EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

Dieses Thema "EU Führerschein trotz MPU Anordnung??? - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von advocatodiaboli, 11. November 2012.

  1. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 11.11.2012, 14:36

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    EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Hallo,

    folgender Sachverhalt:

    Ehemaliger Unternehmer Mustermann wurde der FS 1997 abgenommen, Sperre längst abgelaufen, jedoch wurde dieser 3x wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zwischendurch erwischt, letztes Urteil 22.12.2002,Sperre auch hier längst abgelaufen.

    Nun hier wird dann die Frist wohl erst ab 1.01.2003 beginnen zu laufen, erneute 15 Jahre, also bis 2018, erst ab da wird die Behörde wohl keine MPU mehr verlangen.

    ja hier bei Mustermann er bekam Auskunft von der Führerscheinstelle zwecks Wiedererteilung;

    Führerschein nur praktische Prüfung,
    ansonsten alles; Gesundheitsarzt, Erste Hilfe Kurs, MPU.


    Nun meine Frage: Kann Mustermann (Wohnsitz Deutschland) mit einem rechtmäßig erworbenen
    (was er ja nachweisen muss) EU Führerschein nun in Deutschland fahren, wie sieht die Rechtslage denn nun konkret aus jetzt?

    Oder soll Mustermann warten bis die ganze MPU Frist abgelaufen ist ,diese 15 Jahre ab 2003 beginnend??

    In EU Foren kann man erfahren, das deutschen Bürgern, die rechtmäßig einen EU Führerschein erworben haben, weiterhin Knüppel zwischen die Beine geworfen bekommen.Bei einer normalen Verkehrskontolle wird dieser Führerschein ständig abgenommen und man darf nicht weiterfahren an Ort und Stelle.

    Um den wieder zu bekommen muss man klagen,sofern die eigenen Rechtsschutzversicherung dieses nicht ausschließt, was aber meist der Fall ist,also man benötigt gutes Geld für guten Anwalt um zu klagen und Recht zu bekommen.
    Kann aber dann bei der nächsten Kontrolle wieder passieren; FS wird abgenommen das ganze procedere wieder von vorne.

    Also scheint der EU FS keine Lösung zu sein.

    Kann hier Mustermann seinen rechtmäßig erworbenen EU FS in einen deutschen umschreiben lassen auch mit anwaltlicher Hilfe oder muss er warten bis die ganzen 15 Jahre MPU Frist bis 2018 abgelaufen ist?

    Denn die Führerscheinbehörde wird den nicht umschreiben eben der MPU wegen....

    Welche Lösungen gibt es da für Mustermann?


    viele grüße
    advocatodiaboli
     
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  2. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 11.11.2012, 15:04

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Hallo,

    ich ergänze mal meine Frage um eine weitere;

    wie sieht es denn für Mustermann in seinem Fall aus, wenn er denn komplett aus D wegzieht, er wohnt im Ausland sagen wir mal in Spanien,oder in Österreich,was auch immer,dort wohnt und arbeitet er.
    Auslandsadresse steht ja dann auch im Personalausweis,bzw Mustermann hat dann einen spanischen Personalausweis (beispiel)

    Darf er dann mit seinem EU Führerschein in D fahren wenn er mal nach D reist? oder würde er den dann auch abgenommen bekommen Ort und Stelle,eben wegen MPU.....????

    Wie sieht es denn hier aus?


    viele grüße
    advocatodiaboli
     
  3. jurfo

    jurfo V.I.P. 11.11.2012, 15:57

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Nein.

    Er könnte auch die MPU machen.

    Nicht ohne MPU.
     
  4. jurfo

    jurfo V.I.P. 11.11.2012, 15:58

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Nein.
     
  5. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 11.11.2012, 16:16

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Hallo,

    @jurfo,danke für die Antworten,bitte zukünftig immer etwas begründen und nicht nur mit ja und nein antworten....

    Also zu meiner ergänzenden Frage (wenn Mustermann komplett ins Ausland zieht) dann dürfte ja deiner Antwort nach, kein EU und Auslands Tourist mit seinem Führerschein für eine begrenzte Zeit (max.halbes Jahr sieht das Gesetz vor) in D fahren??????


    Also ein deutscher verlegt seinen Hauptwohnsitz nach Spanien,lebt,arbeitet und wohnt dort und hat Spanischen Personalausweis.

    Der darf dann nicht in D fahren mit seinem spanischen FS auch nicht für eine begrenzte Zeit (bis max halbes Jahr), weil er ja dafür in D eine positive MPU ablegen muss???????

    Hahaha, dann gäbe es ja keine Touristen mehr die in D Auto fahren.......

    Das glaube ich erst, wenn ich den Gesetzesparagraphen schwarz auf weiss sehe.

    Die EUGH Gesetze sprechen aber eine andere Sprache; die MPU darf eine Behörde bei einem EU Führerschein nur dann anordnen, wenn dafür neue Beweise der Ungeeignetheit vorliegen,die, die 1997 oder 2002 vorlagen hier bei Mustermann, dürfen gar nicht mehr herangezogen werden...... aber die Behörde wird eh machen was Sie will bei den Gummiparagraphen .......
    .......


    advocatodiaboli
     
  6. jurfo

    jurfo V.I.P. 11.11.2012, 17:09

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Och, das laß mich mal entscheiden.

    Wieso sollte dieser einen spanischen Ausweis bekommen? Dadurch, daß er in Spanien lebt wird er nicht Spanier. Er behält selbstverständlich seinen deutschen Paß.

    So ist es.

    Das ist Unsinn. Im Gegensatz zu dem Spanien-Deutschen besitzen sie eine gültige Fahrerlaubnis für Deutschland.

    Es gibt keine EUGH Gesetze.
     
  7. klausschlesinge

    klausschlesinge V.I.P. 11.11.2012, 21:35

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Ganz so einfach, wie advocatodiaboli das Problem und seine vermeintlich gute Lösung schildert, ist es offenbar nicht.

    Auch die kurzen Ja-/Nein-Antworten von jurfo führen nicht viel weier und erfassen es nicht in seiner ganzen Bandbreite.

    Das ganze Problem ist viel komplexer. Hier ein interessanter Artikel zur Thematik: http://www.anwalt-seiten.de/artikel/sec0/20.html
     
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  8. jurfo

    jurfo V.I.P. 11.11.2012, 22:00

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Der Artikel ist veraltet und entspricht nicht der aktuellen Rechtslage. Allerdings muß ich mich insoweit korrigieren, daß ein EU-Führerschein auch ohne MPU gültig ist, wenn sich der Hauptwohnsitz bei Erwerb des Führerscheins im EU-Ausland befindet, s. hier.
     
  9. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 12.11.2012, 11:19

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Hallo,

    danke liebe Leute für die vielen Tipps.
    Muss das erstmal durchlesen...

    besser ein wenig einfach erklären so das es jeder kapiert....

    Also wenn hier Mustermann seinen Wohnsitz komplett ins Ausland verlegt, dann darf er quasi als "Tourist" begrenzte Zeit damit in D fahren mit dem EU Führerschein???

    Und wie sicher ist denn diese Richtlinie/Regelung wie auch immer,
    dass sollte Mustermann einen EU Führerschein erwerben und den dann in D umschreiben lassen wollen,das die Behörde dann nicht mehr auf die alten Akten zurückgreifen darf wehen MPU Anordnung?

    Wenn die Behörde das dann eh gesetzlich nicht darf, kann sich ja Mustermann mithilfe eines versierten Anwalts (keineswegs im Alleingang) seinen EU Führerschein ja in D umschreiben lassen??

    Oder halt die 5 Jahre noch abwarten bis die ganze MPU Frist abgelaufen ist??? Danach hätte die Behörde ja noch viel weniger Ermessensspielraum bei Anerkennung und Umschreibung eines EU Führerscheins??


    viele grüße
    advocatodiaboli
     
  10. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 12.11.2012, 11:28

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Der Artikel von jurfo sagt es ja eindeutig.
    Habe den eben gelesen und gebookmarkt.

    Nur, wie man in diversen EU Führerschein Foren lesen kann, sieht die Realität doch anders aus,auch wenn die Behörde diesen EU FS anerkennen muss, also hier Mustermann damit fahren darf (wenn er weiter in D leben will)-dann wird trotzdem bei einer Polizei Verkehrskontrolle der Lappen an Ort und Stelle eingezogen werden und mann muss sich dieses Recht eben erklagen.

    Ob sich das dann nach einer erfolgreichen Klage bei jeder Verkehrskontrolle diese Schikane wiederholt ,ja was dann?

    Dann muss wohl bei erfolgreicher Klage der Anwalt der da was drauf haben sollte,für seinen Mandanten wohl etwas schriftliches schwarz auf weiss vom Gericht ausstellen lassen was dann sein Mandant bei jeder Verkehrskontrolle vorzeigen kann und sollte, denn sonst beginnt das Spiel wieder von vorne; Polizei nimmt erstmal Lappen weg,man muss wieder teuer klagen,etc,etc,etc.


    Auch sollte man sich hierbei eine gute Rechtsschutzversicherung zulegen und sich schwarz auf weiss bestätigen lassen, das in dieser Rechtsschutzversicherung der EU Führerschein nicht ausgeschlossen ist von der Versicherungsleistung....


    ????????

    Fragen über Fragen, Fallen über Fallen.......


    advocatodiaboli
     
  11. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 12.11.2012, 11:37

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Beispiel:

    Mustermann zieht nach Polen, Wohnsitz (für mindestens nachweisbare 6 Monate) und kommunale Anmeldung am Ort.
    In dieser Zeit erwirbt er die Fahrerlaubnis in Polen (EU-Führerschein), welcher ihn auch berechtigt, in D, A, E,....etc. ein Fahrzeug entsprechender Klasse zu führen.

    Die MPU ist eine innerdeutsche Spezialität.

    Inwieweit die Führerscheinstelle hier in D dann noch die "Eignung" feststellen darf, weiß ich nicht. Hemmnisse beim Umschreiben sind sicherlich eingebaut?

    PS.
    In Polen kostet der Schein derzeit etwa 500 € mit allem Brimborium, selbst 2 x "Durchfall" ist dabei einkalkuliert :)
     
  12. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 12.11.2012, 12:10

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Hallo,

    Ja den EU FS rechtmäßig ich betone das immer wieder, zu erwerben un den dann in D umschreiben zu lassen mithilfe eines versierten Rechtsanwaltes scheint da die beste Lösung zu sein, so das man bei Polizeikontrollen immer einen D FS vorweisen kann.

    Leider sieht es wohl so aus, habe ich es so verstanden,das jedes Bundesland hier anders reagiert bzw. deren FS Behörden.

    Bayern und BaWü verweigern dies weiterhin rigoros solche rechtmäßig erworbenen EU FS umzuschreiben wenn weiterhin eine MPU gemacht werden muss.

    Kommt mit darauf an wo man wohnt........umso leichter oder schwerer wird die Umschreibung....



    advocatodiaboli
     
  13. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 12.11.2012, 12:46

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Gegenfrage: warum scheut sich Herr Mustermann eigentlich, die MPU zu durchlaufen.

    Geht er davon aus, daß er sie nicht bestehen wird?

    Bei der Vorgeschichte wäre eine bestandene MPU für Herrn Mustermann selbst durchaus hilfreich. Er könnte dann etwas sicherer sein, seine Probleme in den Griff bekommen zu haben.
     
  14. advocatodiaboli

    advocatodiaboli Aktives Mitglied 12.11.2012, 13:07

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Hallo,

    ja warum die MPU machen mitsamt mind. 6 monatiger Verhaltenstherapie 8erläutere ich weiter unten)

    wenn es viel leichter und viiiieeelll billiger geht?
    warum denn dann den schweren Weg gehen?

    Anmerkung Verhaltenstherapie;

    man muss sich zur MPU mit seinen Problemen vorbereiten , das geht nur bei einem Verkehrspsychologen nur dieser wird bei der MPU Stelle anerkannt.Der kostet aber richtig Geld was die gesetzl. Krankenkasse aber nicht bezahlt(!)

    Und nur ein Nachweis einer solchen Verhaltenstherapie ist für den MPU Psychologen ein Nachweis den er anerkennt.(er glaubt jedem Probanden nicht).

    So und wie man weiß, sein Verhalten ändert man nicht eben in 3-6 Monaten nein.Um die MPU zu bestehen hier mit 3x Schwarzfahren erwischt (Straftat) muss man mind. 1 Jahr in Therapie bei einem solchen Verkehrspsychologen sein will man die MPU bestehen.

    Und 3 Monate kosten um die 1500 Eurox4 (1 jahr) wären 6000 Euro hinausgeschmissen.

    warum also den schweren Weg gehen? Zumal wenn man das Gesetz auf seiner Seite hat, denn dafür sind diese ja da.
    Es kann daher nicht angehen, das der Staat D, genauer deren Kommunalbehörden sich darüber hinwegsetzen, deren Ermessenspielraum regelmäßig rechtswidrig "sich zurechtbeugen", nein sowas darf es einfach nicht geben.

    So einfach ist das.

    Also 6000 Euro+ Kosten MPU+ neuer FS, da kann ich ja in der EU
    6 FS erwerben.....
    Also ein vollkommenes Missverhältnis zwischen Preis und Leistung
    will man es so vergleichen.

    Würden die gesetzl.Krankenkassen eine solche Therapie bezahlen
    ja dann wäre das etwas anderes.


    Weitere Anmerkung; Die MPU mag in gewissen Dingen Ihren Sinn haben

    nur man muss auch das beachten; positive Leberwerte (ja auch nur bei zu vielen Punkten wird auf Alkoholmissbrauch untersucht!)

    werden nicht berücksichtigt, also dem Probanden nicht positiv angerechnet, negative aber dagegen werden dem Probanden voll angerechnet also gegen Ihn.
    Man kann es wenden wie man will die MPU wendet sich generell gegen den Probanden nicht für Ihn.

    Aus meiner Sicht kann daher eine solche als absoluten Hohn zu bezeichnende "medizinisch-psychologische" Untersuchung von vornherein weder neutral noch objektiv sein.
    ,obwohl man Sie selbst bezahlen muss also der eigentliche Auftraggeber ist (Gutachten=Werkvertrag)

    Eine solche Untersuchung ist in meinen Augen weder neutral noch aus ärztlicher Sicht objektiv.

    Denn die Lebewerwerte können schon falsch sein aufgrund mehrerer Medikamente die man wegen chronischer Krankheit einnehmen muss.
    Das muss man sich zusätzlich dann von seinem Hausarzt noch bestätigen lassen welche Medikamente und wie oft man diese einnimmt,das aber wiederum stellt der Hausarzt nur aus wenn es rein privat bezahlt wird,die gesetzl.Kasse üebernimmt so was nicht.


    Warum sich fremden Menschen anvertrauen (MPU) die man nicht kennt,
    und von denen man von vornherein weiß das diese weder neutral noch objektiv sind? (aus meiner Sicht)


    advocatodiaboli
     
    pinasse gefällt das.
  15. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 12.11.2012, 13:10

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    AW: EU Führerschein trotz MPU Anordnung???

    Ich denke dass schon jeder richtige Gruselgeschichten über die MPU gehört hat, zudem diese auch eine Geldmaschine für bestimmte Institute darstellt.

    http://www.strassenverkehrsamt.de/lokal/bayern-bundesland/mpu

    Was genau daran ist, weiß ich nicht, weil bislang von diesem "Grauen" verschont blieb.:)

    Kurzum, selbst würde ich schon aus finanzieller Sicht meinen Wohnsitz nach CZ oder P verlegen und dann sogar bei der EST davon durch die Heimfahrten die Refinanzierung betreiben.
     
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