Gerichtsgebühren

Dieses Thema "Gerichtsgebühren - Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" im Forum "Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" wurde erstellt von Z777, 27. Juli 2008.

  1. Z777

    Z777 Boardneuling 27.07.2008, 15:17

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    Gerichtsgebühren

    Hallo,


    K und T schließen einen Kaufvertrag ab. T zahlt nicht, daraufhin reicht K ne Klage ein, mit der Forderung von 550 Euro.

    K hat eine Rechtsschutzversicherung. Nachdem die Klage eingereicht wurde, bekommt T vier Wochen Zeit, auf die Klage zu erwidern.

    1.) Was würde passieren, wenn T den K anrufen würde und sagen, dass er bereit ist, diese 550 E. zu zahlen? Angenommen K wäre einverstanden. Würde K seine vorausgezahlten Gebühren vom Gericht zurückbekommen? Wie verhält sich mit den Dienstleitungen seines Anwalts? Könnte er in einem solchen Fall, beides von seiner Versicherung zurückbekommen?

    2.) Warum gibt das Gericht vier Wochen Zeit für die Klageerwiderung? Ist das üblich so, oder normal sind zwei Wochen?

    3.) Der K wird von einem Anwalt aus Aschaffenburg vertreten(der K wohnt auch dort). Der Gerichtsstand ist jedoch Bamberg. Wenn es zu einem Verfahren kommen würde, muss T im Falle des Verlierens die Reisekosten/Übernachtungskosten/Dienstausfall des K übernehmen?
  2. 13

    13 V.I.P. 27.07.2008, 17:05

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    AW: Gerichtsgebühren



    1.
    Wenn T. erst während des laufenden Prozesses bezahlt, dann kann K. die Sache für erledigt erklären und da sich T in die Rolle des Unterlegenen begeben hat, wird er die Verfahrenskosten tragen müssen. Durch die freiwillige Zahlung hat er die Schuld ja anerkannt. Hätte er rechtzeitig gezahlt, wäre es nicht zu dem Verfahren gekommen.

    2.
    Die Frist wird vom Richter gesetzt. Darauf hat man keinen Einfluss.

    3.
    Wenn die Partei und ihr Anwalt am gleichen Ort (hier: A.) sesshaft sind, dann sind nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH die anwaltlichen Reisekosten zum Gericht in B. auf jeden Fall in voller Höhe erstattungsfähig.
    13
    #2
  3. Z777

    Z777 Boardneuling 27.07.2008, 17:27

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    AW: Gerichtsgebühren

    Danke Dir 13 für die Infos...

    Zu Punkt 3 müsste ich jedoch nachfragen:

    Beim Abschluss des Kaufvertrages wohnte K in Aschaffenburg(laut Ebay Mitteilung), zum Zeitpunkt der Klageeinreichung wahrscheinlich nicht mehr, da in der Klage ne andere Anschrift genannt wird => Hassfurt.


    Wie verhält es sich in dieser Situation?
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