Geh- und Fahrtrecht

Dieses Thema "Geh- und Fahrtrecht - Baurecht" im Forum "Baurecht" wurde erstellt von white_hoppel, 3. Januar 2017.

  1. white_hoppel

    white_hoppel Neues Mitglied 03.01.2017, 10:46

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    Geh- und Fahrtrecht

    Nehmen wir mal an, ein Grundstück ist fast genau so groß, wie das darauf stehende Haus. Die Zufahrtsstraße Hanglage und sehr schmal. Direkt vor der Garage ist ein ca. 5 m breiter Streifen als Einfahrt zur Garage oder Parkplatz. Auf diesem Grundstück ist ein Geh- und Fahrtrecht aus dem Jahr 1958 für den Nachbarn eingetragen. Das Nachbargrundstück ist sehr groß, das riesige Haus darauf sehr alt und in schlechtem Zustand. Das kleine Grundstück vor der Garage, auf dem das Geh- und Fahrtrecht eingetragen ist, ist die "Zufahrt" zu einem Holzschuppen im Garten der Nachbarn, das eingetragene Recht wurde aber nie ausgeübt, da das dortige Grundstück des Nachbarn als Garten genutzt wird. Was wäre, wenn das Haus nun weggerissen und auf dem alten Grundstück Reihenhäuser gebaut werden und in den derzeitigen Garten (in den das Geh- und Fahrtrecht führt), Garagen gebaut werden? Gilt dann dieses Wegerecht? D. h. sämtliche Mieter fahren direkt beim Wohnzimmer dieses Hauses vorbei zu ihren Garagen? D. h. auch, man könnte nicht mal ein Auto vor die eigene Garage stellen, da hier das Wegerecht gilt?
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 03.01.2017, 15:07

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    Ja. Wenn das Wegerecht im Grundbuch eingetragen ist, ist das so.
  3. khmlev

    khmlev V.I.P. 03.01.2017, 15:32

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    Nicht zwingend!

    Denn ein Geh- und Fahrrecht, dass gemäß Eintragungsbewilligung dazu dient, die Zuwegung zu einem Holzschuppen bzw. Gartenland zu sichern, müsste im Rahmen einer Inhaltsänderungen erst zu einem Wegerecht erweitert werden, dass dazu dient, einen Garagenhof zu erschließen. An der Inhaltsänderung müssen der jeweilige Eigentümer des dienenden und herrschenden Grundstücks mitwirken.

    Der hier vermutete Automatismus greift auch bei Berücksichtigung entsprechender wirtschaftlicher und technischer Entwicklung nicht.
    Zuletzt bearbeitet: 3. Januar 2017
  4. white_hoppel

    white_hoppel Neues Mitglied 03.01.2017, 19:18

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    Leider ist nur ein allgemeines Geh- und Durchfahrtsrecht eingetragen. Dass es zu einem Holzschuppen bzw Garten führt ist derzeit Istzustand, aber nicht so eingetragen :-(
  5. khmlev

    khmlev V.I.P. 03.01.2017, 19:28

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    Ergibt sich aber aus dem Ist-Zustand. Es sind nur ortsübliche bei der Bestellung vorhersehbare Nutzungsänderungen oder -intensivierungen hinzunehmen.
  6. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 04.01.2017, 11:09

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    Rechtsprechung?
  7. khmlev

    khmlev V.I.P. 04.01.2017, 11:17

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    BeckOK BGB/Wegmann BGB § 1018 Rn. 53
    Dort findet sich auch die Rechtssprechung.
    Rechtssprechung?
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