Domain "ausleihen" für Werbezwecke erlaubt ?

Dieses Thema "Domain "ausleihen" für Werbezwecke erlaubt ? - Internetrecht" im Forum "Internetrecht" wurde erstellt von skys, 15. Februar 2011.

  1. skys

    skys Junior Mitglied 15.02.2011, 19:52

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    Domain "ausleihen" für Werbezwecke erlaubt ?

    Hallo,

    mich würde folgende Frage interessieren :

    Angenommen, jemand baut eine neue Webseite auf mit Links zu Rechtsanwälten, Kanzleien, usw, seine eigene Domain ist aber anscheinend noch nicht so bekannt, dass sie gleich in den Suchmaschinen auftaucht - im Gegensatz zu juraforum.de (Beispiel).
    Wäre es nun legal, dass er zB sich die Domain juraforum.de "ausleiht", indem er damit Werbung macht in der Form, dass er seine eigene Adresse darunter setzt und seine eigene Domain etwas kleiner mit darunter ?
    Also zB so :

    Kann mir nicht vorstellen, dass das legal ist, schließlich ist das doch Vortäuschung falscher Tatsachen ! Wenn eine Adresse mit einer Domain nichts zu tun hat, darf doch beides nicht so geschrieben werden, dass man sofort meint, es gehört alles zusammen ?!

    Wogegen würde das verstossen ?

    Vielen Dank und viele Grüße, skys
  2. once

    once V.I.P. 15.02.2011, 22:17

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    AW: Domain "ausleihen" für Werbezwecke erlaubt ?

    An dem Zeichen "juraforum.de" könnten Rechte als sog. geschäftliche Bezeichnung im Sinne von § 5 MarkenG bestehen. Der Rechteinhaber könnte dann bei verwechslungsträchtiger Benutzung dagegen vorgehen, § 15 MarkenG:

    "Dritten ist es untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen."

    Dagegen hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung des Wortzeichens "Juraforum" als Marke für die Dienstleistung "Betrieb einer Internet-Diskussionsplattform zu juristischen Themen" für nicht eintragungsfähig erachtet:

    18.10.2004
    Aktenzeichen 304594644
    "Juraforum"
    Eintragung nicht möglich
    Anmeldung zurückgewiesen
    Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Sammeln und Liefern von Pressemeldungen

    Schutzhindernis : Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2 Markengesetz )

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