Berghütte-Höh.de

Dieses Thema "Berghütte-Höh.de - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt von Mus-Kas, 29. Juli 2013.

  1. Mus-Kas

    Mus-Kas Boardneuling 29.07.2013, 20:12

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    Berghütte-Höh.de

    ... guten Tag:

    ist Berghütte-Höh.de mit Berghütte als generischer Begriff und
    Höh ( -> Wikipedia ) als nicht einmaliger Ort namensrechtlich per BGB § 12 geschützt oder kann diese Domain jeder registrieren ?

    Mus-Kas
  2. Kataster

    Kataster V.I.P. 29.07.2013, 20:46

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    AW: Berghütte-Höh.de

    §12 BGB spricht vom Berechtigten, diesen Namen zu gebrauchen. Das wäre nach meiner Auffassung schon mal jeder, der eine Berghütte entweder in oder bei einem der Höh´s hat oder betreibt oder der Höh heißt oder in dieser Weise mit Interessen dieser Hütte zu tun hat.

    Der Gebrauch von Hö oder Höhe wäre nach §12 BGB sicher nicht zu verhindern.

    Geschützt klingt nach "schützen" und in der Tat kann man einen Namen schützen. Über das Markenrecht als eingetragene Marke. Oder je nach Drumherum auch als Geschmacksmuster.

    Existiert keine Marke und keine regional bekannte Zuordnung und gibt es auch keine "Berghütte Höh", so denke ich, dass jeder die Domain registrieren kann. Weil es weder Schutzrechte noch anderweitige bestehende Interessen gibt.

    Einen namensrechtlichen Schutz der "Berghütte Höh" halte ich nur für möglich, wenn man ihn eintragen lässt, nicht aber über §12 BGB.
  3. Mus-Kas

    Mus-Kas Boardneuling 30.07.2013, 03:40

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    AW: Berghütte-Höh.de

    ... jemand nicht namens oder aus Höh hat Berghuette-Hoeh.de schon registriert
    und betreibt eine Ferienwohnung, seit 2008 gilt Höh als nicht unterscheidungskräftiges
    und freihaltungsbedürftiges Wort; einer Objektgesellschaft aus Stuttgart war der
    Markeneintrag nicht möglich, die Anmeldung wurde zurückgewiesen: wer könnte ein schutzwürdiges Interesse haben ?
  4. Kataster

    Kataster V.I.P. 01.08.2013, 21:58

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    AW: Berghütte-Höh.de

    Ich vermute, dass sich das schutzwürdige Interesse auf den Gebrauch genau dieser URL erstreckt. Beschädigt es nicht die Interessen das Inhabers, sollte auch der Gebrauch von berghuette-hoeh.com oder andere Endungen zulässig sein.

    Es ist anzunehmen, dass der Markenname so nicht schützbar ist, weil er eben die Ansprüche an einen schutzwürdigen Begriff nicht erfüllt.

    Das ist leider sehr wenig genau und nicht belastbar, auch mit der Vermutung lehne ich mich schon zu weit aus dem Fenster. Mir war das mit der prinzipiellen Ablehnung eines Markenbegriffes so nicht klar, dazu hätte ich dann mangels Ahnung vielleicht besser gar nix gesagt.

    Ist die Frage nun, ob und wie man die Domain schützen kann? Oder wie man einen schutzwürdigen Markenbegriff daraus macht? Wissen tue ich das dann auch nicht. Womöglich ist die Frage auch eine echte Expertenfrage. Und die Verknüpfung von Markenrecht und neuen Medien ist immer spannend, weil oft ungewiss im Ausgang der Rechtslage.
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