Bewusster Ankauf von Plagiaten

Dieses Thema "Bewusster Ankauf von Plagiaten - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von JeMaJe, 11. Juli 2017.

  1. JeMaJe

    JeMaJe Neues Mitglied 11.07.2017, 11:43

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    Bewusster Ankauf von Plagiaten

    Hallo,

    Ich weiß ehrlich gesagt nicht ob dies das richtige Unterforum ist.

    Durch Zufall bin ich darauf gestoßen, dass es offensichtlich Online Shops gibt, welche ganz offen Plagiate als sog. Replica-Ware verkaufen. Durch die Beschreibung und auch die Versandbestimmungen müssen diese Shops aus der EU oder sogar aus Deutschland heraus handeln.

    Ich weiß, dass es bei einer Einfuhr im kleinen Umfang zum privaten Gebrauch (typ. Die Uhr oder Handtascheaus dem Urlaub) beim Zoll am Flughafen keine Probleme gab.

    Wie sieht es jetzt allerdings beim (Online)kauf innerhalb Deutschlands oder der EU aus? Hier wird ja offensichtlich vom Verkäufer und auch vom Käufer bewusst gegen geltendes Recht im Inland verstoßen.

    Wie ist da die geltende Rechtslage? Ich weiß, dass z.B. in Italien ein Gesetz erlassen wurde welches auch den Käufer mit einer erheblichen Geldstrafe belegt.

    Vielen Dank im voraus!
  2. once

    once V.I.P. 11.07.2017, 17:04

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  3. JeMaJe

    JeMaJe Neues Mitglied 11.07.2017, 20:03

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    Kann man aber nicht den Kauf zum privaten Gebrauch als Teilnahme am geschäftlichen Verkehr bezeichnen bzw. auslegen?
  4. once

    once V.I.P. 11.07.2017, 22:01

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    Der Markeninhaber kann nur eine "Markenzeichen-Benutzung im geschäftlichen Verkehr" von seiner Zustimmung abhängig machen - d.h. nur Handlungen des VERKÄUFERS ( denn nur dieser "benutzt im geschäftlichen Verkehr", nicht der Käufer. )

    11
  5. JeMaJe

    JeMaJe Neues Mitglied 12.07.2017, 09:33

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    Ok, danke für die Antworten. Dies erklärt natürlich den (Online-)Handel.
    Wissen Sie zufällig ob hier eine mögliche Gesetzesverschärfung geplant ist? Dies scheint ja schon Züge von organisierter Kriminalität anzunehmen.
  6. meatlink

    meatlink Junior Mitglied 13.07.2017, 18:02

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    Ja, kann man. Der Zoll tut das auch, und wird deshalb gegebenenfalls gefälschte Produkte beschlagnahmen, auch wenn sie von Privatpersonen eingeführt wurden. Eine Gesetzesverschärfung ist insoweit nicht nötig.
  7. once

    once V.I.P. 14.07.2017, 00:41

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    Einfach Beschwerde gegen die Zollbeschlagnahme einlegen - dann müßte der Markeninhaber ein Gericht davon überzeugen, daß aufgrund des Werts der beschlagnahmten Ware(n) die Einfuhr zweifelsfrei mit Weiterverkaufsabsicht, d.h. "im geschäftlichen Verkehr" erfolgt sei.

    11
  8. meatlink

    meatlink Junior Mitglied 14.07.2017, 07:05

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    @once: In meinem obigen Beitrag sind die Worte "Der Zoll tut das auch" mit einem Link zur Webseite des Zoll unterlegt.

    Dort heißt es: "auch beim Kauf eines einzigen gefälschten Artikels, welchen Sie für private Zwecke erwerben, kann geschäftlicher Verkehr vermutet werden, wenn der Absender unternehmerische Ziele mit dem Verkauf verfolgt."

    Die Hervorhebung stammt von mir.
  9. once

    once V.I.P. 15.07.2017, 13:05

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    Das kann nicht so verstanden werden, daß der Käufer / Empfänger ein "Markenzeichen im geschäftlichen Verkehr" benutzen und somit markenrechtlichen Bestimmungen unterliegen würde.

    "Eine Ware wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn sie einem beliebigen eigenen oder fremden Geschäftszweck dient."

    ( In markenrechtlicher Hinsicht kommt es nicht eine "Benutzung der Ware" an, sondern genauer auf eine "Benutzung des Markenzeichens". )

    Jedenfalls dient der Kauf / Erwerb einer Ware durch einen Privatkäufer keinem eigenen oder fremden Gesschäftszweck.

    11
  10. meatlink

    meatlink Junior Mitglied 15.07.2017, 19:37

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    Deine Meinung interessiert den Zoll nicht, und das sollte aus den von mir zitierten Worten eigentlich klar werden. Bitte einfach einmal die Worte "zoll geschäftlicher verkehr" googeln, um die entsprechenden Erfahrungsberichte zu finden.

    Erfahrungsberichte von Verbrauchern, deren rein privates Interesse am Import von niemandem bestritten wird, und deren Käufe beschlagnahmt wurden, weil der Versender geschäftliche Interessen verfolgt hat.

    Dein Ratschlag "einfach Beschwerde gegen die Zollbeschlagnahme einlegen" wird niemandem helfen.

    Vielleicht möchtest Du das abändern in "einfach Klage erheben"? :whistle:
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