Frage zu BGH Urteil XII ZR 160/12

Dieses Thema "Frage zu BGH Urteil XII ZR 160/12 - Erbrecht" im Forum "Erbrecht" wurde erstellt von Andreas NZ, 13. September 2017.

  1. Andreas NZ

    Andreas NZ Neues Mitglied 13.09.2017, 21:16

    Registriert seit:
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    Frage zu BGH Urteil XII ZR 160/12

    Hallo liebes Forum,

    habe die Frage ob das BGH Urteil zu dem geschilderten Fall passt.
    Freue mich auf Ihre Einschätzung

    Der Sachverhalt:
    Ehepartner A und B besitzen zu je ein halb ein Grundstück.
    Ehepartner A unterschreibt alleine für Darlehnsverträge zum Erwerb und Umbau von besagtem Haus und Grundstück.
    Die Bank ist im Grundbuch mit der Darlehnssumme eingetragen.
    B ist nicht als Sicherungsgeber in den Darlehensverträgen aufgeführt.
    A verstirbt und macht seine Kinder zu Alleinerben.
    Das Grundstück wird verkauft, B unterschreibt den Kaufvertrag, der Verkaufserlös wird zur Löschung der Verbindlichkeiten verwandt.
    B macht keinen Pflichtteil geltend.
    Ehepartner B macht allerdings einen Eigentümerausgleichsanspruch gegen die Alleinerben geltend und verlangt die Auszahlung der Hälfte des Verkaufserlöses.
    B Argumentiert: da B nicht für die Darlehen unterschrieben hat, muss B nicht haften.

    Das BGH urteilt am 25.03.2015 - XII ZR 160/12

    Zitat: Aus dem Umstand, dass beide Ehegatten Miteigentümer der Immobilie sind, folgt grundsätzlich die Verpflichtung, Hauskredite bei Trennung und Scheidung je zur Hälfte zu tragen.

    Meine Frage: Lässt sich das Urteil auf den vorliegenden Fall übertragen?
    Ist Scheidung / Trennung gleich Erbfall?

    Vielen Dank für Ihre Antworten.


    Andreas
    Zuletzt bearbeitet: 13. September 2017
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