Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

Dieses Thema "Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!? - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Der Unbeugsame, 18. April 2012.

  1. Der Unbeugsame

    Der Unbeugsame Junior Mitglied

    Registriert seit:
    23. Mai 2011
    Beiträge:
    67
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Der Unbeugsame hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Hallo zusammen,

    geblitzt, Verwarngeldbescheid erhalten, darauf der Fahrer definitiv nicht erkennbar.

    Muss man das Verwarngeld dennoch zahlen?

    Was kann man in einem solchen Fall tun? Möglichst so, dass man das Verwarngeld nicht zahlen muss!

    Bitte um eure Antworten.

    Vielen Dank im Voraus.

    Schöne Grüße

    DU
  2. Humungus

    Humungus V.I.P.

    Registriert seit:
    5. August 2007
    Beiträge:
    21.484
    Zustimmungen:
    1.476
    Punkte für Erfolge:
    113
    Renommee:
    1.661
    98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)98% positive Bewertungen (21484 Beiträge, 1584 Bewertungen)
    AW: Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Wenn man der Meinung ist, man sei nicht gefahren, sagt man dieses im Anhörungsbogen aus, gegen einen Bußgeldbescheid legt man Widerspruch ein.

    Die Sache geht dann evtl. vor gericht, im schlimmsten Fall tanzt ein Gutachter an.
    Pro gefällt das.
  3. Pro

    Pro V.I.P.

    Registriert seit:
    17. Juli 2006
    Beiträge:
    10.205
    Zustimmungen:
    885
    Punkte für Erfolge:
    113
    Renommee:
    926
    95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)
    AW: Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Müssen muss man nichts. Nur sollte man nicht vergessen, dass aus einem Verwarngeld im Widerspruchsverfahren ein Bußgeld wird. Ob ein paar Euronen (Verwarngeld) diesen Aufwand wert sind, darf man getrost selbst entscheiden. Selbst wenn der eigentliche Fahrer nicht ausfindig gemacht werden kann und dem Halter damit kein Verwarngeld droht, so wird meist nach Abschluss des Widerspruchsverfahren dem Halter ein Fahrtenbuch auferlegt, damit er sich im Wiederholungsfall nicht nochmal rausreden kann.

    Gruß

    Pro
    CEMartin und Kataster gefällt das.
  4. Karnevalsverein

    Karnevalsverein Forum-Interessierte(r)

    Registriert seit:
    21. April 2012
    Beiträge:
    27
    Zustimmungen:
    1
    Punkte für Erfolge:
    3
    Renommee:
    20
    Keine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Karnevalsverein hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Fahrtenbuchauflage erfolgt nur bei einem Verkehrsverstoß von einigem Gewicht. Ein Pünktchen soll ausreichen. Zudem muss ein fehlende Mitwirkungswille erkennbar sein. So kann beispielsweise die Erinnerung, wer Gefahren ist durch Zeitablauf verblasst sein.

    Die Formel: falscher Fahrer/schlechtes Bild plus Schweigen = Einstellung und Fahrtenbuchauflage trifft nicht zu. Erst recht nicht "meist".

    Ob sich die Welle bei geringem Bußgeld lohnt, ist aber ein berechtigter Einwand.
  5. Pro

    Pro V.I.P.

    Registriert seit:
    17. Juli 2006
    Beiträge:
    10.205
    Zustimmungen:
    885
    Punkte für Erfolge:
    113
    Renommee:
    926
    95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)95% positive Bewertungen (10205 Beiträge, 957 Bewertungen)
    AW: Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Diese Beurteilung dürfte im Einzelfall entschieden werden und nicht von einem Punkt abhängig sein. Es gibt keine Rechtsvorschrift der Veraltungsbehörde, welche den § 31a StVZO im Einzelfall einschränkt.

    Ich bekam auch den Hinweis eines User, der meinen obigen Beitrag bewertete, dass es kein Widerspruchsverfahren sei sondern ein Einspruchsverfahren. Dem kann ich nicht zustimmen, da Einspruchsverfahren i.d.R. in Abgabeangelegenheiten zu finden sind und Widerspruchsverfahren in allen anderen Veraltungsakten zulässig und gebräuchlich sind.

    Gruß

    Pro
  6. elrond_71

    elrond_71 Junior Mitglied

    Registriert seit:
    11. September 2007
    Beiträge:
    78
    Zustimmungen:
    9
    Punkte für Erfolge:
    8
    Renommee:
    29
    Keine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, elrond_71 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Ich gebe zu bedenken, dass die Software zur Auswertung nicht der Weisheit letzter Schluss sein muss. Ein Foto in einem Bußgeldbescheid kann sehr schlechte Qualität haben.

    Möglicherweise ist dies jedoch in einem automatisierten Verfahrensablauf dem betroffenen Halter zugesand worden, ohne dass ein Sachbearbeiter die Erkennbarkeit des Fahrzeugführers selbst geprüft hat.

    Im Widerspruchsverfahren kann dann die zustängige Behörde, in der Regel die Stadt oder der Landkreis, in deren/dessen Grenzen der Verstoß begangen worden ist, eine verbesserte Fotoversion beim Anzeigeerstatter erfragen.

    Früher gab es analog gefertigte Fotos, deren Qualität nur unter erheblichem Aufwand gesteigert werden konnte. Beim digitalen Verarbeitungsverfahren kann mit wenigen Klicks aus einem rudimentären Brei ein gut erkennbares Gesicht extrapoliert werden.

    Wenn die Behörde dann auch noch dokumentieren / belegen kann, mit welchen Schritten und mit welchem Bildbearbeitungsprogramm das bessere (erkennbarere) Foto entstanden ist, wird es für den eventuell auf Unerkennbarkeit spekulierenden Widersprecher eng.
    CEMartin und Defendant gefällt das.
  7. Defendant

    Defendant V.I.P.

    Registriert seit:
    26. September 2006
    Beiträge:
    4.668
    Zustimmungen:
    528
    Punkte für Erfolge:
    113
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Rechtsanwalt/ Strafverteidiger
    Ort:
    Bochum
    Homepage:
    Renommee:
    576
    99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4668 Beiträge, 541 Bewertungen)
    AW: Fahrer auf Bild nicht erkennbar! Kein Verwarngeld!?

    Es darf angemerkt werden, dass wir uns in einer Bußgeldsache befinden, in der der Rechtsbehelf weiterhin der Einspruch ist.

    In der Sache:

    Soweit das Verwarngeld nicht fristgerecht gezahlt wird, dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit von 99,99 % ein Bußgeldbescheid erlassen werden, gegen den der Einspruch binnen 14 Tagen zulässig ist, § 67 Absatz 1 OWiG.

    Dieser muss nicht begründet werden, erst bei Überleitung der Sache in das gerichtliche Verfahren kann und sollte die Fahrereigenschaft bestritten werden. Dann kommt es darauf an, ob das Foto den Betroffenen zu überführen geeignet ist. Regelmäßig ist hierzu ein Sachverständigengutachten einzuholen. Dieses ist mit erheblichen Kosten verbunden, die im Verurteilungsfall dem Betroffenen auferlegt werden müssen.

    Hier muss der Verwanrnte also überlegen, ob eine solche Verurteilung möglich wäre. Es sei angemerkt, dass Gutachter bereits aus typischen Physiognomieteilen die Identität feststsellen können: Ausreichend kann die Erkennbarkeit einer Nase, der Mund-Kinn-Partie oder einer Schläfe sein!

    Bei rechtsschutzversicherten Betroffenen mag dieses Verteidigungsverhalten sinnvoll sein, allen anderen ist zur Zeit- und Nervensparenden Beendigung der Sache die Bezahlung der Verwarnung regelmäßig ratsamer....
    CEMartin, Marquis und zeiten gefällt das.
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Recht am eigenen Bild - Identität nicht mehr erkennbar, genehm? Urheberrecht 24. November 2012
Blitzerfoto - Fahrer nicht erkennbar Straßenverkehrsrecht 18. August 2011
Verwarngeld trotz falscher Angaben? Straßenverkehrsrecht 12. August 2011
Verwarngeld/Bußgeld Straßenverkehrsrecht 15. Juli 2006
Übersicht Verwarngeld Straßenverkehrsrecht 17. Mai 2006