Februar 2008
    Beiträge:
    1.550
    Zustimmungen:
    296
    Punkte für Erfolge:
    83
    Renommee:
    323
    98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)98% positive Bewertungen (1550 Beiträge, 312 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Ja! :)
     
  9. emjay83

    emjay83 Aktives Mitglied 14.08.2008, 10:09

    Registriert seit:
    23. November 2007
    Beiträge:
    161
    Zustimmungen:
    6
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    27
    Keine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?


    Ja, aufjedenfall plant die Polizei selbst, wieviele Beamte eingesetzt werden.
     
  10. SnoopyTimo

    SnoopyTimo Boardneuling 16.08.2008, 10:56

    Registriert seit:
    15. August 2008
    Beiträge:
    12
    Zustimmungen:
    1
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Bankkaufmann, aktuell Student der Rechtswissenscha
    Renommee:
    21
    Keine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, SnoopyTimo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Naja, ich finde es aber auch ganz logisch, dass die Polizei ihren Personalaufwand selber plant, die sie ja auch im Vorfeld die Gefahrenanalyse durchführt (oder es zumindest tun sollte) und daher wohl auch am besten entscheiden kann, ob sie da mit 2 Streifenwagen dabei sind oder halt mit einem Großaufgebot.
    Es gibt natürlich immer wieder Fälle, in denen die Polizei es auch "übertreibt", z.B. Demos mit mehr Polizisten als Demonstranten, aber grundsätzlich sollte die Einsatzplanung Sache der Polizei sein.
     
  11. emjay83

    emjay83 Aktives Mitglied 17.08.2008, 00:07

    Registriert seit:
    23. November 2007
    Beiträge:
    161
    Zustimmungen:
    6
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    27
    Keine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, emjay83 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?


    Was heißt da "übertreibt". Niemand weiß was passiert. Lieber 100 Beamte mehr als ein verletzter Polizist.
     
  12. Loop

    Loop V.I.P. 19.08.2008, 13:26

    Registriert seit:
    16. März 2004
    Beiträge:
    1.209
    Zustimmungen:
    72
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Studi
    Ort:
    NRW
    Homepage:
    Renommee:
    95
    100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)
    AW: Größe des Polizeiaufgebots bei Demo?

    Was hat das mit dem Thema zu tun? Übrigens ist es nicht so, dass die Polizei da ganz freie Hand hat: ein viel zu massives Polizeiaufgebot kann die Versammlungsfreiheit verletzen. Wer mal in einer beidseitig von Hundertschaften begleiteten Demo war weiß warum... :rolleyes:
     
    Bluechild gefällt das.
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Demo-Straftaten Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 18. März 2013
Demo ohne private Ordner Nachrichten: Recht & Gesetz 7. Mai 2010
Größe der Wohnung - ARGE Mietrecht 2. Februar 2010
Demo Strafrecht / Strafprozeßrecht 4. Mai 2008
Pfefferspray auf einer Demo Strafrecht / Strafprozeßrecht 22. Oktober 2007

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum