Begründetheit der Verfassungsbeschwerde

Dieses Thema "Begründetheit der Verfassungsbeschwerde - Staats- und Verfassungsrecht" im Forum "Staats- und Verfassungsrecht" wurde erstellt von Lisa-92, 12. Juni 2017.

  1. Lisa-92

    Lisa-92 Boardneuling 12.06.2017, 19:59

    Registriert seit:
    22. November 2016
    Beiträge:
    7
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    1
    Geschlecht:
    weiblich
    Beruf:
    Student
    Ort:
    Berlin
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Lisa-92 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Begründetheit der Verfassungsbeschwerde

    Liebe Mitglieder,

    ich stehe beim Aufbau der Begründetheit der Verfassungsbeschwerde i.wie auf dem Schlauch und hoffe vllt hier Hilfe zu bekommen.
    Ich prüfe die Begründetheit der VB mit den unten stehenden Schemata. Bei der Vereinbarkeit einer Maßnahme der vollziehenden oder rechtsprechenden Gewalt mit einem Freiheitsrecht (Schema 2) prüfe ich in punkt b) die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts bei der Auslegung/Anwendung der Rechtsgrundlagen.
    Muss ich hier immer erneut die formelle & materielle Verfassungsmäßigkeit prüfen?

    Verstehe ich es richtig, dass wenn ich zum Beispiel ein Urteil gegen Person X aufgrund eines Gesetzes habe, ich Schema 2 anwende und darin in a) zuerst die verfassungskonforme Rechtsgrundlage (= Gesetz) prüfe und anschließend nochmal die verfassungskonforme Auslegung/Anwendung der Rechtsgrundlagen (Formelle/materielle verfassungsmäßigkeit)?

    A. Vereinbarkeit eines Gesetzes mit einem Freiheitsrecht
    I. Eröffnung des Schutzbereichs des Freiheitsrechts
    1. Sachlicher Schutzbereich
    2. Persönlicher Schutzbereich
    II. Eingriff in den Schutzbereich durch das Gesetz
    III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs
    1. Beschränkungsmöglichkeiten („Schranken")
    2. Verfassungsrechtliche Grenzen der Beschränkung („Schranken-Schranken")
    a) Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, insbesondere
    b) Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, insbesondere
    aa) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
    bb) ...



    B. Vereinbarkeit einer Maßnahme der vollziehenden oder rechtsprechenden Gewalt mit einem Freiheitsrecht
    I. Eröffnung des Schutzbereichs des Freiheitsrechts
    1. Sachlicher Schutzbereich
    2. Persönlicher Schutzbereich
    II. Eingriff in den Schutzbereich durch die Maßnahme
    III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs
    1. Beschränkungsmöglichkeiten („Schranken")
    2. Verfassungsrechtliche Grenzen der Beschränkung („Schranken-Schranken")
    a) Verfassungskonforme Rechtsgrundlage (= Gesetz)
    aa) Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, insbesondere
    (1) Gesetzgebungszuständigkeit
    (2) Gesetzgebungsverfahren
    bb) Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, insbesondere
    (1) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
    (2) ...
    b) Keine Verletzung spezifischen Verfassungsrechts bei der Auslegung/Anwendung der Rechtsgrundlagen
  2. LalaBerlin

    LalaBerlin Star Mitglied 13.06.2017, 09:23

    Registriert seit:
    14. August 2006
    Beiträge:
    729
    Zustimmungen:
    92
    Punkte für Erfolge:
    48
    Ort:
    Berlin - what surprise
    Renommee:
    159
    97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)97% positive Bewertungen (729 Beiträge, 146 Bewertungen)
    Gedanklich ja. Wenn das dann zu Papier gebracht werden soll, besteht bei derartigen Schemata die Kunst immer darin, den Schwerpunk des Falles zu erkennen und diese Erkenntnis entsprechend durch Verweisungen, Kürzungen usw. deutlich werden zu lassen.
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Begründetheit der Verfassungsbeschwerde Staats- und Verfassungsrecht 18. September 2012
Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 23. Juli 2010
Aufbau der Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde bei Art 38 I 2 GG. Staats- und Verfassungsrecht 18. März 2009
Aufbau der Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde bei Art. bei Art 38 I 2 GG. Öff-Recht - Examensvorbereitung 18. März 2009
Verfassungsbeschwerde, Begründetheit Öff-Recht - Examensvorbereitung 7. September 2006

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum