Eilantrag an die schon Terminierte Hauptsache.

Dieses Thema "Eilantrag an die schon Terminierte Hauptsache. - Familienrecht" im Forum "Familienrecht" wurde erstellt von StonyMan, 21. April 2017.

  1. StonyMan

    StonyMan Boardneuling 21.04.2017, 03:06

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    Eilantrag an die schon Terminierte Hauptsache.

    mal angenommen die patein waren nie verheiratet gem. sorge via sorgerechtserklärung nach geburt.
    nach monaten trennten sich die parteien und leben nun jahre getrennt.
    im laufe der jahre war V gezwungen bisher 2 elternvereinbarungen zum Umgang gerichtlich festzulegen um streitigkeiten diesbezüglich zu vermeiden.
    auch nach dem 2ten verfahren verweigert und behindert M vortwärend den Umgang zwischen V & K grundlos und mit feindseligen verhalten von M gegen V .
    bei K haben sich schon einige auffälligkeiten hinsichtlich der gesundheit und entwiklung gezeigt.
    Nun ging V den auffälligkeiten nach und es stellte sich dabei herraus das der Arzt vom K schon vor dem 2ten umgangsverfahren der M mitgeteillt hatte das für K ind. psyche, keine ind. logopädie behandlung notwendig ist was durch die U9 ergangen war.
    worüber V keinerlei kenntnisse hatte und M auch nach 3 Monaten noch keine behandlung für K eingeleitet hatte.
    mit diesen Informationen und einem überweisungsschein leitete V selber ein eA-verfahren übertragung ABR&gesundheitssorge ein, welches auch in der Mündlichen Verhandlung keine erfolge in der sache gebracht hatte.Da M äußerte dort keine kenntnis darüber zu haben, allerdings hat M dem vom V gemachten Termin beim Kinderpsychirater im eA-verfahren zugestimmt. ansonst wurde antrag abgewiesen.

    nun wenige Monate später M hat den Termin wahgenommen aber eine behandlung verweigert. V versucht nun in einem Neuen Hauptsacheverfahren gem.
    $1671 übertragung ABR&gesundheitssorge.
    im Antrag wurde auf die verweigerung der behandlung und zusätzlich auf die erneuten Umgangsverweigerungen hingewiesen.

    Terminung ist schon über die verhältnisse in solcher sache hinaus und wurde da terminiert aber auch hier 1 Monat verzögert was 2-3 Monate gesammt ergibt.

    Nun haben sich weitere gesundheitliche verschlechtertungen sowie die gefährdung der einschuluntersuchungen nicht zu bestehen oder zumindes bisher keine notwendige behandlung umgesetzt wurde obwohl diese eindeutig mit Karteieintragung vom Artz
    "bevor logopädie weitergehn kann ist kinderpsychiartische abklärung erf..
    da sprachstörung aufgrund von Psychischer Probleme besteht"

    bei bekanntgabe waren 12 Monate zeit nach 6 Monaten wäre behandlung möglich gewesen doch nun 9Monate später immernoch keine behandlung einschuhlung steht kurz bevor und bringt dann noch zusätzliche folge probleme mitsich.
    auch durch die umgangsverweigerungen zuletzt ferienUmgang der ausgefallen ist weill nach ansich von M die reglung erst ab schulzeit gilt da Kita keine Ferien habe. :D

    wie könnte nun das gericht mit den neue informationen und mit der aktuellen gefährdung und folge gefahren dazu anregen werden nicht bis zur Hauptsache abzuwarten.
    die schäden sind eingetroffen, auch weitere schädigungen/störungen sind schon hinzugekommen und in 2Monaten sämtlicher spielraum für Therapiemaßnahmen wegen des schulstart erschwert und garantirte schwerwigende folge schädigung in Gesundheit und entwicklung bevorstehn.
    könnte auch ohne eA dahingegend möglichkeiten z.b. durch eigenständiges Handeln also K nach Umgang nicht zurück bringen und dies begründen mit "gefahr in verzug" und allein am "Kindeswohl orientiert" gehandelt dies rechtfertigen? wobei hier alleinentscheidungsbefugnis benötige wird für eine behandlung sowie Unterlagen v K "u-heft" und "krankenkarte"

    würde hier nicht schon von Amts wegen eA eingeleitet werden müssen? verweigerung der notwendigen behandlungen für K?

    welches handeln wäre theoretisch möglich
    Zuletzt bearbeitet: 21. April 2017
  2. railwaysenginee

    railwaysenginee Senior Mitglied 21.04.2017, 10:15

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  3. VollMachtloser

    VollMachtloser V.I.P. 25.04.2017, 12:59

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    V kann natürlich erneut den Erlass einer einstweilige Anordnung beantragen, falls sich der Sachverhalt im Vergleich zum letzten Mal entsprechend verändert hat und ein Zuwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht zumutbar ist bzw. ggf. sogar eine Kindeswohlgefährdung droht.

    Vorher sollte V aber ggf. mit dem Jugendamt Kontakt aufnehmen und die Sache schildern. Möglicherweise können deren Mitarbeiter auch auf M einwirken.
  4. StonyMan

    StonyMan Boardneuling 27.04.2017, 14:10

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    schonmal thx.

    zu 1)
    beim vorherigen eA-verfahren von V hatte M der behandlung zugestimmt. deshalb mit beschluss abgewiesen.

    aber die behandlung wurde dann am Termin verhindert von M.

    ansich nach wie vor gleiche Sache nur mit den Unterschied das weitere indizien dazu gekommen sind und weitere verschlechterung des Gesundheits zustandes.

    stellte sich herraus Im verlauf der letzten Vorsorgeuntersuchung U9 das
    Frühförderung maßnamen nötig sind,
    "indizierten Kinder psychiatrische abklärung wegen massiv Familienkonflik."

    auch diverse Unterlagen wie Patientenakte zeigen eindeutige
    Diagnosen nach ICD-10-GM:

    1. regres.Verhaltensstrg. (F69+G)
    2. fam.lnteraktionsstrg. (F91.0+G)
    3. Schlafstörungen (F51.9+G)
    4. Angstzustand (F41.1+G)
    5. anhaltende Bauchschm. (RIO.4+G)
    6. aggress.Verhaltensstrg (F91.3+G)

    nachweisßlich akutt gefährdet und in der Entwicklung gehemmt ist.
    also eindeutig anzeichen auf Kindesmisshandlung

    zu 2)
    jahrelang versuchte V mit Jugendamt was zu erreichen.

    entweder Instrumentalisiert von M, vollkommen inkompetent, diskriminier oder absicht zu eigenen zweck. da gegen Pflichten aus Kinder- Jugendhilfegesetz verstoßen wird (Elternvereinbarung z. Umgang nicht eingehalten u. JA unterstützt mit gleicher ansicht).

    mehrfach beweise in Unterlagen u-heft, patientenakte und ko ...

    wenn jA richitg arbeiten würde hätten die vor jahren ein RisikoAmpelbogen gemacht und schon alles sehn können.

    zum test hatte V den mal gemacht mit den fakten und .... =)(/&%$§"
  5. VollMachtloser

    VollMachtloser V.I.P. 27.04.2017, 17:34

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    Ich würde dennoch vor oder zumindest zugleich mit einem erneuten Antrag auf Erlass einer eA das Jugendamt in Kenntnis setzen, dass trotz Zustimmung der M in dem ersten Verfahren die Behandlung nicht erfolgt wird.

    Ansonsten wie gesagt, neuer Antrag, in dem unter Bezugnahme auf den ersten Antrag die weitere Entwicklung nach dem ersten Eilverfahren dargelegt wird. Was das Gericht daraus macht, vermag natürlich keiner zu beurteilen.
  6. StonyMan

    StonyMan Boardneuling 28.04.2017, 17:57

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    ah super danke.....

    wenn hauptsacheverfahren nun schon terminiert ist würde man dieses dann als isoliertes eilverfahren machen oder wie? insbesondere wenn anwalt für hauptverfahren schon zu gange ist.... und sich weigert eilverfahren... warscheinlich wegen weniger geld oder so
  7. VollMachtloser

    VollMachtloser V.I.P. 28.04.2017, 18:09

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    Im Familienrecht ist es für den einstweiligen Rechtsschutz nicht erforderlich, ein Hauptsacheverfahren anhängig zu machen - das nennt man dann ein isoliertes Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.

    Da hier das Hauptsacheverfahren schon anhängig ist, wäre es mithin auch keine isoliertes Verfahren. Mit der Terminierung der mündlichen Verhandlung hat das nichts zu tun.

    Wenn der Termin in der Hauptsache allerdings unmittelbar bevorsteht, könnte fraglich sein, ob die für eine eA erforderliche Eilbedürftigkeit vorliegt - zumindest wenn davon auszugehen ist, dass die Sache wohl entscheidungsreif ist.

    Warum sich ein Anwalt weigern sollte, vermag ich nicht zu beurteilen. Allerdings könnte es auch daran liegen, dass er die Erfolgsaussichten einer eA etwas anders beurteilt als V.
  8. StonyMan

    StonyMan Boardneuling 28.04.2017, 22:06

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    also insgesammt wären das schon 3 Monate.

    die dringlichkeit ergibt sich ansich wegen der frühvörderung wegen der U9 ergebnisse und die bevorstehende einschulung die somit gefährdet ist oder aber zu weiteren problemen führen.

    Die Gesundheit von K ist nachweisßlich akut gefährdet und wird in ihrer Entwicklung gehemmt.

    könnte man den antrag kombinieren mit beispiel:

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des
    Aufenthaltsbestimmungsrechts und
    die alleinige Entscheidung in Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung
    sowie wenn notwendig die Herausgabeanspruch des Kindes und Kindesdomumente

    Krankenversichertenkarte
    vorsorgeuntersuchungsheft "gelbe U-Heft"

    oder müsste es sogar genauer sein

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
    § 1666 BGB - Kindeswohlgefährdung


    oder welche regeln gibts dafür?
    und Anlagen im eA also zb. Patientenakte als beweis oder alles nur durch eigene schilderung und glaubhaft machen mit eidesstaatlicher.....

    die Muster die man so findet sind entweder zu mager oder zu umfangreich weils für Anwälte ist
  9. StonyMan

    StonyMan Boardneuling 29.04.2017, 06:49

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    aso wie verhält sich das den überhaupt bei verfahren nach §1671 oder §1666

    den § 1671 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB

    Satz 2:
    Dem Antrag ist stattzugeben, soweit
    Nr. 2
    zu erwarten ist, dass die Aufhebung der gemeinsamen Sorge und die Übertragung auf den Antragsteller dem Wohl des Kindes am besten entspricht.

    Also ist dem stattzugeben wenn es dem wohl am besten entspricht.
    was bei massvien familienkonflikten und verweigern von der notwendigen indizierte Kinderpsychiartiche behandlung (antragsgegner)

    unteranderem weil:

    Allgemeines zu den Früherkennungsuntersuchungen "Kinder-Richtlinien":
    Ergebniss der U9

    Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet ....

    daher hätte das verfahren § 1671 Abs. 4 nach den charakter § 1666 Abs. 1 Abs. 3 Nr. 6 erreicht und müsste danach gerichtet werden oder?

    § 1666 BGB – Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls
    (1) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.

    (3) Zu den gerichtlichen Maßnahmen nach Absatz 1 gehören insbesondere
    6. die teilweise oder vollständige Entziehung der elterlichen Sorge.(antragsgegner)


    oder wie oder was....

    und somit setzt ja Eilverfahren generrel schon § 1666 vorraus oder wie jetzt.
  10. VollMachtloser

    VollMachtloser V.I.P. 04.05.2017, 18:12

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    Nein, im Eilverfahren findet ja keine abschließende Prüfung statt, sondern nur die Glaubhaftmachung. Wenn da ein Abwarten zu Schäden führen könnte, kann das Gericht die eA erlassen. Ob es dabei bleibt, wird dann im Hauptsacheverfahren geklärt.

    Insoweit sollte auch nur das Gegenstand des Eilverfahrens sein, was unbedingt sofort zu regeln ist. Das dürfte in dem vorliegenden Fall die Gesundheitsfürsorge sein, bei dem Aufenthaltsbestimmungsrecht habe ich dagegen bereits Zweifel.
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