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Drogentest

Dieses Thema "Drogentest - Betäubungsmittelrecht" im Forum "Betäubungsmittelrecht" wurde erstellt von guest, 23. November 2003.

  1. guest

    guest Boardneuling 23.11.2003, 11:39

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    Drogentest

    Hallo!

    in letzter Zeit sieht man ja im Fernsehen immer häufiger Polizeireportagen (vor allem über Drogenkontrollen im Straßenverkehr).
    Mir ist nun aufgefallen, dass die Polizisten die Angehaltenen zuerst untersuchen (Pupillenreaktion..) und wenn sie anschließend den Verdacht haben derjenige hätte etwas konsumiert, ihn fragen ob er freiwillig einen Urintest vor Ort machen würde.
    Mich würde nun interessieren, was passiert wenn man sagt, man möchte den freiwilligen Test nicht machen. Welche Maßnahmen kommen dann auf denjenigen zu?


    Danke
  2. fob

    fob V.I.P. 23.11.2003, 13:55

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    Niemand kann dich zu einer Urinprobe ZWINGEN. Solltest du dich jedoch weigern und die Polizei Anhaltspunkte für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit sehen (was sie eigentlich immer tut, wenn sie es denn will), wird dir eine "Extraportion" Blut abgenommen werden.
  3. Monodome

    Monodome V.I.P. 23.11.2003, 16:52

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    Wenn du da nicht zustimmst, dann können sie bei einem Richter eine Blutentnahme beantragen und das ganze wird dann von einem Arzt vollzogen ;)


    Mfg

    Jens
  4. fob

    fob V.I.P. 23.11.2003, 16:55

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    ...bloß, dass in der Praxis praktisch nie ein Richter eingeschaltet wird, 81a Abs. 2 macht´s möglich.

    Gruß,

    fob
  5. Monodome

    Monodome V.I.P. 23.11.2003, 20:03

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    Hallo !

    Das mag sein, aber ich glaube kaum das Gefahr im Verzug ist wenn es um Drogen geht, weil diese ja auch noch nach Wochen nachgewiesen werden könne !

    Mfg

    Jens
  6. guest

    guest Boardneuling 25.11.2003, 16:31

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    Danke für eure Antworten

    Titel sagt wohl schon alles. Danke nochmal.
  7. Monodome

    Monodome V.I.P. 25.11.2003, 17:23

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    Gern geschehen ;)


    Mfg

    Jens
  8. Huutsch

    Huutsch V.I.P. 26.11.2003, 09:34

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    Hallo!

    Wurde auch in einem der letzten Sendungen gezeigt.
    Hier war der "Verdächtige" zwar willens, aber nicht in der Lage eine Urinprobe abzugeben.
    Er wurde kurzerhand zu einer Blutprobe auf's Revier "gebeten".

    Ich denke, daß die Sendung hier zwar etwas "übertrieben" dargestellt wird, aber das Vorgehen "authentisch" sein dürfte, d.h. ein Richter nicht hinzugenommen wird.

    Für den Fall, daß ein "Verdächtiger" auch eine Blutprobe nicht freiwillig über sich ergehen lassen möchte und sich tatsächlich seine Unschuld erweisen sollte (gilt ja auch für Alkoholdelikte z.B.) hat er dann die Möglichkeit Schadenserstz wg. Körperverletzung zu bekommen?
    Immerhin, wenn sowas auf der Straße passieren würde, eine beabsichtige, schwere (mit einem gefährlichen Werkzeug?) Körperverletztung.

    Ich gehe nicht davon aus, daß die Polizei sich bei so einem Verdacht häufig vertut, aber wie sieht deren "Gefahr" auf eine diziplinarische Maßnahme aus, in so einem Fall, denn "Gefahr im Verzug" dürfte sich schwerlich rechtfertigen lassen.

    Gruß
    Huutsch
  9. Monodome

    Monodome V.I.P. 26.11.2003, 14:05

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    In was für einer Sendung ist das gekommen ?

    Bezüglich der dem Fall mit der KV: Es kommt ja darauf an, ob sie nun einen dringenden Verdacht hatten oder nicht! Es kommt ja nicht drauf an, ob er dann später wirklich nicht im Blut/Urin hatte. Es ist halt schwer zu beweisen, ob nun Verdacht vorliegt oder nicht !

    Mfg

    Jens
  10. Huutsch

    Huutsch V.I.P. 27.11.2003, 08:17

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    Hallo!

    War halt irgend so eine Unterrubik in Blitz glaube ich, über spezielle Polizeistreifen, die nach Autofahrern ausschau halten, die unter Drogeneinfluß Auto fahren.

    Es wurde schon immer fein säuberlich (auch dem Verdächtigen) erläutert, warum nun Verdacht besteht und ich denke, die Polizisten (wenn sie denn tatsächlich so eine spezielle Streife haben) haben auch ein ziemlich gutes Erfahrungspotential.

    Ist aber auch nicht wirklich so wichtig.

    Gruß
    Huutsch
  11. Monodome

    Monodome V.I.P. 27.11.2003, 15:26

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    Stimmt ;)

    Mfg

    Jens
  12. caligula

    caligula Boardneuling 08.07.2004, 11:56

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    Drogennachweis?

    Guten Tag in die Runde,

    ich bin heute zufällig auf dieses Forum gestossen und habe mich hier auch gleich registriert und ein bischen gestöbert... :)

    Allerdings stelle ich in Ihrem obigen Beitrag, lieber Herr Staatsanwalt, leider ein gefährliches Halbwissen fest.

    Denn: eine Blutprobe zum Nachweis drogenbedingter Beeinflussung der Fahrtüchigkeit eines Verkehrsteilnehmers hat ja nun eben nur den einzigen (straf-/ordnungsrechtlich relevanten) Sinn, (z.B. bei Cannabis) das aktive THC nachzuweisen.

    Ist das nicht (mehr) im Blut des Probanten nachweisbar, liegt auch kein "berauschtes Fahren" im Sinne von § 24a SVG oder § 316 StGB vor, selbst wenn man noch THC-COOH (unwirksame Abbauprodukte von THC, die, je nach Konsumfrequenz, bis zu mehreren Wochen nachgewiesen werden können) vorfindet.

    Dieses aktive THC ist allerdings nur -nach einschlägiger Literatur- bis zu 12 Stunden nach dem letzten Konsum im Blut nachzuweisen, im Urin übrigens überhaupt nicht, dort findet man nur THC-COOH!

    Die "freiwillige" Urinprobe dient also ausschliesslich dazu, dem Probanden eine gewisse Regelmäßigkeit des Konsums nachzuweisen, die dann routinemäßig der FE-Behörde mitgeteilt wird, damit die dann die "grundsätzliche Fahreignung" der Person anzweifeln kann.. :(

    Zum Nachweis "aktueller" Drogenbeeinflussung ist die UP daher völlig ungeeignet!

    Anders die sogenannten "Drugwipes": sie reagieren nur auf "aktives THC" und sind daher in jedem Fall dem Urintest vorzuziehen. Sind sie "negativ", befindet sich der Proband auch nicht unter "Drogeneinfluss", sind sie hingegen positiv, kann auch unverzüglich eine BLE angeordnet werden, um das Ganze "gerichtsfest" zu machen.

    Aber nun mal eine andere Frage: Wie wird eigentlich eine Urinprobe bei einem BEIFAHRER -der ja nicht aktiv am motorisierten Straßenverkehr teilnimmt- rechtlich begründet? Und ist sie (und ggf. auch eine Blutprobe) überhaupt zulässig?

    In einigen BL soll das nämlich inzwischen üblich sein, sowas "freiwillig" anzubieten. Ob es da auch schon zu Blutentnahmen kam, ist mir leider nicht bekannt.

    Ich kann mir aber nicht vorstellen, welche "Straftat" bzw. OWi einem Beifahrer damit nachgewiesen werden soll, denn der (reine) Konsum (übrigens auch ohne "Besitz" möglich...) ist ja nun -strenggenommen- legal? Schliesslich lässt ja auch niemand Fahrgäste im Taxi in den Alkomaten pusten, oder? ;)

    Es wäre schön, wenn man mir diese Frage in diesem Forum beantworten könnte.. :)

    viele Grüße, Andy
  13. Domingo

    Domingo V.I.P. 08.07.2004, 13:13

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    Re: Drogennachweis?

    Hallo,

    Jens ist kein echter StA, sondern ein Schüler, der es mal werden will. Die echten StAe, die sich in den Strafverfolgungsbehörden mit Drogendelikten beschäftigen, sind idR auf diese spezialisiert und verfügen über ausreichendes Wissen (hoffen wir mal). Denn anscheinend braucht man ein halbes Medizinstudium, um sich kompetent mit soclhen Sachen beschäftigen zu können (oder muss man selbst Konsument sein?).

    Gruß
    Domingo
  14. caligula

    caligula Boardneuling 08.07.2004, 13:45

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    Re: Re: Drogennachweis?

    Hallo zurück, Domingo, :)

    dann bin ich ja beruhigt...., wenn der Herr "Staatsanwalt" doch (noch) keiner ist.

    Allerdings halte ich es grundsätzlich für sehr wichtig, solchem "Halbwissen" gleich entgegenzuwirken, zumal teilweise sogar in polizeilichen Pressemitteilungen schon (unterschwellig) behauptet wurde, ein Cannabiskonsument sei so lange "fahruntüchtig", -also unter "Drogeneinfluss"- wie sich besagtes THC-COOH im Urin nachweisen liess.... :mad: was natürlich kompletter Schwachsinn ist.

    Im Übrigen setzen sich derartige "amtliche Meinungen" äußerst schnell im Bewusstsein der (sach-unkundigen) Bevölkerung fest, was zwar für bestimmte Politiker (zwecks Panikmache?) wünschenswert sein mag, mit den Fakten aber nun rein garnichts zu tun hat.

    Ich würde es anders formulieren: All diese Infos findet man bei Eingabe der entsprechenden Keywords z.B. bei google.de auch problemlos im Netz.
    Wenn jemand schon hin und wieder Cannabis konsumiert, täte er gut daran, sich auch über die rechtlichen, medizinischen und wissenschaftlichen Hintergründe umfassend zu informieren, will er denn überflüssigen Ärger vermeiden.

    Zumindest sollte er wissen, wie lange nach dem letzten Konsum er gefälligst die Finger vom Steuer zu lassen hat....

    So, dann will ich mal hoffen, daß meine hier gestellte Frage bzgl. Beifahrer hier auch noch kompetent und nachvollziehbar beantwortet wird.... :)

    viele Grüße, Andy
  15. Monodome

    Monodome V.I.P. 08.07.2004, 14:17

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    Re: Re: Drogennachweis?

    So ist es ;)

    :D

    ME ist es nicht zulässig den Beifahrer einer Urinprobe zu unterziehen. Wenn bei einem Beifahrer bei einer Durchsuchung (Jackentaschen usw.) nun BTM gefunden wird, ist es doch egal ob er es auch eingenommen hat oder nur "besitzt", denn wenn er Drogen insich hat wirkt sich das ja nicht strafrechtlich aus (außer der Besitz)!
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