Dumme Frage zur Verfassungsbeschwerdeaufbau

Dieses Thema "Dumme Frage zur Verfassungsbeschwerdeaufbau - Staats- und Verfassungsrecht" im Forum "Staats- und Verfassungsrecht" wurde erstellt von Hundertzehn, 7. September 2017.

  1. Hundertzehn

    Hundertzehn Neues Mitglied 07.09.2017, 14:11

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    Dumme Frage zur Verfassungsbeschwerdeaufbau

    Hi,

    in einer Verfassungsbeschwerde gegen ein letztinstanzliches Urteil muss ich prüfen, ob die Meinungsfreiheit und Berufsfreiheit betroffen sind....
    Ich prüfe zuerst die Meinungsfreiheit durch, und bis zu Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes komm ich auch durch, dort aber fliege ich in der Angemessenheit raus...

    Wenn ich dann die Berufsfreiheit durchprüfe, und der Schutzbereich usw. eröffnet ist, muss ich dann nochmal die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfen, oder kann ich hier noch oben verweisen?

    Danke.

    Gruß
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