Deutsche Marke übersetzt in andere Sprache - geschützt?

Dieses Thema "Deutsche Marke übersetzt in andere Sprache - geschützt? - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von larry00456, 10. September 2014.

  1. larry00456

    larry00456 Boardneuling 10.09.2014, 17:39

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    Deutsche Marke übersetzt in andere Sprache - geschützt?

    Nehmen wir ein deutsches Bier hat einen so tollen Namen, dass rein auf diesem der Verkaufserfolg beruht.

    Darf ein anderer Hersteller ein Bier unter dem gleichen Namen, jedoch in eine andere Sprache übersetzt herstellen und im Ausland verkaufen?

    Angenommen das Bier mit dem tollen deutschen Namen ist eine international geschützte Marke. Gilt dann dieser Schutz, auch noch wenn der Name in eine andere Sprache übersetzt wird?

    LG
    Larry
  2. onkelotto

    onkelotto V.I.P. 10.09.2014, 19:35

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    Eine Wortmarke ist eine Wortmarke. Es kommt nur auf die Verwechselungsgefahr an. Wäre die Marke in Deutsch "BIER" und in Finnisch "Biiier" wäre eine Verwechselungsgefahr gegeben. Sprich: Entscheidend ist die Verwechselungsgefahr .... nicht ob ein Wort die Übersetzung ist.
    "Bier" und englisch "Ale" dürften hingegen nicht zu verwechseln sein ... ( Ja ich weiß das diese Begriffe zumindest in Deutschland nicht Markenfähig sind ...)

    Ich fürchte du verrennst dich mit deinen Übersetzungen.

    Es gibt Gattungsbegriffe wie Bier, Auto, Flugzeuge .... all diese Begriffe sind übersetzbar und klingen dann ggfls ähnlich oder eben ganz anders.
    Diese Art von Worten sind aber regelmässig nicht als Marke schutzfähig.

    Marken wie z.B. Audi*,BMW*,Chrysler*,GM*,Fiat* ... willst du wie übersetzen ?
  3. mayerei

    mayerei V.I.P. 10.09.2014, 20:47

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    Audi = ich höre
    Fiat = sein
    ;)
  4. larry00456

    larry00456 Boardneuling 10.09.2014, 22:53

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    Danke für die schnelle Antwort.

    Nehmen wir an ein Getränk in Deutschland heisst "Schlaf" und jemand produziert in Deutschland ein ähnliches Getränk mit dem Namen "Sleep" und verkauft das dann in anderen europäischen Ländern.

    Hat der Hersteller von "Schlaf" sich dagegen irgendwie schützen können oder könnte "Sleep" problemlos produziert und verkauft werden? Vorausgesetzt "Schlaf" wäre als Marke eingetragen.
  5. onkelotto

    onkelotto V.I.P. 10.09.2014, 23:21

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    Dann mal gaaanz simpel (=einfach):

    Frag mal einen Sprachunbegabten - der also nur eine Sprache spricht und schreibt - nach den Gemeinsamkeiten/Ähnlichkeiten der Worte

    'Dormir' und 'Sleep' ?

    Die zu erwartende Antwort sollte auch dir klar machen, das ein theoretischer Schutz der Wort-Marke 'Dormir' nicht die Verwendung des Wortes 'Sleep' als Marke ( bzw. für die Verwendung im Geschäftlichen Gebrauch ) einschränken kann.

    Da brauchen wir uns nicht mal über Dinge wie Nizza-Klassen zu unterhalten ...


    Dormir* bedeutet im übrigen nach auch Schlaf.
  6. larry00456

    larry00456 Boardneuling 10.09.2014, 23:31

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    yo sé. Muchas gracias für die erneut fixe verständliche Antwort. ;-)
  7. once

    once V.I.P. 12.09.2014, 16:30

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    JA.

    Die europäisch einheitliche Verbotsregelung besagt:

    ( Es ist untersagt ) ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.

    Zur Erläuterung des Verbotsrechts bei "gedanklichem Inverbindungbringen" siehe diese Ausführungen des europäischen Markenamtes:
    http://www.oami.europa.eu/de/office/ejs/pdf/Blondeel.pdf


    Im "berühmten", bis vor den europäischen Gerichtshof ausgetragenen Rechtsstreit zwischen den Bekleidungsartikel-Anbietern Puma und der niederländischen Firma Sabèl BV wurde vorgetragen:

    Die belgische, die luxemburgische und die niederländische Regierung machen geltend, daß der Begriff der "Gefahr der gedanklichen Verbindung" auf ihr Betreiben in die vorgenannten Bestimmungen der Richtlinie aufgenommen worden sei, damit diese genauso ausgelegt werden könnten wie Artikel 13 A des Einheitlichen Beneluxgesetzes über die Warenzeichen, in dem zur Abgrenzung des Umfangs des ausschließlichen Rechts aus der Marke nicht der Begriff der Verwechslungsgefahr, sondern der Begriff der Ähnlichkeit zwischen den Marken verwendet werde.

    Sie verweisen auf ein Urteil des Benelux-Gerichtshofes, wonach eine Ähnlichkeit zwischen einer Marke und einem Zeichen vorliege, wenn - unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Falles und insbesondere der Unterscheidungskraft der Marke - Marke und Zeichen, jeweils insgesamt und in ihrer wechselseitigen Beziehung betrachtet, einander im Klang, im Bild oder in der Bedeutung so sehr glichen, daß bereits hierdurch die Möglichkeit bestehe, daß in einer Person, die mit dem Zeichen konfrontiert werde, gedankliche Verbindungen zwischen dem Zeichen und der Marke hervorgerufen würden (Urteil vom 20. Mai 1983, Jullien/Verschuere, A 82/5, Jur. 1983, Teil 4, S. 36).
    http://www.courbeneluxhof.be/arresten/FR/A/A_82_5_464.pdf

    Diese Rechtsprechung beruhe auf dem Gedanken, daß der Verkehr einen Zusammenhang zwischen Zeichen und Marke herstelle, wenn ein Zeichen geeignet sei, gedankliche Verbindungen zu einer Marke hervorzurufen. Ein solcher Zusammenhang könne der älteren Marke nicht nur dann schaden, wenn dadurch die Annahme begründet werden könne, daß die Waren gleicher oder ähnlicher Herkunft seien, sondern auch dann, wenn keine Gefahr der Verwechslung von Zeichen und Marke bestehe. Gedankliche Verbindungen zwischen einem Zeichen und einer Marke könnten nämlich, da die Wahrnehmung des Zeichens häufig unbewußt an die Marke erinnere, den an die ältere Marke geknüpften "Goodwill" auf das Zeichen übertragen und das mit dieser Marke verbundene Image verwässern.


    Der EuGH geurteilt, daß allein die Übereinstimmung im Sinngehalt zweier Markenzeichen ( beide Marken bestehen aus der Silhouette jeweils einer Raubkatze - nach rechts rennender Leopard bzw. nach links springender Puma - kein Verbotsrecht begründet.

    Gegenüberstellung beider Markenzeichen hier:
    http://www.iljournal.it/2013/i-marchi-che-possono-confondere-i-consumatori/450431

    11
    Zuletzt bearbeitet: 12. September 2014
  8. winfield83

    winfield83 Neues Mitglied 12.09.2017, 21:09

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    Hallo. Wollte das Thema aus geg. Anlass nochmal aufgreifen.
    Habe eben bei sedo gesehen das die Domain
    мазда.com zum Verkauf angeboten wird.
    мазда ist russisch und heißt übersetzt Mazda. Wie sieht das denn da rechtlich aus?
    Zuletzt bearbeitet: 12. September 2017
  9. onkelotto

    onkelotto V.I.P. 12.09.2017, 21:15

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    указ und Fiat als reine Wortmarken ....

    -- sehen sich nicht ähnlich
    -- klingen vermutlich nicht ähnlich

    Wo soll da eine Verwechselungsgefahr ( bzw Ähnlichkeit ) bestehen ?
  10. winfield83

    winfield83 Neues Mitglied 12.09.2017, 21:20

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    Sorry... Ich meinte мазда.com
  11. once

    once V.I.P. 17.09.2017, 10:44

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    мазда ist (nur) die Transkription von "Mazda" in kyrillische Schrift.

    ( 1920 gründete Jujiro Matsuda eine Kork-Verdelungsunternehmen, das später in "Mazda Motor Corporation" umbenannt wurde. "Ab diesem Zeitpunkt wurde auch der Name „Mazda“ verwendet. Dieser Name ist an Ahura Mazda, die höchste zoroastrischen Gottheit der Weisheit und Erkenntnis, angelehnt und wird im Japanischen ähnlich ausgesprochen wie der Name des Firmengründers Matsuda.", wie sich in Wikipaedia nachlesen läßt.

    Ahūra Mazda bedeutet „der weise Herr“ oder „Herr der Weisheit“. Übersetzt bedeutet Mazda "weise" ( in der Bedeutung allwissend ). )

    Wegen der Ähnlichkeit zwischen мазда und der russischen(!) Marke "Mazda" in a) schriftbildlicher Hinsicht, in b) klanglicher Hinsicht ( identische Aussprache ) und c) hinsichtlich der Bedeutung ( jeweils als Benennung des japanischen Automobil-Unternehmens ) dürfte der Markeninhaber ein Verbotsrecht haben.

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